Jens Spahn: Masken-Deal mit Firma des Ehemanns

Enthüllungs-Bericht

Jens Spahn: Masken-Deal mit Firma des Ehemanns

Das Bundesgesundheitsministerium hat im vergangenen Jahr FFP2-Schutzmasken von der Burda GmbH gekauft, meldet der Spiegel.

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Daniel Funke (l.) und Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU).
Daniel Funke (l.) und Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU).Imago/POP-EYE

Das Bundesgesundheitsministerium von Jens Spahn hat im vergangenen Jahr FFP2-Schutzmasken von der Burda GmbH gekauft. Das geht aus Unterlagen hervor, die das Ministerium an den Bundestag schickte und über die der Spiegel berichtet. Der Masken-Deal könnte demnach Interessenkonflikte bergen, weil der Ehemann von Minister Spahn, Daniel Funke, als Lobbyist und Büroleiter der Burda-Repräsentanz in Berlin arbeitet.

Burda lieferte 570.000 Masken

Das Bundesgesundheitsministerium hat dem Gesundheitsausschuss am Donnerstag eine umfangreiche Liste mit Firmen zukommen lassen, mit denen das Haus Verträge über die Lieferung von Schutzmasken geschlossen hat, berichtet das Magazin weiter. Dort taucht die Burda GmbH auf. Sie hat laut der Aufstellung 570.000 FFP2-Masken an Spahns Ministerium geliefert.

Das Ministerium erklärte dazu auf Nachfrage des Nachrichten-Magazins: „Der Vertrag mit der Burda GmbH ist nach Angebotseingang nach einem standardisierten Verfahren zu marktüblichen Preisen geschlossen und abgewickelt worden.“

Ein Burda-Sprecher sagte dem Magazin: „Der Vorstand der Hubert Burda Media hat dem Gesundheitsministerium im April 2020 angeboten bei der Maskenbeschaffung zu helfen, als die Bundesregierung auf dringender Suche nach Schutzmarken war.“ Daniel Funke sei „zu keinem Zeitpunkt über die Transaktion informiert oder involviert“ gewesen. Es sei auch keinerlei Provision gezahlt worden.

Die SPD forderte Klarheit über die Beschaffung von Masken. Die „Salamitaktik“ mit scheibchenweisen Informationen aus dem Ministerium „untergräbt das Vertrauen in die Institutionen unserer Demokratie. Das muss aufhören“, erklärte Fraktionsvize Achim Post auf Twitter. Er bekräftigte die Forderung der SPD nach einem unabhängigen „Transparenzbeauftragten“ zu den Beschaffungen. Der Minister selbst sei befangen. Außerdem müsse er sich um die Lieferung von Impfstoff und Tests kümmern. „Damit sollte er ausgelastet sein.“