Politik 1931 Das politische Jahr 1931
 
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Politjahr 1930 Politik in Deutschland


Massenentlassungen im Ruhrbergbau (Januar)
Am 1. Januar scheiterten die Tarifverhandlungen, woraufhin 295.000 Bergarbeiter zum 15. Januar entlassen wurden. Die KPD (Kommunistische Partei Deutschlands) beginnt als Reaktion auf diese Massenentlassungen mit einem Streik im Recklinghausener Raum und dem linksrheinischen Kohlenrevier. Am 5. Januar erh�lt der einstige Reichswehr-Hauptmann, Ernst R�hm die Leitung der 70.000 Mann starken SA (Sturmabteilung) durch Adolf Hitler wieder. Im Jahre 1925 hatte er diese Position aufgrund von internen Auseinandersetzungen mit Hitler ablegen m�ssen. Das Deutsche Reich f�hrt am 9. Januar eine Notverordnung im Bezug auf Tarifverhandlungen ein, die den Staat k�nftig zum Schiedsrichter bei den Auseinandersetzungen machen sollen und ihm erlauben �ber den Widerspruch der jeweiligen Tarifparteien hinaus entscheiden zu k�nnen. In Folge dieser neuen Verordnung, entscheidet eine Schlichtungskommission der Regierung am 10. Januar �ber die Tarifverhandlungen im Ruhrbergbau. So sollen die Massenentlassungen zwar zur�ckgenommen, die L�hne jedoch um sechs Prozent gek�rzt werden. Am 15. Januar gr�ndet die NSDAP so genannte Betriebszellen um ihren Einfluss bei den Arbeitern der Gro�betriebe zu erweitern.

Permanente Misstrauensantr�ge im Reichstag (Februar)
Am 4. Februar wird das Organ der NSDAP "Der Angriff", durch den Berliner Polizeipr�sidenten verboten. Das Blatt, welches von Joseph Goebbels herausgegeben wurde, betrieb die provozierende Rechtfertigung von Gewalttaten aus antisemitisch-nationalistischen Motiven. Joseph Goebbels gibt in der Reichstagsversammlung des 5. Februars bekannt, dass die NSDAP in der Opposition zum vorhandenen parlamentarischen System steht. Am 7. Februar wird der von KPD und NSDAP gestellte Misstrauensantrag gegen Heinrich Br�nings Regierung abgelehnt. Daraufhin erkl�ren insgesamt 151 Abgeordnete, aus Christlichem Landvolk, DNVP (Deutschnationale Volkspartei) und NSDAP, am 10. Februar ihren Auszug aus dem Parlament. Grund daf�r war die Ab�nderung der Gesch�ftsordnung, welche das st�ndige Einbringen von Misstrauensantr�gen erschwert werden sollte. Auf genau diese Weise, trieben die Parteien aber die Behinderung der parlamentarischen Arbeit voran. Am 20. Februar gibt SA-F�hrer Ernst R�hm bekannt, dass die SA sich k�nftig nach der milit�rischen Truppeneinteilung orientieren werde.

Wirtschaftskrise schafft eine Katastrophenstimmung (M�rz)
Am 13. M�rz kommt es aufgrund von Auseinandersetzungen zwischen dem NSDAP-Politiker Wilhelm Frick und der DVP (Deutsche Volkspartei) im Th�ringer Landtag zur Aufl�sung, der im Jahre 1930 geschlossenen Koalition beider Parteien. Am 15. M�rz betr�gt die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland etwa f�nf Millionen, dabei sind nur 50% durch die Arbeitslosenversicherung gesch�tzt. Viele sind auf die Mittel aus der Krisenunterst�tzung oder die Wohlfahrt angewiesen. Diese, aus der Weltwirtschaftskrise resultierenden und katastrophalen Umst�nde, f�hren zu einer bedr�ckten Stimmung im Land und in Folge dessen auch einem erh�hten Zuwachs der radikalen Parteien. Am 19. M�rz wird eine Zollunion und dessen Richtlinien zwischen Deutschland und �sterreich vereinbart und sollen den Weg f�r eine neue europ�ische Ordnung der Wirtschaft ebnen. Dieses Vorhaben st��t bei den Alliierten jedoch auf Skepsis. Der Reichspr�sident Paul von Hindenburg, erkl�rt am 28. M�rz die Einschr�nkung der Pressefreiheit und des Versammlungsrechtes. Diese Notverordnung soll die politischen Ausschreitungen im Land eind�mpfen.

Ausschluss der NSDAP aus der Landesregierung Th�ringens (April)
Am 1. April wird der Misstrauensantrag der SPD, im Th�ringer Landtag, gegen den Innenminister Frich (NSDAP) angenommen. Dieser tritt daraufhin von seinen �mtern zur�ck. Walther Stennes, Stellvertreter R�hms in der SA, wird auf Anweisungen Hitlers abgesetzt. Stennes hatte zuvor eine sofortige Macht�bernahme gefordert, w�hrend Hitler weiterhin darauf bestand, im Rahmen der Legalit�t zu bleiben. Goebbels wurde daraufhin durch Hitler beauftragt, s�mtliche Sympathisanten von Walther Stennes aus der NSDAP auszuschlie�en. In Th�ringen entsteht am 22. April, eine neue Landesregierung ohne Beteiligung der Nationalsozialisten.

NSDAP wird st�rkste Fraktion in Oldenburg (Mai)
Am 3. Mai finden die Landtagswahlen in Schaumburg-Lippe statt. Der SPD gelingt es mit einer Mehrheit von 44,6 Prozent die st�rkste Partei des Landtages zu bilden. Die NSDAP bleibt bei den Wahlen mit 27 Prozent der Stimmen, hinter der SPD zur�ck. Das KPD-Organ "Die Rote Fahne", wird am 7. Mai vom Polizeipr�sidenten Berlins (Albert Grzensinski) f�r 14 Tage verboten. Grund daf�r waren die Beschimpfungen gegen die Republik, welche in der Parteizeitung erschienen sind. Bei den Landtagswahlen von Oldenburg, erzielt die NSDAP einen Stimmenanteil von 37,2 % und wird noch vor der SPD (20,9 %) zur st�rksten Partei. Dies ist auch das erste Mal, dass es den Nationalsozialisten gelingt, die st�rkste Fraktion eines Landesparlamentes zu stellen.

Hindenburg fordert Aufschub der Kriegsschulden (Juni)
Am 4. Juni kommt es zu einem erneuten Verbot des NSDAP-Organs "Der Angriff". Vom Reichspr�sidenten Hindenburg, wird eine weitere Notverordnung erlassen, die gr��ere Sparma�nahmen beinhaltet. Im Bezug auf Deutschlands Gl�ubigerstaaten, ruft Hindenburg zur Einstellung der Reparationszahlungen auf. Der US-amerikanische Pr�sident, Herbert Hoover, folgt Hindenburgs Aufruf am 20. Juni und macht den Vorschlag zu einem einj�hrigen Moratorium s�mtlicher Repartionszahlungen und Kriegsschulden. Der Vorschlag wird am 23. Juni durch Reichskanzler Br�ning gew�rdigt und eine Aussprache �ber den Aufschub zwischen Frankreich und Deutschland vorgeschlagen. Am 25. Juni erteilen die Nationalbanken Frankreichs und Gro�britanniens, die Basler Bank f�r Internationalen Zahlungsausgleich und die Federal Reserve Bank aus New York, dem Deutschen Reich einen Kredit von 419 Millionen Reichsmark.

Hindenburgs Notverordnung erleichtert Zeitungsverbote (Juli)
Am 4. Juli wird das "Braune Haus" der NSDAP in M�nchen, von der Landespolizei Bayerns besetzt und zeitgleich das Tragen von Uniformen, f�r einen Zeitraum von 14 Tagen untersagt. Mit einer Notverordnung zum Pressewesen durch Reichspr�sident Hindenburg, vom 17. Juli, wird der Regierung das Verbieten von Zeitungen erleichtert. Am 21. Juli kommt es zu einer gemeinsamen Erkl�rung durch die "Nationale Opposition". Adolf Hitler (NSDAP), Franz Seldte ("Stahlhelm") und Alfred Hungenberg (DNVP) erkl�ren, dass sie nicht bereit seien, die finanziellen Verpflichtungen, die Reichskanzler Br�ning beschlossen hatte, einzugehen, falls sie die Regierung �bernehmen sollten.

Hitler trifft sich mit deutschen Industriellen (August / September)

Am 9. August scheitert der auf Initiative von "Stahlhelm" und mit Unterst�tzung der KPD vorangetriebene Volksentscheid, welcher die Aufl�sung des Landtags Preu�en forderte. In der Reichsregierung wird am 7. September erstmals diskutiert, Siedlungen f�r Arbeitslose zu schaffen. Das Land, welches sich im Besitz des Staates befindet, sollte demnach zur Bebauung freigegeben und die dort siedelnden Arbeitslosen zu "Selbstversorgern" werden. Hitler trifft am 11. September mit deutschen Industriellen zusammen und pr�sentiert ihnen seine wirtschaftspolitischen Ziele. Unter den Industriellen sind auch Albert V�gler, Fritz Thyssen und Emil Kirdorf. Einen Tag darauf, am 12. September (j�discher Neujahrestag), werden Berliner Gesch�fte durch M�nner der SA demoliert und j�dische Passanten angegriffen. Bei den Hamburger B�rgerschaftswahlen, am 27. September, erh�lt die NSDAP einen Stimmenanteil von 26,2 % und wird hinter der SPD (27,8 %) zur zweitst�rksten Partei.

"Nationale Opposition" bekundet gemeinsamen Regierungssturz (Oktober)
Am 1. Oktober kommt es zur K�rzung der Arbeitslosenunterst�tzung von bisher 26 auf nur noch 20 Wochen. Au�enminister Curtius, tritt aufgrund des Scheiterns der deutsch-�sterreichischen Zollunion am 3. Oktober zur�ck. Diese war durch den Den Haager internationalen Gerichtshof als unvereinbar im Bezug auf den Saint-Germainer Friedensvertrag beurteilt worden. Am 6. Oktober wird eine weitere Notverordnung durch den Reichspr�sidenten Hindenburg erlassen, welcher zufolge die Rentenbez�ge gek�rzt, f�r das zweite Quartal ein Nothaushalt aufgestellt und Sammelst�tten, wie die der SA geschlossen werden sollten. Im Zuge der Demission des Au�enministers Curtius, tritt am 7. Oktober auch das Kabinett Br�ning zur�ck. Hindenburg fordert daraufhin eine gr��ere Rechtsorientierung innerhalb der n�chsten Regierung. Br�ning wird am 9. Oktober mit einer erneuten Regierungsbildung durch Hindenburg beauftragt. Einen Tag darauf, am 10 Oktober, kommt es zwischen Br�ning, Hindenburg und Hitler zu einer Unterredung. W�hrend Br�ning dabei hoffte, mit der Hilfe Hitlers die "Nationale Opposition" schw�chen zu k�nnen, sieht Hitler seine Chance der Macht auf legalem Wege n�her zu kommen. Am 11. Oktober kommt es zu einer Versammlung der so genannten "Harzburger Front", bestehend aus Vertretern der "Nationalen Opposition" (NSDAP, "Stahlhelm", DNVP und der "Vereinigung Vaterl�ndischer Verb�nde") in Form einer Veranstaltung. Im Zuge dieser Veranstaltung betonen die R�delsf�hrer der Parteien, einen gemeinsames Vorhaben die Regierung zu st�rzen.

Bildung der "Eisernen Front" gegen die faschistische Gefahr (November / Dezember)
Durch den preu�ischen SPD-Innenminister Carl Severing, werden am 3. November s�mtliche Versammlungen und Umz�ge unter freiem Himmel verboten. Der DNVP-F�hrer Hungenberg betont auf einer Kundgebung vom 8. November, dass seine Partei eingest�ndig und nicht unter dem Einfluss der NSDAP sei. Am 15. November finden die hessischen Landtagswahlen statt, bei denen die NSDAP einen Stimmenanteil von 37 % erreichen kann. Damit ist sie st�rkste Partei, noch vor der SPD, welche nur 21,4 % erzielen konnte. Das in Bad Harzburg geschlossene B�ndnis zwischen NSDAP und DNVP wird auf einer Delegiertentagung am 2. Dezember von Hungenberg nochmal bekr�ftigt. Am 4. Dezember erkl�rt Hitler gegen�ber den ausl�ndischen Journalisten in Berlin, dass seine Partei nur auf legalem Wege vorhabe an die Macht zu gelangen. Reichspr�sident Hindenburg erl�sst am 8. Dezember eine weitere Notverordnung, nach welcher die L�hne auf den Stand von 1927 eingefroren werden sollen und Mietsenkungen vorgesehen werden. Am 16. Dezember kommt es zu einer gemeinsamen Tagung zwischen dem ADGB (Allgemeiner Deutscher Gewerkschaftsbund), der SPD, des Reichsbanners Schwarz-Rot-Gold und der Arbeitersportverb�nde. Die Vertreter der Organisation, beschlie�en im Zuge dieser Tagung, eine gemeinsame "Eiserne Front" zu bilden, welche die faschistische Gefahr abwenden soll. Am 31. Dezember erreichen die Arbeitslosenzahlen einen Stand von 5,6 Millionen.   wwwaprw44


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