Politik

DeutschlandPubertätsblocker, Hormone

Ärzte-Verbände wenden sich gegen eigene „Transkinder“-Behandlungsleitlinie

Die Kritik an der Leitlinie für die Behandlung von Minderjährigen, die sich im „falschen“ Körper fühlen, reißt nicht ab. Zwei Fachgesellschaften kritisieren fehlende wissenschaftliche Belege für die Behandlungsvorschläge, an denen auch Trans-Lobbygruppen mitgearbeitet haben - doch auch sie selbst waren beteiligt.

AuslandBrandmauer bröckelt

Frankreichs Konservative streben Bündnis mit Le Pen an

In Frankreich bröckelt die Brandmauer: Der Parteichef der Republikaner hat angekündigt, mit den Rassemblement National über ein Bündnis bei den Neuwahlen zu verhandeln. Doch innerhalb der Partei ist der Schritt umstritten, Rücktrittsforderungen werden laut.

DeutschlandSPD-Vorsitzender

Klingbeil bekräftigt Nazi-Vorwurf gegen AfD-Funktionäre

Am Wahlabend hatte SPD-Chef Lars Klingbeil AfD-Chefin Alice Weidel und ihre Partei als „Nazis“ bezeichnet. Beim „Politikergrillen“ von WELT TV legt Klingbeil nach – und betont: „Die AfD will ein ganz anderes Land.“

DeutschlandUkrainischer Präsident

„Die Zeit der Kompromisse ist vorbei“, sagt Selenskyj im Bundestag

Es ist der dritte Berlin-Besuch von Wolodymyr Selenskyj seit Beginn des russischen Angriffs. Im Deutschen Bundestag wählte der ukrainische Präsident entschlossene Worte, im Plenum brandete Applaus auf. Die AfD sowie das BSW boykottierten hingegen die Rede.

DeutschlandRTL/ntv-Trendbarometer

SPD verliert, 42 Prozent wollen weder Scholz noch Merz als Kanzler

Laut dem neuen RTL/ntv-Trendbarometer liegen SPD und AfD jetzt gleichauf. Bei der Direktwahl des Bundeskanzlers liegt Olaf Scholz vor Friedrich Merz, das Politiker-Ranking führt zum dritten Mal in Folge ein anderer SPD-Politiker an.

AuslandGroßbritannien

Wahlkämpfer Nigel Farage mit flüssigem Zement beworfen

Für die einen ist er als „Mr. Brexit“ eine Hassfigur, andere lehnen auch seine neue Partei Reform UK ab. Nigel Farage polarisiert – und wurde nun zum wiederholten Male beim britischen Straßen-Wahlkampf tätlich angegriffen.

VideoSchlechte Kommunikation

„Scholz ist eben Scholz, er spricht sich mit wenig Menschen ab“

VideoWiederaufbaukonferenz für Ukraine

„Ob Wiederaufbau überhaupt stattfinden kann, hängt vom Ausgang des Krieges ab“

VideoCDU-Chef Friedrich Merz

„Es gibt nirgendwo mehr eine Mehrheit für die Ampel in Deutschland“

VideoSelenskyj spricht im Bundestag

„Die russische Armee hinterlässt hinter sich Dutzende neue Friedhöfe“

VideoUkraine-Wiederaufbaukonferenz

Selenskyj fordert mehr Luftverteidigung für die Ukraine

Deutschland„Er ist ein Bettelpräsident“

AfD und BSW boykottieren Selenskyj-Rede im Bundestag

Bei der Rede des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj im Bundestag sind die Abgeordneten des Bündnis Sahra Wagenknecht nicht anwesend. Die Partei wirft ihm vor, „auf eine offene Eskalation zu setzen.“ Auch die AfD-Abgeordneten blieben größtenteils fern.

DeutschlandSPD-Politiker Ralf Stegner

„Merkwürdige Debatte über Meinungsfreiheit in Deutschland“

Ralf Stegner sagt, welche Schlüsse er aus dem Europawahl-Debakel seiner SPD zieht. Der Außenpolitiker warnt, das Thema Frieden Wagenknecht und der AfD zu überlassen. Ein Großteil der Bevölkerung sei froh, dass Olaf Scholz Kanzler ist. Und er erklärt ein „konservatives Narrativ“ für „Quark“.

Deutschland„Erhebliches Sicherheitsrisiko“

Polizeischule in Sachsen-Anhalt verbummelt offenbar 90 Schusswaffen

An der Fachhochschule der Polizei von Sachsen-Anhalt sollen 90 Waffen verschwunden sein. Laut Landesrechnungshof bestehe ein „erhebliches Sicherheitsrisiko“. Der Innenausschuss des Landtags soll zu einer Sondersitzung zusammenkommen.

DeutschlandCDU-Politiker

Der Minister, der in den Rhein sprang. Klaus Töpfer ist tot

Er galt als „grünes Gewissen“ der CDU, bis ins hohe Alter war er ein unermüdlicher Kämpfer für internationalen Umweltschutz. Nun ist der frühere Umweltminister Klaus Töpfer im Alter von 85 Jahren gestorben.

DeutschlandWiederaufbaukonferenz

Scholz fordert mehr Luftverteidigung für Ukraine – Selenskyj dankt Deutschland

Mehr als 60 Länder beraten in Berlin über den Wiederaufbau der Ukraine. Der Kanzler sagt langfristige Hilfe zu und wirbt für mehr militärischen Schutz, damit weniger Wiederaufbau nötig ist. „Luftverteidigung ist die Antwort auf alles“, sagte Präsident Selenskyj.

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AuslandMedienbericht

USA heben Waffenverbot für ukrainische Asow-Brigade auf

Ein vor zehn Jahren ausgesprochenes Verbot soll nun aufgehoben werden: Die Asow-Brigade darf einem Bericht der „Washington Post“ zufolge US-Waffen nutzen. Beweise für Verstöße gegen Menschenrechte wurden demnach nicht gefunden.

AuslandMalawi

Vizepräsident und neun weitere Menschen bei Flugzeugabsturz gestorben

Am Montag verschwand in Malawi das Flugzeug des Vizepräsidenten vom Radar. Laut Angaben des Präsidenten sind sein Stellvertreter und neun weitere Menschen an Bord der Maschine bei einem Absturz ums Leben gekommen.

Russland

Putins rote Linien – und wo sie wirklich liegen

Jede neue westliche Waffenlieferung an die Ukraine löst im Kreml wütende Drohungen aus. Im Kanzleramt wächst dann die Angst, Putins rote Linien zu überschreiten. Aber wie hat Russland bisher tatsächlich reagiert – und wann ist Putins Schmerzgrenze wirklich erreicht?

Seltene Erden

Was Europas Befreiung aus Chinas Abhängigkeit im Wege steht

Ohne Seltene Erden gibt es keine Mikrochips, Kampfjets und auch keine Energiewende. In Schweden wurden so große Vorkommen entdeckt, dass sie die bisher unverzichtbaren Importe aus China ersetzen könnten. Doch der Lebensraum eines indigenen Volkes ist eines von vielen Hindernissen.

AuslandFall Ilaria Salis

EU-Parlament statt Hausarrest – Antifa-Aktivistin genießt nach Wahl wohl Immunität

Ilaria Salis soll Rechtsextremisten in Ungarn attackiert haben, bei einer Verurteilung drohen der Italienerin viele Jahre Haft. Als Kandidatin eines linken Bündnisses schaffte es die Lehrerin aber ins neue EU-Parlament. Ihr Anwalt fordert bereits ihre sofortige Freilassung.

DeutschlandBSW reagiert auf CDU-Kritik

„Was Friedrich Merz aufführt, ist politischer Kindergarten“

Friedrich Merz lehnt eine Zusammenarbeit mit dem BSW ab, Sahra Wagenknecht sei sowohl rechts- als auch linksextrem. Nun keilt Wagenknecht zurück. BSW-Generalsekretär Leye erklärt den CDU-Chef für „unbedarft“: Dieser müsse die „politischen Realitäten in Ostdeutschland anerkennen“.

DeutschlandPreisverleihung in Berlin

Am Tag nach der Wahl-Schlappe wird Ricarda Lang zur „Aufsteigerin des Jahres“ gekürt

Ausgerechnet am Tag nach der Europawahl wurden in Berlin die „Politik-Awards“ verliehen. Grünen-Chefin Ricarda Lang und SPD-Minister Boris Pistorius sind für ihre „außergewöhnlichen Leistungen“ ausgezeichnet worden. Zwei Ex-Politiker debattierten darüber, was der Kanzler jetzt tun sollte.

DeutschlandEuropawahl

„Der Osten hat sich nicht zu entschuldigen“, sagt Ramelow

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow beklagt nach der Europawahl angesichts unterschiedlicher Ergebnisse in West und Ost, dass die emotionale Einheit „zunehmend krachen“ geht. Bestimmte Fragen könne er jetzt nicht gebrauchen.

Wahlkreis-Analyse

Grüne marginalisiert zur Milieupartei, Wagenknecht schreddert die Linke

Spannender Blick in die Detailergebnisse der Europawahl: Im Osten erreicht die AfD Resultate wie einstige Volksparteien, bleibt bundesweit nur in einem Bundesland einstellig. Die Grünen haben außerhalb urbaner Zentren kaum Erfolg. Und Strack-Zimmermann holt einen Heimsieg.

Ostdeutschland nach der Wahl

Die Nervosität wächst. In Potsdam wird die AfD schon als „Volkspartei“ bezeichnet

Nach dem AfD-Triumph in Ostdeutschland bei der Europawahl ist die CDU alarmiert – vor allem mit Blick auf die kommenden drei Landtagswahlen: Sollte die Rechtsaußenpartei im Herbst erneut siegen, erreichen die angestammten Parteien keine Mehrheiten mehr. Merz kündigt an, wie er das verhindern will.

DeutschlandMinisterpräsident NRW

Sachsen statt Mallorca – Wüst will mehr Austausch zwischen Ost und West

Die Europawahl hat gezeigt, wie unterschiedlich im Westen und im Osten gedacht wird. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst plädiert für einen Einigungsvertrag 2.0. Und die Menschen sollen mehr in den Osten reisen.

DeutschlandVerfassungsschutz

Islamistische Terrorgefahr so „hoch wie seit langem nicht mehr“

Die Tat von Mannheim und der festgenommende IS-Sympathisant weisen in die Richtung: Die Bedrohung durch islamistische Terrortaten wächst wieder. Verfassungsschutz-Chef Haldenwang verweist auf „Radikalisierungsspiralen“ – und den Gaza-Konflikt.

DeutschlandWahlen im Osten

Merz will mit Wagenknecht nicht koalieren, selbst wenn es die AfD verhindert

CDU-Chef Friedrich Merz lehnt Koalitionen mit Sahra Wagenknechts Bündnis ab, er kennzeichnet die Partei-Chefin in der ARD als rechtsextrem und zugleich als linksextrem. Das wird im Herbst relevant, falls die AfD Ministerpräsidenten stellen könnte.

AuslandAuf EU-Wahlparty

Schwedischer Abgeordneter singt „Ausländer raus“ – und legt Mandat nieder

Auf der EU-Wahlparty der rechtspopulistischen Schwedendemokraten interviewt ein Reporter einen Abgeordneten, während im Hintergrund sein Kollege David Lång „Ausländer raus“ zu „L‘amour toujours“ singt. Er legt sein Mandat nieder – er habe über den Kontext „bisher keine detaillierten Kenntnisse“ gehabt.

AfD-Spitzenkandidat

„Tickende Zeitbombe“ – warum Krah von seinen Kollegen ausgeschlossen wird

Neben Maximilian Krah selbst stimmen nur drei Abgeordnete für seine Aufnahme in die neue AfD-Delegation im EU-Parlament. Teilnehmer berichten WELT, welche Kritik gegen Krah laut wurde. AfD-Chefin Weidel mahnt „Professionalisierung“ an: Sie will Le Pens Partei doch noch zur Zusammenarbeit bewegen.

AuslandHochrechnungen

Gebürtiger Deutscher in Stichwahl um Bürgermeisteramt in Florenz

Ein Deutscher möchte Bürgermeister in Florenz werden. Damit das klappen kann, muss sich der Kunsthistoriker Eike Schmidt in einer Stichwahl gegen die sozialdemokratische Sara Funaro durchsetzen. Schmidt wird von der rechten Partei von Regierungschefin Giorgia Meloni unterstützt.

So wählen 16- bis 24-Jährige

Eine Strafe junger Wähler für die Grünen

Bei der Europawahl schneiden Union und AfD bei den 16- bis 24-Jährigen am besten ab – während die Grünen einen dramatischen Absturz verzeichnen. Jugendforscher Hurrelmann erklärt, wie die junge Generation beim Wählen tickt.

AuslandIsrael

Jetzt ist Netanjahu allein mit den Radikalen

Benny Gantz hatte in Israels Kriegskabinett ein Gegengewicht zu den Extremisten bilden wollen, die jeden Deal mit der Hamas ablehnen. Nach seinem Rückzug wird das Regieren für Premier Netanjahu noch schwieriger. Es stehen Entscheidungen an, die das Land zu zerreißen drohen.

DeutschlandUmstrittene Likes

Aufsichtsrat der TU Berlin lehnt Rücktritt von Geraldine Rauch ab

Sie markierte mindestens einen antisemitischen Post auf der Plattform X mit „Gefällt mir“. Das löste einen Skandal aus. Nun tagte das Kuratorium der Berliner Technischen Universität zur Causa Geraldine Rauch. Die 41-Jährige solle noch eine Chance bekommen, hieß es anschließend.

DeutschlandReaktionen auf Wahl-Beben

AfD begründet gutes Abschneiden bei Jungwählern mit „funktionierenden Elternhäusern“

Die Unionsparteien haben die Europawahl klar gewonnen. CDU-Chef Merz sieht das als Fingerzeig für die Ampel. Auch die Grünen sagen, der Streit in der Ampel sei schuld. Aus Sicht der AfD macht die Bundesregierung seit drei Jahren Politik gegen die eigene Bevölkerung.

Le Pens RN

Wofür die Partei steht, die jeder dritte Franzose gewählt hat

Mit den Parlamentsneuwahlen in Frankreich geht Präsident Macron eine gewagte Wette ein: Der rechtsnationale Rassemblement National (RN) könnte seine Sitze im Parlament verdreifachen. Das würde den Kurs der französischen Politik radikal verändern, zeigt ein Blick auf die Positionen der Partei.

AuslandRusslands Ex-Präsident

„Abbild inkompetenter Politik“ – Medwedew reagiert mit Häme auf SPD-Ergebnis

Bisher kommentierte Russland die Ergebnisse der Europawahl mit Zurückhaltung. Nun forderte der frühere Kremlchef Dmitri Medwedew Bundeskanzler Scholz sowie den französischen Präsidenten Macron zum Rücktritt auf – mit drastischen Worten.

AuslandEuropawahl

Alle Ergebnisse der EU-Länder im Überblick

Europa hat ein neues EU-Parlament gewählt. Das Bündnis der Mitte-Rechts-Parteien um Ursula von der Leyen wird stärkste Kraft. Grüne und linke Parteien schneiden in Schweden, Dänemark und Finnland gut ab. Lesen Sie hier die Ergebnisse aus allen EU-Ländern im Überblick.

DeutschlandEssen

AfD klagt gegen Mietkündigung der Halle für Parteitag

In rund zwei Wochen will die AfD in der Essener Grugahalle ihren Bundesparteitag abhalten. Doch die Stadt hatte den Mietvertrag gekündigt, nachdem die Partei nicht auf Forderungen eingegangen war, keine NS-Parolen zu verwenden. Dagegen klagt die Partei jetzt.

DeutschlandWahlbeteiligung hoch wie nie

CDU, Grüne, AfD – Berlin ist bei der Europawahl dreigeteilt

Die Bezirke sortieren sich in der Hauptstadt politisch neu: Im Westen der Stadt legt die CDU zu, im Osten triumphiert die AfD. Dazwischen liegen die Hochburgen der Grünen. Bemerkenswert fallen die Ergebnisse des Bündnis Sahra Wagenknecht aus.

DeutschlandDuisburger Wahllokale

Hier kommt die Erdogan-Partei auf mehr als 40 Prozent

In zwei Duisburger Stimmbezirken konnte die Dava-Partei, die dem türkischen Staatspräsidenten nahe steht, bei der Wahl haushoch gewinnen. Wegen der geringen Wahlbeteiligungen reichten wenige Stimmen.

DeutschlandThüringer Grüne

„Einige Menschen überfordern wir offensichtlich mit unserer Politik“

Thüringens Grüne stürzen bei der Europawahl auf vier Prozent ab. Madeleine Henfling, Spitzenkandidatin bei der Landtagswahl, erklärt das Debakel. Entscheidend sei, dass Bürger „nicht ständig das Gefühl bekommen, dass wir an ihnen vorbeiregieren“. Sie sieht in einer Gruppe viel Wählerpotenzial.

Wahlergebnisse

Die Zahlen zeigen, wie falsch die Erzählung vom „Rechtsruck in Europa“ ist

Nach den Ergebnissen der Europawahl geben sich viele alarmiert, sprechen von einem „Rechtsruck“ und warnen vor dem Ende der Demokratie. Aber ein differenzierter Blick auf aktuelle und historische Ergebnisse zeigt, dass diese Wahrnehmung verzerrt ist – und unzulässig pauschalisiert.

Langjähriger Lehrer rechnet ab

„Universitäten geflutet von Leuten, die da nichts verloren haben“

Vier Jahrzehnte war Volker Müller als Lehrer tätig, auch in der Schulleitung. Er zieht eine pessimistische Bilanz und kritisiert die Richtung, die das deutsche Schulsystem seit Langem eingeschlagen hat. Besonders die Folgen einer Entwicklung seien „fatal“. Er hat einen Vorschlag für eine Systemkorrektur.

Wegen Sozialgerichts-Urteil

„Bei Sprach- und Integrationskursen droht Chaos mit Ansage“

Ein Urteil des Bundessozialgerichts bedroht nicht nur die Musikschulen, sondern auch die ohnehin überlaufenen Sprachkurse für Asylbewerber: Es drohen Mehrkosten und Einschränkungen. Die zuständigen Minister scheinen kalt erwischt. Der Fall gibt Einblick in die mächtige Sozialstaatsbürokratie.

Neben der Spur

Diese Stimmung ist die Schuld von Politikern, die ihren Job nicht machen

Ob Gruppenvergewaltigungen oder grassierender Judenhass: Die Regierung nimmt Probleme, die durch unkontrollierte Massenzuwanderung entstehen, nicht ernst. Hilflosigkeit und Unsicherheit machen sich breit. Wie passt die maßlose Aufregung über das Sylt-Video ins Bild?

Ukraine-Krieg

Warum Moskaus Hardliner eine „nukleare Explosion“ gegen den Westen fordern

Nachdem die USA und Deutschland der Ukraine erlaubt haben, von ihnen gelieferte Waffen gegen militärische Ziele in Russland zu richten, werden die Drohungen aus Moskau immer schriller. Sogar eine Änderung der Nukleardoktrin steht im Raum. Ob es dazu kommt, hängt allein von einer Entscheidung ab.

MeinungWahlergebnisse

Die Anti-Europäer triumphieren, weil Europa keine Antworten findet

Ein politisches Beben geht von der Europawahl aus, nicht nur in Frankreich. Die Ängste und Sorgen der Menschen müssen endlich ernst genommen werden, sonst geht die Europäische Union unter. Gefragt ist dabei der deutsche Bundeskanzler. Wer sagt es ihm?

Krieg in der Ukraine

Die besonders gefürchtete Waffe der Russen

Die Ukraine konnte die Offensive der Russen auf Charkiw stoppen. Doch weiter südlich stehen ihre Truppen unter Druck. Moskau will einen Durchbruch erzielen, die Armee nutzt dafür einen Vorteil brutal aus. Für die ukrainischen Stellungen ist das ein Alptraum, wie ein Besuch an der Front zeigt.

VideoEU-Wahl in Frankreich

„Macron hat Neuwahlen angesetzt. Die Auswirkungen können extrem sein“

Nach massiven Verlusten seiner Partei bei der EU-Wahl löst Frankreichs Präsident Macron die Nationalversammlung auf und setzt Neuwahlen an. „Marine Le Pen könnte in den Ministerpräsidenten-Posten gehoben werden“, erklärt Greta Wagener in Paris.

AuslandEuropawahl

Die großen Gewinner heißen Giorgia Meloni und Manfred Weber

Der ganz große Rechtsruck ist bei der Europawahl ausgeblieben, Europas Christdemokraten sind künftig mächtiger als zuvor. Das ist für Ursula von der Leyen aber nicht nur eine gute Nachricht – denn nach den Klatschen für Scholz und Macron hat Europa nun noch eine weitere starke Frau an seiner Spitze.

VideoEuropawahl 2024

Ein politisches Erdbeben erschüttert Frankreich

Die Wahllokale in Frankreich waren kaum eine Stunde geschlossen, da trat der französische Präsident Emmanuel Macron vor die Kameras, um die Nationalversammlung aufzulösen und Neuwahlen für den 30. Juni und 7. Juli anzusetzen.

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