Irland will Palästina noch im Mai als eigenen Staat anerkennen. Dies sagte Irlands Außenminister Micheál Martin in einem Interview des irischen Radiosenders Newstalk am Mittwoch. Das genaue Datum stehe noch nicht fest, es werde „mit Sicherheit“ noch vor Ende des Monats geschehen.
Irland hatte zuletzt Gespräche, unter anderem mit Spanien, über eine gemeinsame Anerkennung Palästinas als Staat geführt. Deutschland erkennt Palästina nicht als Staat an. Im März hatten Spanien, Irland, die Slowakei und Malta in einer gemeinsamen Erklärung mitgeteilt, bereit für die Anerkennung eines Palästinenserstaats zu sein.
Sie erhalten eine Bestätigung per E-Mail.
Nahost-Konflikt: Irland unterstützt Zweistaatenlösung
Martin, der neben seiner Rolle als Außen- und Verteidigungsminister auch stellvertretender Premierminister ist, begründete den geplanten Schritt mit der Unterstützung Dublins für eine Zweistaatenlösung. Das sei die einzige Lösung, durch die Israelis und Palästinenser friedlich Seite an Seite leben könnten, so der konservative Politiker. Die islamistische Hamas, die noch immer Teile des Gazastreifens kontrolliert, und Israels Premierminister Benjamin Netanjahu lehnen eine Zweistaatenlösung jedoch ab.
Martin zeigte sich schockiert über die israelische Offensive in der Stadt Rafah im Süden des Gazastreifens. „Das Leiden ist enorm. Tod und Zerstörung sind enorm, und die Menschen wollen, dass es aufhört, die internationale Gemeinschaft will, dass es aufhört“, sagte Martin. Er forderte auch die Regierung den USA auf, ihre Entscheidung, Israel weiterhin mit Waffen zu beliefern, zu überdenken.
