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Aydan Özoguz (SPD): Aktuelle News & Nachrichten zur Politikerin - WELT
Nach heftiger Kritik löscht die SPD-Politikerin Aydan Özoğuz einen Tweet, in dem sie Israel vorwirft, den Angriff durch den Iran „provoziert“ zu haben – was an die offizielle Erklärung des Teheraner Terrorregimes anschließt. Einsichtig zeigt sie sich aber in keiner Weise. Das ist unwürdig und befremdlich.
Während der iranische Angriff auf Israel läuft, kritisiert Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoğuz (SPD) den mutmaßlichen israelischen Luftschlag auf Damaskus. Nach Kritik löscht sie ihren Tweet – doch die Empörung hält an.
„In dieser Stunde ist es wichtig, professionelle Hilfe zu bekommen“, so die Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoğuz im WELT-Interview über das Erdbeben in der Türkei und Syrien. Mit Blick auf Syrien mahnt sie: „Geschlossene Grenzen helfen derzeit nicht.“
Die ehemalige Integrationsministerin Aydan Özoguz (SPD) könnte Wolfgang Schäuble als Bundestagspräsidentin beerben. Ihr Umgang mit Islamismus, ihre Nähe zu einer bestimmten Moschee und ein von ihr gegründeter Verein werfen jedoch Fragen auf.
Katharina Beck ist Spitzenkandidatin der Grünen in der Hansestadt, gefolgt von Till Steffen auf Listenplatz zwei. Für die CDU geht Christoph Ploß ins Rennen.
Aydan Özoguz
„Die Welt“ bietet Ihnen aktuelle News und Hintergründe zur SPD-Politikerin Aydan Özoguz.
Seltene Einigkeit bei Koalition und Opposition: Nach dem Erdogan-Besuch werden parteiübergreifend Forderungen nach einem strengeren Umgang mit dem Islamverband Ditib laut. Die Debatte über eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz nimmt Fahrt auf.
Die Ex-Integrationsbeauftragte Özoguz kritisiert die Abhängigkeit des Islamverbands Ditib von der Türkei. Man müsse prüfen, ob eine Zusammenarbeit weiter möglich ist. Bei Erdogans Rhetorik stellt die SPD-Politikerin etwas Bemerkenswertes fest.
Die SPD hat den Sündenbock Thilo Sarrazin wiederentdeckt. Der veröffentlicht ein islamkritisches Buch und soll nach den Vorstellungen führender Genossen nun endlich aus der Partei ausgeschlossen werden. Warum geht er denn nicht von sich aus?
Der umstrittene Autor Thilo Sarrazin veröffentlicht ein neues Buch, in dem er sich kritisch mit dem Islam auseinandersetzt. Bei führenden SPD-Politikern löst er damit Unmut aus. Sie sehen ihn nicht mehr als Sozialdemokraten.
Die SPD hat einen Vorschlag ins Sommerloch geworfen: Das Wahlrecht für geistig behinderte Menschen. Es ist die vorläufig letzte Stufe einer Inklusionspolitik, die den Betroffenen nichts bringt außer noch mehr Stress im Alltag.
Notfalls juristisch: SPD-General Klingbeil fordert eine klare Antwort auf die Äußerung des AfD-Chefs, die Nazis seien ein „Vogelschiss“ in der deutschen Geschichte gewesen. Gauland liefert am Abend eine Erklärung ab.
Das Bündnis Neukölln engagiert sich in Berlin gegen Rechts. Mitglied ist auch eine vom Verfassungsschutz beobachtete linksextreme Gruppe. Das wird zum Problem, als das Bündnis Geld braucht. Involviert ist auch Franziska Giffey.
Religion ist in Deutschland keine Privatsache mehr: Der öffentliche Raum wird religiös aufgeladen. Am Ende setzt sich derjenige durch, der am lautesten schreit, dass seine religiösen Gefühle verletzt werden.
Die Integrationsbeauftragte Annette Widmann-Mauz sieht ein Kopftuchverbot für junge muslimische Mädchen kritisch. Diese will die CDU-Politikerin stattdessen stark machen, damit sie selbstbestimmt Entscheidungen fällen können.
Die neue deutsche Vielfalt kennt überraschende Grenzen: Warum Düzen Tekkal nicht die Nachfolgerin von Aydan Özoguz als Staatssekretärin für Integration geworden ist, das wissen nur ganz wenige in der CDU.
Der frühere Kanzlerkandidat der Sozialdemokraten kritisiert die SPD in seinem neuen Buch scharf. Einige Probleme seiner Partei analysiert er klug, doch dass er selbst zum Niedergang beitrug, erwähnt er dabei nicht.
Der AfD-Antrag zum Doppelpass wurde im Bundestag heftig diskutiert. Gottfried Curio (AfD) griff offen die Integrationsbeauftragte Aydan Özoguz (SPD) an. Bundestagspräsident Schäuble (CDU) ließ das zu – und erntet Kritik.
Die AfD stellt im Bundestag einen Antrag zum Doppelpass, der im Prinzip der Beschlusslage von CDU und CSU entspricht. In der Debatte wird dann aber schnell klar, dass sich die AfD gar keine Mühe gibt, die Union mit ins Boot zu holen.
Die CDU-Vize-Vorsitzende ist zufrieden mit den Ergebnissen der Sondierung mit den Sozialdemokraten. Probleme im Bereich Integrationspolitik will Julia Klöckner klar ansprechen – ohne Scheu vor „rot-grünen Keulen“.
Die Berliner Staatssekretärin Sawsan Chebli hat vorgeschlagen, jeder solle mindestens einmal im Leben eine KZ-Gedenkstätte besuchen – auch Menschen, die neu in Deutschland sind. Eine schöne Idee. Aber es gibt ein Problem.
Muslime hierzulande pochen auf ihre Rechte? Kein Problem. Ein Problem ist es, wenn Zuwanderer die Regeln der Gesellschaft nicht respektieren, die sie aufnimmt – sondern versuchen, ihre eigenen Regeln durchzusetzen.
Die Publizistin und Religionskritikerin Necla Kelek wirft ihren Gegnern vor, mit einem Diffamierungsdiskurs gegen sie persönlich die Debatte über den Islam zu diskreditieren. Sie erinnert das an osmanische Zustände.
Wer Menschen helfen will, muss Zuwanderung limitieren. Ob „Obergrenze“ oder „atmender Rahmen“. Flüchtlinge und Migranten sind weder Masse noch per se gut. Ethnische Fixierung ist naiv und unbürgerlich.
Der scheidende Aussiedlerbeauftragte der Bundesregierung fordert eine Aufwertung des Amts. CSU-Politiker Hartmut Koschyk verlangt, es künftig beim Kanzleramt statt beim Innenministerium anzusiedeln.
Immer mehr spricht für eine Wiederwahl von SPD-Chef Schulz. Die Integrationsbeauftragte Özoguz will ihren Vizeposten verteidigen – doch auch die scheidende Juso-Chefin Uekermann tritt an. Bei den Männern ist ebenfalls Bewegung.
Martin Schulz wird wohl SPD-Chef bleiben – auch wenn über ihn intern gemurrt wird. Nun muss er darlegen, wie er die Partei neu aufstellen will. Nach dem Niedersachsen-Wahlsieg ist Stephan Weil eine Botschaft besonders wichtig.
Die Integrationsbeauftragte Özoguz wirft der sächsischen CDU eine Mitschuld vor, dass es in Ostdeutschland einen Rechtsruck gegeben hat. Mit ihrer Politik würden rechte Einstellungen in der Bevölkerung verharmlost und gefördert werden.
Die Integrationsbeauftragte Özoguz wirft der CDU in Ostdeutschland vor, rechte Einstellungen zu fördern. Alexander Gauland spricht sich dafür aus, ihr Amt abzuschaffen. Das Innenministerium sei „vollkommen ausreichend“.
Rot-Rot-Grün gilt als chancenlos. Dietmar Bartsch (Linke) sieht die Hauptschuld bei der SPD, doch auch die Grünen nerven ihn. Er warnt davor, das Asylrecht infrage zu stellen - und sich so der AfD zu unterwerfen.
AfD-Politiker Gauland hat mit Bemerkungen über die „Leistungen deutscher Soldaten“ Empörung ausgelöst. Er bezog sich auch auf Widerstandskämpfer Claus Schenk Graf von Stauffenberg. Hier äußert sich nun dessen Enkel.
AfD-Frontmann Gauland will sie nach wie vor in „Anatolien entsorgen“: Ein Zeitungsbericht sorgt für Unruhe, wonach die SPD-Politikerin Aydan Özoguz einen Besuch in Thüringen wegen Sicherheitsbedenken habe absagen müssen.
Jürgen Trittin findet es schlimm, dass die AfD den Grünen den Ruf der „Alternativen“ abspenstig gemacht hat. Ein Jamaika-Bündnis nach der Wahl bezweifelt er stark: Grüne und FDP seien zu weit auseinander.
Erst sprach AfD-Spitzenkandidat Gauland davon, die Integrationsbeauftragte zu „entsorgen“ – darüber gab es in Nürnberg viel Streit. Nun legt der Parteivorsitzende Meuthen nach. Mit einer noch deutlicheren Aussage.
Bei der Sendung „Illner intensiv“ werden Themen im Eiltempo durchgepeitscht, klare Thesen, wenig Debatte. Statt AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel kam Höcke-Vertrauter Poggenburg und offenbarte Uneinigkeit in der Partei.
Erstmals hat sich die Integrationsbeauftragte Özoguz ausführlich zu Gaulands Forderung geäußert, man möge sie in Anatolien „entsorgen“. Mitunter habe sie gedacht: „Mensch, was darf man in Deutschland alles sagen?“
Wie kann man die Eskalation zwischen Deutschland und der Türkei stoppen? Bei Maischberger gab es von ihren Gästen eine Menge Vorschläge, aber wenig Konsens. Für Irritationen im Studio sorgte ein kämpferischer Erdogan-Anhänger.
Der Versuch, in Deutschland eine wahrhaft konservative Partei zu schaffen, hat ein so widerwärtiges Gebilde wie die AfD Alexander Gaulands hervorgebracht. Dieser pflegt die unterkühlte Hassrede, um der Meute zu gefallen. Ein Kommentar.
Der AfD-Politiker Alexander Gauland hat sich abfällig über die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz, geäußert. Kanzlerin Merkel findet dazu klare Worte: „Das geht überhaupt nicht“.
Bei ihrem Auftritt vor der Bundespressekonferenz wird Angela Merkel auf die Äußerung von Alexander Gauland zu ihrer Integrationsbeauftragten Aydan Özoguz angesprochen. Sie findet deutliche Worte.
Parteivize Gauland benutzt das Wort „entsorgen“ zum Angriff auf den Gegner – und nimmt die Aussage dann halb zurück. Dahinter steht stilloses Kalkül. Lang ist die Liste der AfD-Spitzenpolitiker, die diese Radikalität pflegen.
Trotz aller Empörung verteidigt AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland seine Aussage, dass er die SPD-Politikerin Aydan Özoguz „in Anatolien entsorgen“ will. Und legt jetzt sogar noch einmal nach.
Spitzenpolitiker zeigen sich empört über Alexander Gaulands Äußerung über die Integrationsbeauftragte Aydan Özoguz. Gaulands Worte seien nicht nur widerlich – sie disqualifizierten sich auch von selbst.
Auf einer Wahlkampfveranstaltung im Eichsfeld teilt Alexander Gauland gegen die SPD-Politikerin Aydan Özoguz aus. Der AfD-Spitzenkandidat spricht davon, die Integrationsbeauftragte in „Anatolien zu entsorgen“.
Aydan Özoguz reist nicht mehr in die Türkei. Ihr sei davon abgeraten worden, sagte die SPD-Politikerin mit türkischen Wurzeln. Ihre Familie habe sie deshalb seit Längerem nicht mehr gesehen.
Mehrere Flüchtlinge sind aus dem Südwesten zeitweise wieder in ihre Heimat gereist. Baden-Württembergs Justizminister Wolf hält das für unzulässig. Die Integrationsbeauftragte Özoguz bringt dagegen Verständnis auf.
Jede vierte Flüchtlingsfrau erlebt Gewalt von Männern in der Familie. Die Betroffenen können Hilfe von geschulten Migrantinnen bekommen. Die werden auf eine immer härtere Probe gestellt. Denn ihre Klientel verändert sich.
Finanzstaatssekretär Jens Spahn fürchtet ein Scheitern der Integration in Deutschland. Er sieht die Zuwanderung skeptischer als die Älteren in seiner Partei – und plädiert für durchaus drastische Maßnahmen.
Finanzstaatssekretär Spahn befürchtet ein Scheitern der Integration. Schorndorf sei Sinnbild dafür, was jeden Tag an vielen Orten in Deutschland passiert. Das CDU-Präsidiumsmitglied kritisiert die Integrations-Staatsministerin.
Die größten türkischen Gemeinden in Europa stimmen für weniger Demokratie in der Türkei, in Deutschland ist der Ja-Anteil besonders groß. Widerstand gab es in Spanien, der Schweiz und Großbritannien.
Die Bundesregierung bestätigt Schikanen für Deutschtürken in ihrer Heimat. Gespräche darüber seien wegen der derzeit „aufgeheizten Situation“ schwierig, so das Auswärtige Amt.
