Unten ist eine Momentaufnahme der Seite angezeigt, wie sie am 23.05.2024 angezeigt wurde (das letzte Datum, an dem unser Crawler sie besucht hat). Es handelt sich um die Version der Seite, die für das Ranking Ihrer Suchergebnisse verwendet wurde. Die Seite hat sich möglicherweise seit der letzten Zwischenspeicherung geändert. Damit Sie sehen können, was sich geändert hat (ohne die Markierungen), navigieren Sie zur aktuellen Seite.
Bing ist nicht für den Inhalt dieser Seite verantwortlich.
Helmut Kohl: Seine Witwe scheitert mit Verfassungsklage wegen Entschädigung - WELT
Kohls Witwe scheitert mit Verfassungsklage wegen Entschädigung
Maike Kohl-Richter, Witwe von Altbundeskanzler Helmut Kohl
Quelle: dpa-infocom GmbH
Hier können Sie unsere WELT-Podcasts hören
Um eingebettete Inhalte anzuzeigen, ist deine widerrufliche Einwilligung in die Übermittlung und Verarbeitung von personenbezogenen Daten notwendig, da die Anbieter der eingebetteten Inhalte als Drittanbieter diese Einwilligung verlangen [In diesem Zusammenhang können auch Nutzungsprofile (u.a. auf Basis von Cookie-IDs) gebildet und angereichert werden, auch außerhalb des EWR]. Indem du den Schalter auf „an“ stellst, stimmst du diesen (jederzeit widerruflich) zu. Dies umfasst auch deine Einwilligung in die Übermittlung bestimmter personenbezogener Daten in Drittländer, u.a. die USA, nach Art. 49 (1) (a) DSGVO. Mehr Informationen dazu findest du hier. Du kannst deine Einwilligung jederzeit über den Schalter und über Privatsphäre am Seitenende widerrufen.
Eine Geldentschädigung, die Altkanzler Kohl kurz vor seinem Tod zugesprochen wurde, muss nicht ausgezahlt werden. Das entschied das Bundesverfassungsgericht. Gegen ein entsprechendes Gerichtsurteil hatte Maike Kohl-Richter zuvor Beschwerde eingelegt.
Es bleibt dabei: Die Witwe von Helmut Kohl hat keinen Anspruch auf eine dem Altkanzler kurz vor dessen Tod zugesprochene Entschädigung von einer Million Euro. Eine Verfassungsbeschwerde von Maike Kohl-Richter gegen entsprechende Gerichtsurteile blieb erfolglos, wie das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am Donnerstag mitteilte. (Az. 1 BvR 19/22 u.a.)
Anzeige
Zahlen sollten Autor und Verlag des Bestsellers „Vermächtnis: Die Kohl-Protokolle“, das Kohls Ghostwriter Heribert Schwan nach einem Zerwürfnis ohne dessen Einverständnis verfasst hatte. Das Buch enthielt teils deftige Aussagen Kohls über zahlreiche Weggefährten. Wegen verletzter Persönlichkeitsrechte hatte das Kölner Landgericht Kohl 2017 die Geldentschädigung zugesprochen. Als der 87-Jährige wenige Wochen später starb, war dieses Urteil allerdings noch nicht rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte 2021 entschieden, dass so ein Anspruch grundsätzlich nicht vererbt werden kann.
Die Verfassungsrichter nahmen auch eine zweite Klage Kohl-Richters nicht zur Entscheidung an. Dabei ging es um 116 umstrittene Passagen, die zwar Schwan nicht mehr verbreiten darf, aber der Verlag zum Teil.
