Brandenburger Politik
Großer Auftritt des Innenministers
Brandenburg / Lesedauer: 2 min
Insgesamt 16 Bundesländer gibt es in der Bundesrepublik Deutschland. Im Bundesrat arbeiten sie zusammen, aber nicht nur dort. Denn neben der Berliner Länderkammer gibt es auch noch die Konferenzen der Fachminister: die Kultusministerkonferenz der Länder, die Gesundheitsministerkonferenz oder die Konferenz der Innenminister, um nur einige zu nennen. Für ein Landesministerium ist es einer der größten Auftritte, die es haben kann: Nur alle 16 Jahre ist ein Land Vorsitzland der Konferenz, in manchen Ressorts sogar nur alle 17 Jahre, weil manchmal auch der Bund dort den Vorsitz übernimmt.
Vorsitz in zwei Ministerkonferenzen
Brandenburg ist gerade in zwei Fachministerkonferenzen Vorsitzland: In der Digitalministerkonferenz, wo es durch den Digitalstaatssekretär Benjamin Grimm (SPD) vertreten wird, und in der Innenministerkonferenz, wo Innenminister Michael Stübgen (CDU) die Leitung innehat. Und es hätte der ganz große Auftritt für Stübgen werden können, als sich die Innenminister der Länder am Dienstag vergangener Woche zu einer Videoschalte zur Frage zusammenkoppelten, wie man mit gewaltsamen Übergriffen auf Politiker umgehen soll. Und es wurde auch der ganz große Auftritt, aber anders, als geplant.
Keine Antwort auf den Punkt
Denn als es am Dienstagabend eine Videopressekonferenz gab, und Stübgen zusammen mit Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD), Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) und Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) die Ergebnisse vorstellte, nahm sich Stübgen zunächst viel Zeit für seinen Redebeitrag. Um dann auf eine Frage einer RBB-Reporterin antworten zu müssen: „Was genau haben Sie denn nun beschlossen? Wir sind uns nicht sicher, ob wir hier alles verstanden haben?“ Die Antwort hätte aus drei oder vier Sätzen bestehen können. Bestand sie auch. Aber Stübgen verwies dann lediglich auf ein Papier, das die Journalisten im Laufe des Abends bekommen sollten. So ganz genau wusste er es vermutlich zu diesem Zeitpunkt auch nicht. Ein großer Auftritt eben.