Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat dem Präsidenten des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), Siegfried Russwurm, eine „beschränkte Wahrnehmung“ der Leistungen der Ampel-Regierung vorgeworfen.
„Herr Russwurm hat offenbar vergessen, was das für zwei Jahre gewesen sind“, sagte Esken dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) zu dessen Äußerung, die bisherige Amtszeit der Ampel unter Kanzler Olaf Scholz (SPD) seien „zwei verlorene Jahre“ gewesen.
„Wir haben das Land durch schwerwiegende Krisen gesteuert, die wir nicht zu verantworten haben“, sagte Esken. Das seien vor allem Russlands Krieg gegen die Ukraine mit deutschen Milliardenhilfen für Kiew, die Aufnahme von über einer Million Ukrainerinnen und Ukrainer, die Deckelung der Energiepreise gewesen. „Der befürchtete Wutwinter blieb aus und die Wohnungen blieben warm.“ Dennoch habe die Ampel viele Punkte aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt. „Trotzdem von zwei verlorenen Jahren zu sprechen – das ist schon eine sehr beschränkte Wahrnehmung“, sagte Esken.
Esken: Olaf Scholz neigt nicht zum Auf-den-Tisch-Hauen
SPD-Chefin Saskia Esken rechnet kaum damit, dass Bundeskanzler Olaf Scholz auf andauernde Streitereien in der Ampel mit einem Machtwort reagiert. „Der Kanzler ist ein Mann, der wenig dazu neigt, auf den Tisch zu hauen, und ich bin ganz froh darüber“, sagte Esken dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). „In vergangenen Zeiten mag das ein Weg gewesen sein. Aber um heute ein Bündnis verschiedener Partner zusammenzuhalten, muss man das Gegenüber in seiner Unterschiedlichkeit verstehen und einbeziehen und Interessen ausgleichen können.“
