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Mittwoch,
22.03.2023
14:13
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dpa-AFX
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Baerbock reist nach Nordmazedonien und Georgien
Annalena Baerbock Bundesministerin des Auswärtigen
© gruene.de
BERLIN (dpa-AFX) - Außenministerin Annalena Baerbock reist an diesem Mittwochabend zu einem zweitägigen Besuch nach Nordmazedonien und in die Südkaukasusrepublik Georgien. Am Donnerstag will sich die Grünen-Politikerin nach Angaben eines Sprechers des Auswärtigen Amts in der nordmazedonischen Hauptstadt Skopje mit ihrem Kollegen Bujar Osmani treffen. Dabei soll es vor allem um den EU-Beitritt des Landes gehen. Baerbock will sich auch mit weiteren Vertretern von Regierung, Opposition und Parlament treffen.
Der Sprecher bezeichnete Nordmazedonien als ein Schlüsselland für den EU-Erweiterungsprozess. Vor dem Hintergrund des Kompromisses mit Bulgarien über die nächsten Schritte in den EU-Beitrittsverhandlungen seien für Nordmazedonien noch einige Schritte zu gehen. Baerbock werde bei ihren Gesprächen in Skopje deshalb auch für die Annahme der dafür nötigen Verfassungsänderung werben.
Die Verfassungsänderung, die das Nachbarland Bulgarien - längst in der EU - durch eine Blockade erzwang, ist Voraussetzung für Fortschritte bei der EU-Annäherung. Damit soll Nordmazedonien mit seinen rund 2 Millionen Einwohnern die etwa 3000 Menschen starke bulgarische Minderheit in der Verfassung anerkennen.
Alle sechs Westbalkan-Staaten - dazu zählen neben Nordmazedonien noch Albanien, Bosnien-Herzegowina, Serbien, Montenegro und das Kosovo - warten teils seit 20 Jahren auf eine EU-Aufnahme. Für Nordmazedonien und Albanien laufen die Beitrittsverhandlungen seit Juli 2022. Nordmazedonien hat seit Anfang des Jahres auch den Vorsitz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) inne.
An diesem Freitag werde Baerbock in der georgischen Hauptstadt Tiflis ihren Amtskollegen Ilia Dartschiaschwili und weitere Regierungsvertreter treffen, sagte der Sprecher. Auch in Georgien gehe es um die Annäherung des Landes an die EU. Die EU hatte die Ukraine und deren kleinen Nachbarrepublik Moldau im vergangenen Juni im Zusammenhang mit dem russischen Angriff auf die Ukraine zu Beitrittskandidaten gemacht. Georgien wurde dieser Status in Aussicht gestellt, sobald bestimmte Reformen erfüllt sind.
Vor gut zwei Wochen hatte das Parlament in Tiflis nach Massenprotesten Gesetzespläne zur Einstufung ausländischer Medien und Organisationen als "Agenten" zurückgezogen, die an russische Vorbilder erinnerten. Georgien mit seinen etwa 3,7 Millionen Einwohnern steht auch viele Jahre nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion unter dem Einfluss seines großen Nachbarn Russland./bk/gm/DP/ngu
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