Ursula von der Leyen hat angekündigt, für eine zweite Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin kandidieren zu wollen. Doch woher kommt die CDU-Spitzenpolitikerin und was sind ihre Ambitionen?
Als Ursula von der Leyen 2019 das Amt der EU-Kommissionspräsidentin übernahm, waren viele überrascht.Eigentlich war sie fest im Kabinett von Angela Merkel eingeplant und ihre Nominierung sorgte auch hier in Deutschland für viel Unmut. Doch Ursula von der Leyen musste erst einmal ihren politischen Weg ebnen, bevor sie EU-Kommissionspräsidentin werden konnte.
Ursula von der Leyen: Von der Kommunalpolitikerin an die Spitze der EU
Ursula von der Leyen trat erst 1990 in die CDU ein und war bis Ende der 90er Jahre auf kommunaler Ebene in Niedersachsen aktiv. 2003 zog sie in den niedersächsischen Landtag ein und wurde unter dem damaligen Ministerpräsidenten (und späteren Bundespräsidenten) Christian Wulff Sozialministerin.
2009 kandidierte von der Leyen erstmals für den Bundestag und zog über die Landesliste in den Bundestag ein. Schon früh gehörte sie zum Kompetenzteam von Angela Merkel, so dass von der Leyen bereits im ersten Kabinett Merkel das Amt der Familienministerin übernehmen konnte, obwohl sie zu diesem Zeitpunkt noch nicht Bundestagsabgeordnete war.
In den späteren Kabinetten Merkel übernahm von der Leyen das Amt der Arbeitsministerin und als erste Frau überhaupt das Amt der Verteidigungsministerin. Letzteres gab sie auf, um für das Amt der EU-Kommissionspräsidentin zu kandidieren.
Einführung des Elterngelds und Berateraffäre
Ursula von der Leyen war lange eine umstrittene Persönlichkeit. Ihre liberalen und familienpolitischen Vorstöße als Familienministerin wie das Elterngeld oder der Ausbau der Krippenplätze sorgten für Unruhe in der eigenen Partei.
Als Verteidigungsministerin erhöhte sie den Verteidigungsetat deutlich. Einige Ausgaben wurden jedoch in Frage gestellt, als bekannt wurde, dass Aufträge an Unternehmensberater vergeben worden waren. Dies wurde zur sogenannten „Berateraffäre“. Darüber hinaus setzte sich von der Leyen für die Anschaffung von Drohnen für die Bundeswehr und für ein Umdenken in der Inneren Führung der Bundeswehr ein.
Von der Leyens Ambitionen als EU-Kommissionspräsidentin
Als Präsidentin der Europäischen Kommission hat sie sich den Klimaschutz auf die Fahnen geschrieben. Der „European Green Deal“ beschreibt das ehrgeizige Vorhaben, die EU bis 2050 klimaneutral zu machen. Mit dem sogenannten CO2-Grenzausgleich will sie zudem die Treibhausgasemissionen in der EU bis 2030 halbieren.
Ab 2020 begann für die EU-Kommissionspräsidentin auch das Krisenmanagement. Sie koordinierte die Beschaffung von Impfstoffen, wurde aber für ihre zögerliche Haltung stark kritisiert. Auch angesichts des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine solidarisierte sie sich mit dem Land und stellte der Ukraine einen EU-Beitritt in Aussicht.
Eine zweite Amtszeit bei der EU in Aussicht?
Mit der Europawahl vom 6. bis 9. Juni kandidiert auch Ursula von der Leyen erneut für das Amt der EU-Kommissionspräsidentin. Eine zweite Amtszeit ist auch aufgrund des Erstarkens rechter Parteien in Europa ungewiss, aber nicht unwahrscheinlich.
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