Auswärtiges AmtAuswärtiges Amt hat geschrieben:Aserbaidschan
Stand 31.03.2021
Letzte Änderungen:
- Aktuelles (Entfall Abschnitt Konflikt um Bergkarabach/Grenzregion zu Armenien)
- Sicherheit (Innenpolitische Lage: Region Bergkarabach und Grenzgebiet zu Armenien)
Innenpolitische Lage
Region Bergkarabach und Grenzgebiet zu Armenien
Der bewaffnete Konflikt um die Region Bergkarabach sowie die im Südwesten und Westen Aserbaidschans gelegenen, bisher von armenischen Streitkräften besetzten Bezirke Agdam, Füsuli, Dschabrayil, Sangilan, Kubadli, Ladschin und Kalbadschar ist durch den Waffenstillstand aufgrund der Dreiseitigen Erklärung zwischen Aserbaidschan, Armenien und Russland vom 9. November 2020 zunächst beendet. Die Schäden an ziviler Infrastruktur sind erheblich. Es besteht Minen- und Sprengfallengefahr und teilweise auch Gefahr durch Blindgänger. Das Befahren und Betreten dieser Bezirke ohne Genehmigung der aserbaidschanischen Behörden ist daher aus Sicherheitsgründen untersagt. Zuwiderhandlungen werden strafrechtlich verfolgt. Minen- und Sprengstoffgefahr gilt in gleichem Maße für die aserbaidschanisch-armenische Landesgrenze, einschließlich der Grenze zwischen der aserbaidschanischen Autonomen Republik Nachitschewan und Armenien.
Die sogenannte „Republik Arzakh“ (bis 2017 „Republik Bergkarabach“) wird völkerrechtlich von Deutschland nicht anerkannt. In Bergkarabach und in den umliegenden ehemals von armenischen Streitkräften besetzten Gebieten der Republik Aserbaidschan kann auch aktuell keine konsularische Hilfe oder Beistand gewährt werden.
Die Einreise in die nach wie vor nicht von Aserbaidschan kontrollierten Teile Bergkarabachs (Gebiete nördlich und westlich von Schuscha, Latschin-Korridor) ohne eine entsprechende aserbaidschanische Erlaubnis stellte nach aserbaidschanischem Recht bisher einen Straftatbestand dar und führte zur Einreiseverweigerung für Aserbaidschan, siehe auch Rechtliche Besonderheiten. Diese Gebiete werden derzeit von russischen Truppen kontrolliert; diese genehmigen auch die Überschreitung der Demarkationslinie zu diesen Territorien. Die aserbaidschanische Regierung verbietet den Zugang zu den von ihr nicht kontrollierten Territorien ohne ihre ausdrückliche Genehmigung . Die aserbaidschanischen Strafvorschriften gelten im Fall einer Zuwiderhandlung unverändert fort. Die sieben Bezirke südlich und westlich von Bergkarabach stehen zwar wieder unter aserbaidschanischer Hoheit, sind aber aus Sicherheitsgründen nicht zu bereisen. Es gibt weder eine gesicherte Verwaltung noch Regelungen für das Betreten dieser Gebiete. Abseits der Straßen besteht akute Minengefahr und die Gefahr von explosiven Munitionsresten
Hinweise zum Corona-Virus in Aserbaidschan siehe:
Reisebeschränkungen durch Coronavirus
Gruß
Birgitt