Christine Lambrecht: Diese Bilanz kann sich sehen lassen

Christine Lambrecht ist seit dem 8. Dezember Verteidigungsministerin. Ihre ersten sechs Monate im Amt wurden geprägt durch den russischen Überfall auf die Ukraine. Er veränderte die Haltung vieler Entscheider zur Bundeswehr und zur internationalen Sicherheitspolitik grundlegend. Nun gilt es, die Weichen für eine sichere Zukunft zu stellen.

Die Halbjahresbilanz der Verteidigungsministerin

Veröffentlichungsdatum

10.06.2022

Seit rund einem halben Jahr trägt Christine Lambrecht Verantwortung für die Sicherheit Deutschlands und seiner Bürgerinnen und Bürger. Beim Amtsantritt im Dezember vergangenen Jahres war nicht abzusehen, dass wenige Monate später ein Krieg in Osteuropa ausbrechen würde. „Der 24. Februar wird wohl jedem in Erinnerung bleiben: Dieser Tag, an dem Russland die Ukraine überfallen hat. Bis zum letzten Moment haben wir dafür gekämpft, dass es nicht dazu kommt“, sagt Lambrecht im Gespräch mit Hauptmann Michael Vossfeldt vom Truppensender Radio Andernach. Russland habe immer wieder beteuert, den Nachbarn nicht anzugreifen. „Alles waren Lügen.“ 

Der Krieg in der Nachbarschaft erschütterte die Fundamente der europäischen Friedensordnung. Erstmals seit Ende des Kalten Krieges befinden sich Deutschland und seine Verbündeten in einer konkreten Bedrohungssituation. Gut gerüstete Streitkräfte sind nötig, um potenzielle Gegner vor Angriffen abzuschrecken: Diese Erkenntnis setzte sich unter dem Eindruck des Krieges im gesamten politischen Spektrum durch.

Ende der Unterfinanzierung der Bundeswehr

Kanzler Olaf Scholz sprach im Bundestag von einer Zeitenwende. Das Parlament stattete die Bundeswehr mit einem Rekord-Verteidigungshaushalt von rund 50 Milliarden Euro aus. Zusätzlich wurde ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro bewilligt, um nötige Rüstungsinvestitionen zu tätigen. Für sie sei diese Entscheidung des Bundestags ein besonderer Moment gewesen, sagt Lambrecht. „Jahrelanges Kaputtsparen der Bundeswehr: Damit ist endlich Schluss. Jetzt haben wir die Möglichkeit, über diese 100 Milliarden das nachzuholen, was in den letzten Jahren versäumt worden ist.“

Gesetz zur Beschleunigung der Beschaffung in Arbeit

Erstmals seit vielen Jahren hat eine Verteidigungsministerin sowohl den politischen Rückhalt als auch die finanziellen Mittel, um die Streitkräfte schlagkräftiger und Deutschland damit sicherer zu machen. Dafür müssen allerdings auch die Vergabeverfahren bei der Beschaffung von Ausrüstung und Gerät optimiert werden. „Diese Verfahren sind sehr langwierig, sie sind irritierend, niemand kann sie so richtig nachvollziehen. Deswegen war es mir wichtig, dass wir ganz schnell da den Hebel ansetzen, wo wir es auch können. Wir haben beispielsweise dafür gesorgt, dass 20 Prozent aller Aufträge in Zukunft aus der Bundeswehr freihändig vergeben werden können.“ 

Dies reduziere die Bürokratie und setze Kräfte für Großprojekte frei, so Lambrecht weiter. Ein Gesetz zur weiteren Beschleunigung der Vergabeverfahren sei bereits in Arbeit. „Es muss schnell etwas auf den Hof und deshalb brauche ich diese Beschleunigung der Verfahren.“ Es sei nun Zeit zum Handeln, so die Ministerin. Sie erwarte von Regierung und Bundestag, dass an einem Strang gezogen werde.

Viel bewegt in kurzer Zeit

Das erste halbe Jahr als Verteidigungsministerin sei sehr herausfordernd gewesen, bilanziert Lambrecht ehrlich. Sie gehe davon aus, dass dies in den nächsten Monaten weiter der Fall sein werde. „Aber es ist auch eine Zeit gewesen, in der man viel bewegen konnte. Und das ist etwas, das mich immer angetrieben hat in der Politik: Ich bin kein Papiertiger, ich will etwas bewegen. Und wenn ich mir überlege, was wir jetzt in diesen sechs Monaten hier geschafft haben, für die Bundeswehr, zur Verteidigung unseres Landes: Dann muss ich sagen, das ist eine Bilanz, die sich sehen lassen kann.“