Ein Kämpfer für Bremen: Wedemeier wird 80
Bremen – Bremens Bürgermeister a. D. Klaus Wedemeier (SPD), Präsident des Senats von 1985 bis 1995, feiert am Freitag, 12. Januar, einen runden Geburtstag, er wird 80. Wedemeier ist für Bremen vor Gericht gezogen und hat dadurch Bleibendes für die Hansestadt bewirkt. Und er hat Erfahrungen mit einer Ampelkoalition gemacht, auf die er womöglich ganz gern verzichtet hätte.
Wedemeiers Biografie ist auch eine Geschichte des gesellschaftlichen Aufstiegs. 1956 war er aus dem fränkischen Hof nach Bremen, man lebte nicht gerade in üppigen Verhältnissen. Und man landete im neu aufgebauten Bremer Westen. Die Wohnung an der Bürgermeister-Deichmann-Straße in Walle mit ihren 80 Quadratmetern, vier Zimmern und Spülklosett, die „hat uns umgehauen“, sagte Wedemeier später. Der Neu-Bremer machte nach der Schule eine Ausbildung zum Groß- und Außenhandelskaufmann. 1964 trat er der SPD bei. Es begann eine Parteikarriere: Juso-Vorsitz, Ortsvereins-Vorsitz, Unterbezirks-Vorsitz – das hatte schon Gewicht in Zeiten der SPD-Alleinherrschaft. Wedemeier war 1971 in die Bürgerschaft gewählt worden, 1979 wurde er SPD-Fraktionschef.
Dann kam das Jahr 1985. Bremens populärer Bürgermeister Hans Koschnick (SPD, 1929 bis 2016) erklärte zur Mitte der Legislaturperiode seinen Rückzug. Er schlug Wedemeier als Nachfolger vor. Henning Scherf (SPD), in jenen Tagen Sozialsenator, trat gegen Wedemeier an und unterlag in dem SPD-internen Wettstreit.
Erfolg im Kampf für die „Wunschkinder der Verfassung“
Wedemeier zog ins Rathaus ein und packte die Dinge gleich an. „Wir fordern, was uns zusteht.“ Unter diesem Motto kämpfte er vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe für einen veränderten Länderfinanzausgleich. Er stritt für eine erhöhte Einwohnerwertung und eine besondere Anerkennung der Hafenlasten. Parallel dazu setzte er in Bremen das Thema „Sparen“ auf die Tagesordnung, bei ihm hieß das „Aufgabenkritik“. Wedemeier hatte Erfolg, die Verfassungsrichter erkannten die Stadtstaaten ausdrücklich als „Wunschkinder der Verfassung“ an. Geld floss ebenfalls: Bremen bekam in zwei Sanierungsphasen zehn Milliarden D-Mark, die Selbstständigkeit war erst einmal gesichert.
Kampf um den Länderfinanzausgleich, Rettung der Stahlwerke, Regionalisierung der Neuen Heimat – das waren die drei prägenden Themen in Wedemeiers Amtszeit. Es ging darum, 45.000 Wohnungen (mit ihren ungefähr 150.000 Mietern) „vor Spekulanten“ zu schützen, so sahen es jedenfalls die Sozialdemokraten. Es gelang, Bremen die Mehrheit (und damit: Einfluss) an dem regionalisierten Unternehmen – nun: Gewoba – zu sichern. Große Themen waren auch die Städtepartnerschaft mit Rostock und die Ansiedlung der Deutschen Kammerphilharmonie. Doch trotz all seiner politischen Erfolge wurde Wedemeier nicht in einer Form populär, wie Koschnick es gewesen war (und weiter blieb). Er war kein Kumpeltyp, hinzu kamen Eitelkeiten wie tägliche Friseurbesuche im Schnoor. Spötter lästerten zudem, er sei „stets auf Höhe der Aktenlage“. Dabei war gerade das eine seiner Stärken: Wedemeier wusste immer genau, um was es ging.
Am Ende ging es dann ums Ganze. Die absolute Mehrheit der SPD war flöten gegangen, Wedemeiers SPD regierte nun in einer Ampelkoalition gemeinsam mit Grünen und FDP. Gemeinsam? Die Gemeinsamkeit hatte Grenzen. Der auch durch persönliche Animositäten befeuerte Streit zwischen Grünen und FDP lähmte die Ampel zusehends, bis sie zerbrach. Wedemeier musste dabei zusehen, jedenfalls konnte er es kraft seines Amtes nicht verhindern, denn der Präsident des Senats hat keine Richtlinienkompetenz. Aus dieser Erfahrung heraus forderte er später, dies zu ändern.