Die Europawahl in der EU nähert sich, und in Deutschland haben die Bürger am 9. Juni 2024 die Möglichkeit zu wählen. Wir präsentieren die teilnehmenden Parteien und erklären die Parteienallianzen im Europäischen Parlament.
Vom 6. bis 9. Juni finden in den EU-Ländern die Europawahlen statt. In jedem Land stehen unterschiedliche Landes-Parteien zur Wahl. Bei so viel Parteienvielfalt könnte es im Europaparlament schnell unübersichtlich werden - könnte man meinen.
Diese Parteien nehmen an der Europawahl teil
In Deutschland werden größtenteils dieselben Parteien wie bei der Bundestagswahl zur Wahl stehen. Im Europäischen Parlament organisieren sie sich dann nach Parteienbündnissen, da die Landesparteien alleine zu klein wären, um viel zu erreichen. Die Parteienbündnisse sind aber mit Parteien im Deutschen Bundestag vergleichbar und repräsentieren die politischen Strömungen. Diese Parteienbündnisse gibt es im EU-Parlament:
Europäische Volkspartei (EVP)
Die EVP setzt sich aus christlich-demokratischen und bürgerlich-konservativen Parteien zusammen und verfügt derzeit über die meisten Sitze im Europäischen Parlament. Zur EVP gehören unter anderem die CDU, die CSU und die österreichische ÖVP. Die EVP stellt die derzeitige Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, die auch für eine zweite Amtszeit kandidiert.
Sozialdemokratische Partei Europas (SPE)
Die Sozialdemokraten werden in Europa durch die SPE vertreten. Sie sind derzeit die zweitstärkste Kraft im Europäischen Parlament. Der SPE gehören unter anderem die deutsche SPD und die österreichische SPÖ an. Vor dem Brexit gehörte ihr auch die britische Labour Party an.
Allianz der Liberalen und Demokraten in Europa (ALDE)
Die ALDE ist die liberale Fraktion im Europäischen Parlament. Als deutsche Partei ist die FDP Mitglied der ALDE. Die dazugehörige Fraktion der ALDE ist „Renew Europe“, der auch der französische Staatspräsident Emmanuel Macron angehört.
Identität und Demokratie Partei (IDP)
Euroskeptiker und Rechtspopulisten sind durch die IDP im Europäischen Parlament vertreten. Dazu gehören die deutsche AfD, die österreichische FPÖ, die französische RN, die italienische Lega und weitere kleinere Parteien aus anderen EU-Staaten. Die aktuelle ID-Fraktion im europäischen Parlament hat die AfD mittlerweile rausgeworfen . Was das für die kommende Europawahl bedeutet, bleibt bisher noch unklar.
Europäische Grüne Partei (EGP)
Die EGP setzt sich für grüne Politik in Europa ein. In ihr sind alle grünen Parteien der EU-Mitgliedstaaten vertreten. Zusammen mit der Europäischen Freien Allianz bildet sie die Fraktion „Die Grünen/Europäische Freie Allianz“ im Europäischen Parlament.
Partei der Europäischen Linken (EL)
Linkssozialistische Strömungen werden von der EL aufgegriffen. Dazu gehört auch die deutsche Linkspartei. Sie bildet derzeit als Fraktion „Die Linke“ die kleinste Fraktion im Europäischen Parlament.
Weitere Parteien
Eine weitere konservative Partei im Europäischen Parlament ist die EKR. Bekannte Vertreter sind die polnische PiS oder die italienische Fratelli. Die Freien Wähler sind als Teil der Zentrumspartei EDP im Europäischen Parlament vertreten. Regionale Parteien sind Teil der Europäischen Freien Allianz (EFA). Die kleinste Partei im Europäischen Parlament ist die konservative ECPM, die mit der EVP eine Fraktion bildet.
Welche Parteien bei der Europawahl 2024 offiziell nicht registriert sind
Darüber hinaus existieren auch europäische Parteien, die (noch) nicht offiziell registriert sind. Dazu gehören die Europäische Piratenpartei und Volt Europa. Als nicht registrierte Partei kann man dennoch Sitze im Europäischen Parlament erlangen und auch Teil einer Fraktion werden.
Aufgrund des zunehmenden Missbrauchs der Parteienfinanzierung wurden 2018 die Regeln für die Registrierung als europäische Partei deutlich verschärft. Eine nicht registrierte Partei hat somit keinen Zugang zu öffentlicher Finanzierung.
Warum gibt es Parteienbündnisse im Europäischen Parlament?
Derzeit sind nur zehn Parteien im Europäischen Parlament registriert. Um als europäische Partei anerkannt zu werden, muss eine Partei verschiedene Voraussetzungen erfüllen, wie z.B. in einem Viertel der EU-Mitgliedstaaten vertreten sein. Deshalb schließen sich nationale Parteien zu Parteienbündnissen zusammen, die dann als europäische Parteien im Parlament vertreten sind.
Die europäischen Parteien nominieren ihre Spitzenkandidaten, die hauptsächlich den Wahlkampf führen. Einer dieser Spitzenkandidaten wird nach der Europawahl vom Europäischen Parlament zum Kommissionspräsidenten oder zur Kommissionspräsidentin gewählt. Die europäischen Spitzenkandidaten unterscheiden sich jedoch von den deutschen Spitzenkandidaten, die nur um einen Sitz im Europäischen Parlament kämpfen.
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