Unter Koordinierung des Bundesdigitalministeriums hat die Bundesregierung im August 2022 zum ersten Mal eine eigene Digitalstrategie verabschiedet. Alle Bundesministerien und das Kanzleramt haben sich darin verpflichtet zentrale Maßnahmen umzusetzen, die Deutschland bis zum Ende der Legislatur spürbar digitaler machen.

Bei einer Veranstaltung zur Digitalstrategie im BMDV wurde nun ein Zwischenbericht vorgestellt, der die Fortschritte dokumentiert.

Stefan Schnorr, Staatssekretär im BMDV

Mit Blick auf den Fachkräftemangel bietet Digitalisierung viele Chancen, die wir nutzen können und müssen. Onlineplattformen unterstützen Bildung und Qualifikation. Digitalisierung stärkt effiziente Verwaltungsprozesse, hilft beim Bürokratieabbau und verändert die Arbeitswelt.

Das Ziel der Digitalstrategie der Bundesregierung ist, die digitale Entwicklung in unserer Gesellschaft, unserer Wirtschaft und unserer Verwaltung voranzutreiben. So ist unser Land in den letzten zwei Jahren spürbar digitaler geworden.

Bundesdigitalminister Dr. Volker Wissing:

Unser Land ist in den letzten zwei Jahren spürbar digitaler geworden. Wir haben eine der höchsten 5G-Abdeckungen in Europa und können bald die letzten Funklöcher schließen. Millionen Bürger nutzen heute wie selbstverständlich das E-Rezept und profitieren von einem digitalen Deutschlandticket, das Tarifgrenzen sprengt. Auch bei Zukunftsfeldern wie Künstlicher Intelligenz ist Deutschland international vorne dabei. Diese Erfolge sind möglich, weil wir mit der Digitalstrategie klare Prioritäten setzen.
Wir müssen jetzt das hohe Tempo halten, um alle Ziele zu erreichen. Gerade bei der Verwaltungsdigitalisierung sind noch dicke Bretter zu bohren. Hier sind wir auf eine konstruktive Zusammenarbeit mit Ländern und Kommunen angewiesen. Blockadehaltungen wie beim OZG 2.0 gefährden unseren Fortschritt. Alle staatlichen Ebenen in unserem Land müssen Digitalisierung zu ihrer Priorität machen.

Der Bericht zeigt Fortschritte in allen strategischen Handlungsfeldern der Digitalstrategie:

Hohes Tempo beim Gigabit-Ausbau

• Gigabit-Anschlüsse sind für 74 Prozent der Haushalte, Glasfaseranschlüsse für knapp jeden dritten Haushalt verfügbar. Innerhalb eines Jahres stieg die Glasfaser-Verfügbarkeit um 50 Prozent.
• 91 Prozent der Fläche des Bundesgebietes ist seit letztem Jahr mit dem Mobilfunkstandard 5G durch mindestens einen Netzbetreiber versorgt. Deutschland ist damit deutlich besser als der EU-Durchschnitt, der bei rund 81 Prozent liegt.

Zukunftsfähiges, digitales Gesundheitswesen

• Das E-Rezept wurde zum 1. Januar 2024 eingeführt und bis Mitte Mai 2024 mehr als 185 Millionen Mal eingelöst.
• Die elektronischen Patientenakte startet für alle Versicherten als Opt-Out-Anwendung ab 15. Januar 2025

Digitaler, lernender Staat

• 3,8 Millionen Bürger nutzen die Bund-ID als zentrale Identifizierung für digitale Behördengänge
• Steigende digitale Verfügbarkeit zentraler Verwaltungsleistungen wie Eltern-, Wohn- und Bürgergeld
• Seit dem Start von i-Kfz wurden 600.000 Autos online zugelassen oder abgemeldet
• Die Verkündung von Gesetzen und Rechtsverordnungen des Bundes erfolgt inzwischen ausschließlich elektronisch

Digitales Bauen nimmt Fahrt auf

• Intelligent vernetztes Bauen mit der Methode Building Information Modelling (BIM) wird sukzessive auf alle Verkehrsinfrastrukturen ausgerollt.
• Das BIM-Portal des Bundes ist die zentrale Plattform und definiert Anforderungen klar und präzise.
• Der Masterplan BIM im Bundesbau gibt Orientierung für andere im öffentlichen Bau

Künstliche Intelligenz: Richtungsweisender Rechtsrahmen, innovative Förderprogramme, starke KI-Forschung

• Deutschland hat sich erfolgreich für eine innovationsfreundliche europäische KI-Verordnung eingesetzt
• Auf G7-Ebene ist Deutschland Treiber für einheitliche KI-Standards im Sinne der deutschen Exportwirtschaft. (G7 Code of Conduct für KI-Entwickler verabschiedet)
• Bund investiert in Forschung und Anwendung von KI u.a. mit neuen KI-Servicezentren für Wissenschaft und Wirtschaft.
• Deutschland hat eine starke KI-Forschung und ist bei KI-Patenten weltweit auf Platz zwei, nach den USA und vor Japan und China

Der vollständige Fortschrittsbericht steht unter https://www.digitalstrategie-deutschland.de/medien zum Download zur Verfügung.