Putin ersetzt Verteidigungsminister Schoigu

Mehr als zwei Jahre nach Beginn des Angriffskriegs gegen die Ukraine hat Kremlchef Wladimir Putin seinen Verteidigungsminister und engen Vertrauten Sergej Schoigu entlassen. Schoigus Nachfolger soll der bisherige Vize-Regierungschef Andrej Beloussow werden.

Das meldete die russische Staatsagentur Tass am Sonntag unter Berufung auf den Föderationsrat. Dort waren Putins Vorschläge für die Zusammensetzung der neuen russischen Regierung eingegangen. Ein offizieller Grund für die Personaländerung wurde nicht genannt.

Armin Coerper, Leiter des ZDF-Studios in Moskau erklärt das Personalkarussell folgendermaßen:

Putin scheine, so Coerper weiter, also "die Gefahr, die vom Verteidigungsministerium durch Machtspiele oder Korruption für ihn ausgeht, als doch sehr gravierend einzuschätzen". Da es sich bei Schoigu um einen sehr langjährige Vertrauten des Präsidenten handele, werde der aber "nicht fallengelassen, sondern mit einem neuen, wenngleich niedriger angesiedelten Posten belohnt".

Vereinzelt war schon vorher über eine mögliche Entlassung des 68-jährigen Schoigus, der seit 2012 Verteidigungsminister war, spekuliert worden. Vor wenigen Wochen war einer seiner Stellvertreter, Timur Iwanow, wegen Korruptionsvorwürfen verhaftet worden. Beobachter hatte das als Anzeichen von Machtkämpfen innerhalb des russischen Militär- und Sicherheitsapparats gewertet.

Schoigu soll nun Sekretär (Chef) des Nationalen Sicherheitsrates werden; diesen Posten hat bislang Nikolai Patruschew bekleidet. Patruschews neue Verwendung werde in Kürze bekanntgegeben, erklärte Kremlsprecher Dmitri Peskow.

Tatsächlich dürfte das Schicksal Patruschews "jetzt wohl die am heißesten diskutierte Personalie im politischen Moskau" sein, sagt ZDF-Korrespondent Coerper. Patruschew war 1999 als Nachfolger Putins Chef des Inlandsgeheimdienstes FSB geworden. Seither gilt er als Teil des engsten Kreises um den Präsidenten.

"Über die Abberufung Schoigus war seit Wochen aufgrund des Korruptionsfalles spekuliert worden", erklärt Coerper weiter. Ähnlich hätte es auch Außenminister Sergej Lawrow ergehen können, so der ZDF-Korrespondent. Immer wieder war spekuliert worden, ob Lawrow nach 20 Jahren im Amt ersetzt werden könnte.

Dass dieser auch Teil der neuen Regierung sein wird, zeichnete sich allerdings am späten Sonntagabend ab. Ein entsprechender Vorschlag für eine weitere Amtszeit des amtierenden Außenministers sei bereits beim Oberhaus des Parlaments eingegangen, teilte dieses auf Telegram mit.

Coerper zufolge könnte Putin den extrem erfahrenen Diplomaten Lawrow strategisch mindestens so lange im Amt belassen wollen, bis feststeht, auf welche Administration man sich in Washington nach der US-Wahl einstellen muss.

Zum andern, und das sei nicht zu unterschätzen, wären mit Schoigu (68 Jahre) und Lawrow (74 Jahre alt) zwei Altgediente aus der "Generation Putin" von Bord gegangen, was womöglich bei Kritikern die Frage provoziert hätte, wann der Präsident selbst reif für den Rückzug wäre.

Schoigus 65 Jahre alter Nachfolger Beloussow war lange Jahre Putins Berater in Wirtschaftsfragen, bekleidete in den vergangenen Jahren verschiedene Posten in der Regierung. Unter anderem war er im Jahr 2020 für mehrere Wochen kommissarischer Regierungschef, als Michail Mischustin mit einer Corona-Infektion ausgefallen war.

Die bisherige Regierung war verfassungsgemäß zurückgetreten, als Putin am Dienstag seine fünfte Amtszeit als Präsident angetreten hatte. Der 71-Jährige war im März bei einer international als weder frei noch fair kritisierten Wahl bestätigt worden. Nach der Wiederernennung des Ministerpräsidenten Michail Mischustin am Freitag waren am Samstag bereits erste Personalpläne Putins für die künftige Regierung bekannt gegeben worden.