Vera Lengsfeld

Seit gestern gehören Berichte, dass der Prozess gegen die Oberhäupter der „terroristischen Vereinigung“ um den XIII. Prinz Reuß begann, zu den Hauptmeldungen des Tages. Was den Bürgern von den Medien dazu aufgetischt wird, ist ein Angriff auf den gesunden Menschenverstand. Ich beschränke mich auf vier meinungsmachende Medien, zwei davon würden sich selbst als Qualitätsmedien bezeichnen, das dritte Medium ist eine Online-Plattform, die immer wieder durch Tendenz-Berichterstattung auffällt.

Beginnen wir mit der Welt. Diese veröffentlichte unter dem reißerischen Titel: “Irre, aber auch irre gefährlich“ ein Video, in dem der Investigativ-Redakteur Ulrich Kreatzer seine Analyse zum bevorstehenden Prozess ausbreitet. Die irre Gefährlichkeit der Rentnertruppe begründet er damit, dass diese über 300 Waffen verfügt hätten, ohne zu spezifizieren, um welche Art Waffen es sich handelt. Wer sich erinnern kann, weiß, dass auf den Fotos, die nach den Haussuchungen der greisen Terroristen von den Untersuchungsergebnissen veröffentlicht wurden, u.a. antike Speere, wenn mich mein Gedächtnis nicht täuscht, auch ein Morgenstern, wie er im Bauernkrieg 1524-1525 verwendet wurde, zu sehen waren, jedenfalls nichts, was annähernd dem aktuellen Stand der Waffentechnik entsprochen hätte.

Mit diesen Waffen, wird dem Publikum ernsthaft nahegelegt, wollten die alten Herrschaften angeblich den Reichstag stürmen, um Volksvertreter festzunehmen. Der Investigativ-Redakteur gibt sich überzeugt, dass dies ein mögliches Szenario gewesen wäre. Den Zugang zum Reichstag hätte angeblich eine ehemalige AfD-Abgeordnete ermöglichen sollen. Wie sie das bewerkstelligen sollte, nachdem die Zugangsbedingungen für Besucher, auch von Abgeordneten, von der Ampel extrem verschärft wurden, bleibt ein nicht recherchiertes Geheimnis.

Abgeordnete müssen ihre Besucher mit Namen und Adresse anmelden. Sie können neben Gruppen, deren Mitglieder genau überprüft werden, nur fünf Einzelbesucher pro Tag empfangen, die selbstverständlich auch überprüft werden. Als touristische Besucher getarnt, würden die Erstürmer des Reichstags auch strengen Sicherheitskontrollen unterworfen. Wie auf Flugplätzen ist es unmöglich, Waffen durch die Kontrollen zu schmuggeln. Die Terroristen könnten für den Sturm höchstens ihre Gehstöcke einsetzen. Ob das ausreicht, die zahllosen Sicherheitsleute, die sich im Reichstag befinden, außer Gefecht zu setzen und zum Teil über 700 erheblich jüngere und fittere Abgeordnete festzunehmen, ist fraglich. „Die Reichsbürger-Schauergeschichte“ weiterlesen

Von Dipl.-Phys. Dieter Böhme

Kommentar zum Artikel von Johanna Hemkentokrax, MDR Investigativ
Die Thüringer “Waldbürger-Initiative”: Zwischen Umweltengagement und rechtsextremer Agitation.

Trigger-Warnung: Mein Schreiben enthält technische Informationen zu Windkraft und Infraschall. Es könnte aber auch Spuren von Satire enthalten. Empfindlichen Personen wird geraten, den Text nicht zu lesen. Links, die nicht öffnen, in den Browser kopieren und dort öffnen oder direkt nach der Überschrift des Links suchen.

Sehr geehrte Qualitäts-Journalisten des MDR,
sehr geehrte Frau Johanna Hemkentokrax, ich weiß nicht, ob Sie meine Ausführungen lesen werden? Falls ja, erfahren Sie auch etwas über Windkraft und Infraschall, dass Sie vielleicht nicht zu fragen wagten? Und wie die Daten von MDR-Wissen dem 2,2%-Flächenziel zum Windkraft Ausbau in Thüringen diametral widersprechen. Falls nein, werden es bestimmt die Waldbürger lesen, auch wenn sie dazu den Fernseher ausschalten und auf eine Sendung des MDR verzichten müssten. Was vielen wohl schwerfallen mag?

Werte Frau Hemkentokrax, man merkt, dass Sie Literaturwissenschaft studiert haben. Ihre Dramaturgie zwischen Borkenkäfer, Reichsbürgern und Kontaktschuld ist einer Komödie würdig oder einem Drama oder beidem. Da lockt doch die sogenannte “Waldbürger-Initiative” seit nunmehr über einem Jahr Kinder in den Wald. Mir fallen gleich Hänsel und Gretel ein. Die Hexe ist doch bestimmt aus der Querdenker-Szene, eine Rechtsextreme oder Reichsbürgerin? Ein Wald voller rechter Hexen?

Und alle haben eine Kontaktschuld auf sich geladen. Eine war sogar Publikumsgast beim MDR-Talk und hat womöglich etwas gesagt, das sie nicht hätte sagen sollen?

Dann kandidiert sie auch noch für die Falschen. Und dies in einer Demokratie, unfassbar. Und sie kennt Andreas Schuster, der Sprecher der sogenannte Waldbürger-Initiative”. (Anm.: das sogenannt und die Anführungszeichen sind wichtig, wenn sogenannte Journalisten über sogenannte Fakten schreiben.)

Zwischendurch versuchen Sie es dann auch mal mit Windkraft, Infraschall und der Erwärmung der Landschaft. Auf jeden Fall aber wissen Sie, Windräder sind gut und deren Gegner betreiben Agitation gegen Windkraft im Wald. Investigativ haben Sie ermittelt, dass die “Waldbürger-Initiative” an gemeinsamen Veranstaltungstouren mit dem Thüringer Ableger der Anti-Windkraft-Lobby-Organisation “Vernunftkraft” teilnahm. Schon wieder eine Kontaktschuld.

Sie haben auch herausgefunden, dass Andreas Schuster mittlerweile regelmäßig Anti-Windkraft-Vorträge bei Bürgerversammlungen und Infoabenden hält. Bei einer Ausschusssitzung des Ilmenauer Stadtrats zum Thema Windkraft, bei der auch Thüringens Umweltminister Bernhard Stengele (Grüne) sprach, wurde Schuster von der AfD als Sachverständiger benannt und bekam 15 Minuten Redezeit. Und dies ohne den MDR zu fragen, ob er die Einladung annehmen darf. Wo doch bereits Umweltminister Bernhard Stengele (mit dem richtigen Parteibuch) als Schauspieler und Regisseur wohl eine ähnlich solide Qualifikation in Sachen Windkraft und Infraschall hat, wie Sie als Literaturwissenschaffende? Doch Sie haben einen Zeugen für all die Umtriebe des Andreas Schuster, den Mobit-Sprecher Felix Steiner. Offenbar auch ein Experte in Sachen Windkraft? Immerhin hat er die rechte Gefahr für das linke Windkraft-Projekt erkannt. Auch impfkritische Posts soll Andreas Schuster lt. dem MDR abgesetzt haben. Das hat zwar nichts mit Windkraft zu tun, aber da Sie das Thema ansprechen, haben Sie eine Antwort verdient. Beziehen Sie sich, auf die RKI-Protokolle, die sagen (Zitat): Covid-19 sollte nicht mit Influenza verwechselt werden, bei normaler Influenza versterben mehr Leute. Oder auf (Zitat): Lockdowns haben zum Teil schwerere Konsequenzen als Covid selbst. Oder meinen Sie die späte Erkenntnis von Gesundheitsminister Lauterbach in Sachen Schwachsinn?

Jenem Schwachsinn, bis der UN-Sonderberichterstatter über Folter, der Schweizer Prof. Nils Melzer, kam und die grausame, erniedrigende Behandlung und Folter durch Polizeigewalt in Deutschland offenbarte. Dies heißt natürlich nicht, dass dies allseitig veröffentlicht wurde. Hätten sonst nicht auch der MDR und der ÖRR mit einem Brennpunkt berichten müssen, wie sie dies gern aus anderen Ländern tun?

https://fassadenkratzer.wordpress.com/2022/06/17/un-bericht-grausame-erniedrigende-behandlung-und-folter-durch-polizeigewalt-in-deutschland/

Bitte lassen Sie die alternativen Fakten des RKI prüfen. Zum Beispiel hier.

Hatten doch jüngst (richtige) Journalisten von Mulipolar die RKI-Protokolle frei geklagt (obgleich diese in weiten Teilen noch geschwärzt sind). Freiklagen war freilich von den Qualitäts-Journalisten des MDR und dem 9-Mrd.-EUR-ÖRR-Konzern nicht zu erwarten. Hat dieser doch (rein theoretisch) die Aufgabe, als Vierte Staatsgewalt der Regierung auf die Finger zu schauen. Oder doch eher den, der Regierung, recht Unbequemen, die hernach als rechtsextrem geframt werden?

Sie schreiben weiter, dass Leute aus dem sogenannten “Querdenker-Milieu” stammen, beziehungsweise sich bei den Corona-Protesten politisiert haben. Hier muss ich Farbe bekennen, auch ich stamme aus dem “Querdenker-Milieu”, wie dies eigentlich jeder Physiker tun sollten. Denn Querdenken ist Berufs-Ethos und war für Albert Einstein die Voraussetzung für den Nobelpreis. Jedenfalls bis Qualitäts-Journalisten daraus etwas Abwertendes konstruiert haben. Und politisiert haben sich gewisse Leute auch noch? Vielleicht leben diese in der Überzeugung, gem. Art. 20 GG Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus? Wobei diese doch eher, zusammen mit der Deutungshoheit, von den Medien ausgeht, vor allem vom ÖRR? Nicht aber von solchen Lokalblättern wie der Südthüringer Rundschau, einer kostenlosen Zeitung. Umsonst und kostenlos, und dies auch noch ohne Haftandrohung bei Verweigerung der GEZwangs-Zahlung. Wer hätte das gedacht?

Zurück zu Andreas Schuster, der keine Berührungsängste zu haben scheint? Keine Ängste haben, geht heute gar nicht, wo doch Ängste vor Kontaktschuld, Viren und Klimawandel quasi Pflicht sind. Und dann behauptet dieser Andreas Schuster, auch noch, er sei parteiunabhängig und demokratisch aufgestellt. Da wird Ihr Kronzeuge, Felix Steiner von Mobit, wohl zurecht misstrauisch? Wo doch das ZDF jüngst investigiert hat, dass auch die Islamisten-Demo in Hamburg, bei der das Kalifat gefordert wurde, rechtsextrem war. Gibt es denn, außerhalb von Zeitungsredaktionen und ÖRR-Sendeanstalten, überhaupt noch Orte ohne Rechtsextremisten?

Womit wir beim Thema Journalismus und Propaganda angelangt sind.

Bundeszentrale für Politische Bildung (BPB)zum Thema: Was ist Propaganda?

https://www.bpb.de/themen/medien-journalismus/krieg-in-den-medien/130697/was-ist-propaganda/

Zitat: Charakteristisch für Propaganda ist, dass sie die verschiedenen Seiten einer Thematik nicht darlegt und Meinung und Information vermischt. (). Propaganda nimmt dem Menschen das Denken ab und gibt ihm stattdessen das Gefühl, mit der übernommenen Meinung richtig zu liegen. Hier zeigt sich der große Unterschied etwa zur journalistischen Information: Journalisten betreiben Aufklärung, indem sie alle verfügbaren Fakten und Hintergründe darlegen und die Menschen selbst entscheiden lassen, was richtig und was falsch ist.

Ich habe Ihren Artikel gründlich durchforstet, fand aber nicht die Stelle, an der Sie alle verfügbaren Fakten und Hintergründe dargelegt haben. Es schien mir eher so zu sein, dass Sie außer Mobit nur noch den MDR als Quelle zitiert haben, gewissermaßen im Zirkelschluss. Vielleicht ist dies in der Belletristik so üblich? In der Physik ist es dies nicht.

Bestimmt haben Sie nur Gutes im Sinne? Damit nie wieder Menschen durch den Staat und seine Medien diffamirt und mundtot gemacht werden können. Doch lassen Sie uns noch einen Blick auf das politische rechts/links-Schema werfen. Die Bundeszentrale für Politische Bildung (BPB) schrieb (überarbeitete Website:
hier die Wayback-Maschine vom 01.10.2022)
https://web.archive.org/web/20221001185859mp_/ https://www.bpb.de/kurz-knapp/lexika/pocket-politik/16547/rechts-links-schema/

(Zitat): Freiheit verstehen Linke zuerst als Freiheit von Not. Der Staat soll sich um soziale Sicherheit und Geborgenheit kümmern. Rechte verstehen Freiheit umgekehrt zuerst als Freiheit von staatlicher Gängelung und staatlichem Zwang. Sie schätzen Anstrengung, Risikobereitschaft, Eigenaktivität. Dies sei ergänzend noch in Leichter Sprache für junge Leute dargelegt. Politlexikon für junge Leute
h’ps://www.poli1k-lexikon.at/links-rechts/

(Zitat): Rechts steht für ein Demokratieverständnis, bei dem innerhalb der Demokratie die individuellen Freiheiten wichtiger sind als die Gleichheit. Links bedeutet, dass mehr (soziale und politische) Gleichheit angestrebt wird, manchmal auch auf Kosten individueller Freiheiten. In der Bonner Republik waren CDU/CSU und FDP rechte Parteien. Denn die Definition politisch rechts/links entstand nach der Französischen Revolution, lange vor der heute polit-medial üblichen Verknüpfung mit den Nazis.

Für rechte Menschen war es schon immer
schwer, wenn der sozialistische Staat statt
individueller Freiheit die Gleichheit wollte. Über
das verhasste rechtstehende Bürgertum soll sich
seinerzeit schon ein gewisser Joseph Goebbels
beschwert haben? Vielleicht könnten Sie das Zitat
investigativ prüfen? Und dann einen MDR-
Brennpunkt dazu senden?

Vielen Dank im Voraus.

Die Nazis hießen übrigens NSDAP – National-SOZIALISTISCHE Deutsche
Arbeiterpartei. Es ist die einzige sozialistische (linke) Partei, die der Politik und den Leitmedien heute als rechts gilt. Dies mag in gewisser Weise verständlich sein, denn Menschen, die Freiheit von staatlicher Gängelung und staatlichem Zwang wollen, und Anstrengung, Risikobereitschaft und Eigenaktivität schätzen, sträuben sich gegen Umerziehung durch Ge- und Verbote. Sie hinterfragen, was der Fernseher sagt und lesen in der Zeitung nicht nur die Schlagzeilen. Eine schwierige Klientel für die Medien, in ihren Glaspalästen, sind wohl auch jene Leute denen das Framing-Handbuch der ARD ein Graus ist? Sie werden geframed: von Ihrer ARD
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/sie-werden-geframed-von-ihrer-ard/

Die Teilnehmer der Waldbürger-Initiative nehmen recht extreme Anstrengungen und Risiken auf sich, um den Wald und ihrer Heimat zu erhalten. Und dies mit Kind und Kegel. Und sie hinterfragen den Sinn oder Unsinn von Windrädern und deren Auswirkungen auf die Umwelt und die Menschen, inkl. Infraschall. Ganz im Gegensatz zu den Medien, denen Windkraft ein Herzensanliegen zu sein scheint? Wobei Qualitäts-Journalisten in den Städten auch nur selten selbst davon betroffen sind.

(Satire aus)

Mit freundlichem Gruß
Dieter Böhme

Zum Weiterlesen des umfangreichen Anlage können sie hier das PDF herunterladen. 

In den letzten Tagen wird auf allen Kanälen über Gewalt gegen Politiker diskutiert. Die Sächsische Landesregierung hat als sofortige Reaktion auf den Angriff von Jugendlichen auf den Spitzenkandidaten der sächsischen SPD für die Europawahl eine Bundesratsinitiative eingebracht, die bewirken soll, dass Angriffe auf Politiker künftig stärker bestraft werden sollen. Damit hebelt die Regierung Kretschmer nicht nur das demokratische Gleichheitsgebot vor dem Gesetz aus, sie ignoriert auch, dass es Gewalt gegen Politiker seit Jahren gibt, zu der sie bisher immer geschwiegen hat.

Der demokratisch gewählte Ministerpräsident von Thüringen Kemmerich gab sein Amt nach kurzer Zeit auf, nachdem nicht nur ihm, sondern auch seiner Familie Gewalt angetan wurde. Sein Haus wurde beschmiert, seine Frau auf der Straße bespuckt, seine Kinder mussten zeitweise unter Polizeischutz zur Schule gebracht werden.

Auch AfD-Politiker sind seit Jahren Ziel von Angriffen. Ihre Büros und Autos gehen in Flammen auf, sie werden verprügelt und bespuckt, ihre Häuser beschmiert, Fensterscheiben eigeschlagen.  Erst jetzt gibt es Versicherungen, dass man selbstverständlich auch Gewalt gegen AfD-Politiker verurteile, im gleichen Atemzug wird aber die AfD als angebliche Verursacherin des Gewaltklimas gebrandmarkt.

Worüber nach wie vor nicht gesprochen wird, ist die alltäglich Gewalt, der die Bürger unseres Landes inzwischen ausgesetzt sind. Das Schweigegebot besteht, weil die Verbindung zwischen unkontrollierter Masseneinwanderung und vermehrt auftretender Gewalttaten nicht thematisiert werden darf.

Unter dem Deckmantel des Schweigens hat diese Gewalt inzwischen unvorstellbare Ausmaße erreicht. „Gewalt auf der Süd-Thüringen-Bahn“ weiterlesen

Schloss Ettersburg ist immer eine Reise wert. Nachdem der Musenhof Anna Amalias nach wechselvoller Geschichte: Schaffensort der Dichter und Denker von Goethe und Schiller bis Friedrich Hebbel, Reformgymnasium, Offiziersschule, Bildungsstätte der DDR-Justiz, schließlich Altersheim Ende der 70er Jahre dem Verfall preisgegeben wurde, auferstand er Dank der Bürgerinitiative „Kuratorium Schloss Ettersburg“, die vom legendären Kirchenretter Wulf Bennert mitgegründet wurde und des Bildungswerkes Bau Hessen-Thüringen aus Ruinen und ist heute wieder ein besonderer Ort. Das ist nicht nur der herrlichen barocken Anlage und dem wunderbaren Schlosspark mit dem „Pücklerschlag“, initiiert vom berühmten Fürsten zu verdanken, sondern dem außerordentlich interessanten Programm, das die Ettersburg-Stiftung anbietet. Für letzteres ist Dr. Peter Krause zuständig, dessen Ernennung zum Direktor des Ettersburger Schlosses sich als Glücksfall erwies. Ihm ist es zu verdanken, dass die besten Schauspieler, Musiker und Autoren gern nach Ettersburg kommen. Wegen der interessanten Veranstaltungen reist das Publikum nicht nur aus der Nachbarschaft, sondern auch aus Leipzig, Berlin und Frankfurt am Main an. „Harald Martenstein auf Schloss Ettersburg“ weiterlesen

Von Dagmar Jestrzemski

Im Hamburger Stadtteil Waltershof plante der Stahlhersteller ArcelorMittal den Bau eines Pilotprojekts zur Stahlproduktion mit „grünem Wasserstoff“. Hintergrund ist der politische Druck auf die Unternehmen, Stahl mit einem wesentlich geringeren CO2-Ausstoß herzustellen. Dafür hatte die Bundesregierung dem weltgrößten Stahlkonzern mit Sitz in Luxemburg Subventionen in Höhe von 55 Millionen Euro zugesagt. Geplant war, in der Demonstrationsanlage ab 2026 100.000 Tonnen Eisenschwamm im Direktreduktionsverfahren (DRI) zu gewinnen. Mittelfristig sollte nur noch Wasserstoff aus „erneuerbaren Energien“ eingesetzt werden. Im März berichtete jedoch die „Hamburger Morgenpost“, das Projekt drohe „aus mehreren Gründen“ zu scheitern. Ein geplanter Zusammenschluss von europäischen Unternehmen, um den Wasserstoff bereitzustellen, sei nicht zustande gekommen. Am 21. Februar war bekannt geworden, dass der Europa-Chef von ArcelorMittal, Geert van Poelvoorde, gegenüber dem niederländischen Managermagazin „Trends“ erklärt hatte, es gebe keinen soliden Geschäftsplan, um den Wasserstoff rentabel zu machen. Grüner Wasserstoff sei zu teuer. „Die Politik, der grüne Wasserstoff und der Weltmarkt“ weiterlesen

Von Dagmar Jestrzemski

Die Bundesregierung verteilt jährlich über verschiedene Ministerien, Ämter und parteinahe Stiftungen in großem Umfang Forschungs- und Fördermittel, die dem Ausbau der sogenannten erneuerbaren Energien zweckdienlich sind oder sein sollen. Wieviel Geld der Staat dafür insgesamt ausgibt, dürfte selbst intern kaum nachzuvollziehen sein. Nur durch gezielte Nachfragen öffnet sich für die Bürger gelegentlich ein Fenster und man gewinnt einen Eindruck von der Förderpraxis der Regierung, wer also und in welcher Höhe gefördert wird – und wer leer ausgeht.

2021 plante der DWD erstmals grundlegende Forschungen über den Einfluss der expandierenden Nordsee-Windparks auf das atlantische Wettersystem auch im Hinblick auf die Wettervorhersage. Wie der Sprecher des DWD im Frühjahr 2021 auf eine diesbezügliche Anfrage mitteilte, bereitete der DWD „zusammen mit Projektpartnern“ ein Forschungsprojekt beim Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) vor. Laut Mitteilung der Pressestelle sollte „der Einfluss der Windenergieanlagen in der Nordsee im hochauflösenden Wettervorhersagemodell ICON-D2 des DWD durch geeignete Parametrisierungen berücksichtigt werden. Die Ergebnisse dieses Projektes werden eine quantitative Bewertung des potentiellen Einflusses der Windenergieanlagen auf die kurzfristige Wettervorhersage auf verschiedenen räumlichen Skalen erlauben. Diese Forschungsarbeit soll auf mehrere Jahre ausgelegt sein“. Eine Anfrage beim BMWi unter Leitung des Ministers Peter Altmeier ergab die Auskunft, dass im Ministerium von einem derartigen Forschungsprojekt nichts bekannt sei. Zwei Jahre später, im Frühjahr 2023, wurde bei der Pressestelle des DWD um Informationen zum Stand dieses Forschungsvorhabens gebeten. Eine Antwort blieb aus. Nochmalige Nachfragen bis zum August 2023 führten schließlich zur Auskunft eines Wissenschaftlers aus der Abteilung Hydrometeorologie des DWD: „Nach interner Rücksprache kann ich Ihnen dazu mitteilen, dass der Antrag in der ursprünglich angedachten Konstellation nicht eingereicht wurde. Es wurde jedoch ein thematisch verwandter Forschungsantrag gemeinsam mit mehreren europäischen Partnern bei der EU gestellt. Dieser Antrag wurde jedoch abgelehnt. Die Mitteilung der abschließenden Entscheidung erfolgte im Februar 2023.“ „Verweigerte und genehmigte Forschung gemäß politischer Interessenlage“ weiterlesen

Von Hans Hofmann-Reinecke

In Politik geht es um Mehrheit, in der Wissenschaft um Wahrheit – soweit die Theorie. Jetzt wird offenbar, dass In Sachen Corona und Kernkraft die „Wissenschaft“ der Politik gefolgt ist und die Politik der grünen Parteidoktrin. Könnte es sein, dass es beim Klima nicht anders ist? Stellt sich vielleicht eines Tages heraus, dass unsere Erde nicht etwa „symptomlos“ krank ist, sondern kerngesund? Hören wir uns an, was hochkarätige Experten zu diesem Thema zu sagen haben.

Hat man es damals nicht besser gewusst?

Es kommt dieser Tage ans Licht, dass die Ampel-Regierung, entgegen der Empfehlung von Fachleuten, Entscheidungen traf, die der deutschen Bevölkerung erheblich schadeten. Solch ein Vorwurf wird im Zusammenhang mit der Corona-Seuche erhoben, deren Gefährlichkeit durch die Experten als mäßig, von der Politik aber als hoch eingestuft wurde; das führte bekanntlich zu drastischen Einschränkungen der Freiheit und zu wirtschaftlichen Verlusten. Im April 2023 wurde dann der Kernkraft-Stopp durchgesetzt, obwohl der Weiterbetrieb nach Überzeugung der Experten zuverlässig und preiswert Strom geliefert hätte, ohne jegliches nukleare Risiko.

Wie kann so etwas sein? Waren es opportunistische Subalterne, die ihren Vorgesetzten wichtige wissenschaftliche Erkenntnisse vorenthielten, oder waren die Entscheidungsträger an der Wahrheit gar nicht interessiert, weil sie ihrer persönlichen Agenda in die Quere gekommen wäre? Eine „Aufarbeitung“ soll nun Klarheit schaffen – aber werden die Verantwortlichen am Ende tatsächlich zur Rechenschaft gezogen? „Mehrheit, Wahrheit und grüne Doktrin“ weiterlesen

Von Peter Schewe

Vera Lengsfeld und ich folgten einer Einladung des Freiberger Forums zu einem Gesprächsabend im Festsaal der Stadt Freiberg.

Freiberg, die Silberstadt Sachsens ist immer eine Reise wert. Ihrer Entstehung verdankt sie dem Berggeschrei im 12. Jahrhundert, jedem stand es frei, nach Silber zu graben. Der Berg war freigegeben für jedermann, in Zeiten der feudalen Leibeigenschaft keine Selbstverständlichkeit. Diese Idee von Freiheit hat sich in der Bürgerschaft bis heute erhalten und die Stadt und ihre Bürger über manch dunkle Zeiten hinweggeholfen. Das Freiberger Forum e.V., ein Zusammenschluss Freiberger Bürger, die sich der Meinungsfreiheit und der Suche nach der Wahrheit verpflichtet fühlen, steht heute noch oder wieder dafür.

Dass die Stadtväter, allen voran ihr Oberbürgermeister, den städtischen Festsaal trotz mancher Anfeindungen der Medien dafür zur Verfügung stellen, ohne auf Inhalte des dort geäußerten Einfluss zu nehmen und auch ein russischer Botschaftsrat nebst Herrn Baab dort auftreten durften, ist für mich in heutigen Zeiten ein hoffnungsvolles Zeichen bürgerlicher Freiheit, auch wenn ich persönlich zu Putin und dem Krieg eine andere Meinung vertrete. Traurig nur, dass es nicht mehr zu den Selbstverständlichkeiten unserer Zeit gehört, unbehelligt seine Meinung äußern zu können. Umso mehr sind die Aktivitäten  des Freiberger Forums anzuerkennen. „Freiberg- eine Nachlese“ weiterlesen

Wahrlich, wir leben in Zeiten, in denen man sich wiederholt in den Arm kneifen muss, um sicherzustellen, dass man sich in der deutschen Wirklichkeit und nicht in einem endlosen Albtraum befindet. Da servieren uns die Qualitätsmedien Berichte über den Prozessbeginn gegen eine Rollatortruppe, die den Umsturz geplant haben soll. Wie die von einem „Experten“ hochgerechnete 20 000 Personen starke 60+-Truppe (0,03 % der Bevölkerung!) ein 84 Millionen Land mit 181000 Soldaten und fast 290000 Polizisten unterwerfen könnte, verraten uns die regierungsnahen Journalisten, denen wir vertrauen sollen, nicht.

Sind Ihnen nicht die Tastaturen beim Schreiben vor Lachen um die Ohren geflogen, fragt ein Freund. Fraglich auch, was die Chefs der Diakonie und Verdi geschluckt haben, bevor sie in der Presse verkündeten, dass AfD-Wähler in ihren Institutionen nicht erwünscht sind. Beiden Herren scheint nicht klar zu sein, dass „Wählernötigung“ nach § 108 Strafgesetzbuch mit bis zu fünf Jahren Gefängnis bestraft werden kann. Die SPD-Vorsitzende Esken behauptet im Fernsehen, dass die AfD mit Goebbels vergleichbar sei und macht sich damit einer ungeheuren Verharmlosung des Nationalsozialismus schuldig. Das bleibt im woken „Wehret den Anfängen“ – Deutschland alles unhinterfragt. Was ist los in unserem Land, wo sind wir falsch abgebogen?

Diese Frage stellt sich der Philosoph und Autor Michael Andrick in seinem neuesten Buch. Dass es erscheinen konnte, so der Autor, zeigt, dass sich Deutschland bereits auf dem Weg in eine Gesinnungsdiktatur befindet, aber noch kein ausgebauter totalitärer Staat ist. Noch ist Zeit zur Umkehr. Um das zu können, muss man sich erst einmal klar werden, wo wir uns befinden. Andrick selbst nennt zwei Irrtümer, in denen er befangen war, als er das Buch zu beschreiben begann. Er war der Meinung, das Land sei gespalten und diese Spaltung sei das Ergebnis von Meinungsverschiedenheiten.

Beides ist falsch. Außerhalb von Bürgerkriegssituationen ist kein Land gespalten, weil keine der unterschiedlichen Gruppen oder sogar Subkulturen ohne die andere existieren kann. Ziel der Demokratie und damit der demokratischen Debatte ist es nicht, eine Einheitsmeinung herzustellen, sondern einen Kompromiss und damit den Ausgleich unterschiedlicher Interessen zu erreichen. Wer versucht, nur eine Meinung gelten zu lassen und Andersdenkende nicht nur aus dem Diskurs, sondern aus der Gesellschaft auszuschließen, handelt totalitär. Er schützt die Demokratie nicht, sondern demontiert sie.

Warum duldet die Mehrheit der Bevölkerung diese Demontage?

Andricks Antwort darauf wird viele erschrecken. Das Virus, das unsere Gesellschaft befallen hat, heißt Moralitis. Nach Andrick ist Moralitis ein kulturelles Virus, das die Gesellschaft schädigt, wie ein biologisches Virus den Körper. Moralitis wird durch Äußerungen verbreitet. Wird eine Mehrheit, oder auch nur eine ausreichend große Minderheit damit angesteckt, ist die ganze Kultur infiziert. In unserem Fall sitzt die Minderheit in gesellschaftlichen Schlüsselpositionen von Politik, Verwaltung und Presse. Politiker, Journalisten, Lehrer, Entertainer, Professoren, Künstler und Verbandsfunktionäre prägen diese moraline Kultur. Moralisierung ist zwar eine diskursive Gewaltausübung, die körperliche Gewaltanwendung aber immer wahrscheinlicher macht. Auch das ist inzwischen Alltag. Politiker werden körperlich angegriffen, ihre Büros demoliert, ihre Autos angezündet, ihre Kinder in der Schule gemobbt, sofern sie der AfD angehören. Ab und zu trifft es auch Politiker anderer Parteien. Nur dann ist das ein Thema. Andersdenkenden wird „kein Podium“ geboten, kein Platz in der Talkshow angeboten, wenn doch, dann mit einer Mehrzahl von „Guten“ mit der richtigen Meinung.

Es geht darum, ohne jeden Kompromiss die „richtige“ Meinung durchzusetzen. Die Botschaft lautet unmissverständlich: Füge dich, oder du wirst aussortiert. Wie schnell diese Haltung ins Extreme, Totalitäre umschlägt, haben wir in der Corona-Zeit miterleben müssen. Da wurde Kritikern der Corona-Maßnahmen und Impfverweigerern nicht mehr nur verbal gedroht, sondern sie wurden bestraft: Prügel von der Polizei, Haussuchungen, Strafgelder, Jobverlust, Gerichtsverfahren, Haft. Noch bedenklicher aber ist, wie schnell sich normale Mitbürger in unerbittliche Exekutoren verwandelten: Schaffner entfernten Menschen, die nicht vorschriftsmäßig Masken trugen, aus Zügen, Amtsärzte konnten verfügen, dass die unvermeidlichen Coronatests im allerhintersten Nasenbereich schmerzhaft ausgeführt werden müssen, statt schmerzlos im vorderen, Nachbarn denunzierten ihre Mitbewohner, weil sie zum Weihnachtsessen mehr als die politisch erlaubten Gäste empfingen, Polizisten jagten schlittenfahrende Kinder, oder Jugendliche, die sich im Park trafen.

Die Liste ließe sich endlos fortsetzen. Sie zeigt aber, wie dünn die Firniss der Demokratie ist und wie schnell der Umschlag ins Totalitäre erfolgen kann. Damit legt Andrick den Finger auf die schmerzhafteste Wunde: Unser aller Anteil an der Herrschaft der Moralitis. Wer sich aus Angst oder Opportunismus beteiligt, macht sich mitschuldig. Als die DDR zusammenbrach, war das überwältigende Gefühl Scham, mitgemacht zu haben. Die gestern noch allmächtig Herrschenden waren ihrer Aura gründlichst beraubt. Warum hatte man einen „Ich liebe doch alle Menschen“ -Stasichef Mielke so gefürchtet? Es hatte doch gereicht, ihm die Legitimation zu entziehen, um ihn zu entzaubern.

Eine ähnliche Situation haben wir heute. Nachdem sich restlos alle Corona-Maßnahmen als wirkungslos und sogar schädlich erwiesen haben, sogar als bekannt wurde, dass die Politiker, die sie verhängten, sehr wohl wussten, dass sie zur Bekämpfung der angeblichen Pandemie nichts halfen, weil diese Pandemie nicht mehr war als eine leichte Grippewelle, hielt sich der öffentliche Aufschrei in Grenzen. Zu viele hatten mitgemacht. Die Aufarbeitung wird im Wesentlichen nur von der Minderheit der Corona-Kritiker gefordert. Wie kann diese Selbstfesselung aufgelöst werden? Andricks Antwort: Durch Respekt. Das ist das Einfache, was so schwer zu machen ist, denn den Wenigsten ist klar, dass Respekt nichts mit Sympathie oder Zustimmung zu tun hat, sondern nur bedeutet, dass man Andersdenkende akzeptiert, auch wenn man ihre Meinungen nicht teilt, oder sogar abscheulich findet. Welche Ansichten jemand hat, ist nicht von Bedeutung, solange er keine Verbrechen verübt. Respekt zu üben ist eine Sache der demokratischen Grundüberzeugung.

Wenn dem Regime des Moralismus die Gefolgsleute abhandenkommen und die stillen Dulder sich in öffentliche Widersprecher verwandeln, „dann zieht es sich schrittweise zurück… Je mehr gegen Moralin immunisierte Mitbürger solche diskursiven Gewalttätigkeiten zurückweisen, je schneller schwindet der zerstörerische Einfluss von Moralisierung und Demagogie auf unsere Umgangsformen dahin. Etwas Besseres kann unserer moralitisgeschädigten Demokratie nicht passieren, etwas anderes darf ihr nicht passieren.“

Michael Andrick: Im Moralgefängnis – Spaltung verstehen und überwinden.

Von Philipp Lengsfeld

Demokratie, die modernste Staatsform basierend auf Freiheit und Wettbewerb ist die Staatsform, die durch Fragen von Krieg und Frieden besonders herausgefordert wird.

Der imperiale Aggressionskrieg von Putins Russland gegen die freie und unabhängige Ukraine führt dies noch mal im Brennglas vor – politisch fest verortet im liberal-konservativen Lager möchte ich mit dieser Positionierung Grundsätze festzurren, insbesondere in Abgrenzung zu rechten und linken Radikalen. Guter Anlass ist die von mir sehr begrüßte Freigabe der Ukraine-Mittel durch den US Congress, wo Speaker Mike Johnson, Republikaner nach länger Abwägung in die Offensive geht, auch unter Gefährdung seiner eigenen Position.

Der wichtigste Punkt gleich zu Beginn: Demokratien führen keine Angriffskriege, Demokratien führen keine Expansions-, Vertreibungs- und erst recht nicht Vernichtungskriege. Der Kerngedanke des freien und demokratischen Europa ist ein friedliches Zusammenleben der Völker. Mit unseren transatlantischen Verbündeten hat das demokratische Europa zusammen mit der Türkei ein Verteidigungsbündnis der freien Welt, die Nato. Jeder Staat, der diesem Verteidigungsbündnis beitritt stärkt die freie, westliche Welt – dass durch Putins Krieg jetzt Schweden und Finnland Mitglieder der Nato sind, ist ein guter, vom Aggressor garantiert so nicht intendierter Effekt – das klassische Paradoxon von Autokratien: Sie erreichen durch ihre Handeln oft genau die Effekte, gegen die sie die ganze Zeit agitieren. Die Nato sollte perspektivisch auch auf die demokratischen Kräften in Asien ausgedehnt werden – Südkorea, Japan und Taiwan sind drei zentrale Säulen von Freiheit und Demokratie in Asien.

Die Aggression von Putins Russischer Föderation, befeuert von einer nationalistischen Staatskirche gegen die freie und unabhängige Ukraine zielt über die angegriffene Nation hinaus auf Europa und die Nato – wird die imperiale Aggression nicht gestoppt sind die nächsten Ziele, die Polen haben uns eindringlich gewarnt: Moldau, die baltischen Staaten, Polen und danach Deutschland. Es liegt offen zu Tage, dass wir keine Angst davor haben müssen „Kriegspartei“ zu sein – wir sind es längst: Der Angriff gilt der freien Welt und zwar vom ersten Tage an. „Demokratien im Krieg – Ukraine – Eine liberal-konservative Mahnung“ weiterlesen