Weil er sich für die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine ausgesprochen hat, bekommt der Bamberger SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz Morddrohungen. Er habe mehrere Hassmails erhalten, sagte Schwarz im Gespräch mit BR24. In einem Fall wird ihm sogar mit dem Konzentrationslager Buchenwald "als Endlösung" gedroht. Deswegen hat er Strafanzeige gestellt. Das Bundeskriminalamt ermittelt.
Bamberger Politiker Schwarz: Auch aus Russland
"Es kamen auch 'Grüße aus Moskau', die eindeutig waren", so Schwarz über Drohmails und entsprechende Videobotschaften. Einschüchtern lassen will sich der Politiker davon aber nicht. Es sei ein Grund, warum er in die SPD eingetreten sei, dass "diese Partei immer Haltung gezeigt" habe "und vor allem Haltung gegen Rechts". Er werde seine Meinung in dieser Sache auf keinen Fall ändern, betonte Schwarz. Das sei er sich, seiner Partei und den Menschen in diesem Land schuldig.
Roth und Tasdelen: Übergriffe und Angriffe auf Politiker
Dass Politiker nicht nur mit verbalen Attacken konfrontiert sind, hatte sich in den vergangenen Monaten in Form von Übergriffen in Bayern gezeigt. Am Rande eines Festzugs bei der Landshuter Hochzeit wurde Anfang Juli beispielsweise die Kulturstaatsministerin Claudia Roth mit einem Getränk übergossen. Gegen eine 58-jährige Tatverdächtige wurde kurz danach wegen des Verdachts der "tätlichen Beleidigung" ermittelt.
Ein weiterer Vorfall ereignete sich im Juli vergangenen Jahres bei einem Angriff auf den Bayreuther Stadtrat Halil Tasdelen, dem dabei mit einem Kopfstoß die Nase gebrochen wurde. Wenige Monate später verurteilte das Amtsgericht Bayreuth einen 35-Jährigen zu einer Haftstrafe. Zuvor soll der Mann den Kommunalpolitiker rassistisch beleidigt haben, was der Verurteilte vor Gericht jedoch abstritt.
Das ist die Europäische Perspektive bei BR24
"Hier ist Bayern": Der BR24 Newsletter informiert Sie immer montags bis freitags zum Feierabend über das Wichtigste vom Tag auf einen Blick – kompakt und direkt in Ihrem privaten Postfach. Hier geht’s zur Anmeldung!