Unten ist eine Momentaufnahme der Seite angezeigt, wie sie am 01.06.2024 angezeigt wurde (das letzte Datum, an dem unser Crawler sie besucht hat). Es handelt sich um die Version der Seite, die für das Ranking Ihrer Suchergebnisse verwendet wurde. Die Seite hat sich möglicherweise seit der letzten Zwischenspeicherung geändert. Damit Sie sehen können, was sich geändert hat (ohne die Markierungen), navigieren Sie zur aktuellen Seite.
Bing ist nicht für den Inhalt dieser Seite verantwortlich.
Polen: Morawiecki verliert Vertrauensabstimmung – Tusk wird Regierungschef - WELT
Morawiecki verliert Vertrauensabstimmung –Parlament bestimmt Tusk zum Regierungschef
| Lesedauer: 2 Minuten
Aus für Morawiecki – Tusk erhält Regierungsauftrag
Der bisherige polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki von der nationalkonservativen PiS-Partei scheiterte mit seinem Kabinett bei einer Vertrauensabstimmung. Oppositionsführer Donald Tusk erhielt von der Mehrheit der Abgeordneten den Auftrag zur Regierungsbildung.
Quelle: WELT TV
Autoplay
Hier können Sie unsere WELT-Podcasts hören
Um eingebettete Inhalte anzuzeigen, ist deine widerrufliche Einwilligung in die Übermittlung und Verarbeitung von personenbezogenen Daten notwendig, da die Anbieter der eingebetteten Inhalte als Drittanbieter diese Einwilligung verlangen [In diesem Zusammenhang können auch Nutzungsprofile (u.a. auf Basis von Cookie-IDs) gebildet und angereichert werden, auch außerhalb des EWR]. Indem du den Schalter auf „an“ stellst, stimmst du diesen (jederzeit widerruflich) zu. Dies umfasst auch deine Einwilligung in die Übermittlung bestimmter personenbezogener Daten in Drittländer, u.a. die USA, nach Art. 49 (1) (a) DSGVO. Mehr Informationen dazu findest du hier. Du kannst deine Einwilligung jederzeit über den Schalter und über Privatsphäre am Seitenende widerrufen.
Polens amtierender Ministerpräsident Mateusz Morawiecki ist mit seinem neuen Kabinett im Parlament wie erwartet gescheitert – damit war der Weg frei für Oppositionsführer Donald Tusk. Der sammelte anschließend ausreichend Stimmen für seine Koalition.
Polens Parlament hat den früheren Oppositionsführer Donald Tusk zum künftigen Regierungschef bestimmt. Für den Chef der liberalkonservativen Bürgerkoalition (KO) stimmten am Montag 248 der 449 anwesenden Abgeordneten.
Anzeige
Der amtierende Ministerpräsident Mateusz Morawiecki hatte zuvor erwartungsgemäß die Vertrauensabstimmung im Parlament verloren. Dies dürfte den Weg ebnen für einen Regierungswechsel zugunsten des Oppositionsführers Donald Tusk. Dessen Dreier-Bündnis zusammen mit dem Dritten Wege und der Neuen Linken hat seit der Wahl vom 15. Oktober die Mehrheit im Parlament.
Morawieckis nationalkonservative Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) hatte ihre absolute Mehrheit verloren, blieb aber stärkste Fraktion. Morawiecki erhielt den Auftrag zur Regierungsbildung von Präsident Andrzej Duda, der auch aus den Reihen der PiS stammt und ein Gegner des Regierungswechsels ist. Bei der Vertrauensfrage verpasste Morawiecki nun aber die nötige Mehrheit. Er erhielt nur 190 Stimmen, während 266 Abgeordnete gegen ihn votierten.
Zu Beginn der mit Spannung erwarteten Sitzung im Abgeordnetenhaus hatte Tusk auf der Plattform X, dem ehemaligen Twitter, geschrieben: „Auf die Plätze, fertig, los! („Ready, steady, go!“).
Mateusz Morawiecki, Premierminister von Polen (Archivbild)
Quelle: dpa/Geert Vanden Wijngaert
Mit einem Machtwechsel könnte auch ein jahrelanger Streit zwischen der EU und Polen etwa über die umstrittene Justizreform und die Zuteilung von eingefrorenen EU-Mitteln in Milliarden-Höhe zu Ende gehen. Der 66-jährige Tusk war bereits von 2007 bis 2014 Ministerpräsident sowie von 2014 bis 2019 Präsident des Europäischen Rates und hat deshalb noch gute Kontakte nach Brüssel. Er hat wiederholt betont, er wolle Polens Position in Europa „wieder aufbauen.“
„Wenn jemand Polen zurück auf den demokratischen Weg der EU führen kann, dann ist es Tusk“, sagte ein hochrangiger EU-Beamter der Nachrichtenagentur Reuters. „Wir vertrauen auf seine Führung.“ Tusks politische Gegner werfen ihm allerdings vor, ausländische Interessen über die Interessen Polens zu stellen.
An dieser Stelle finden Sie Inhalte von Drittanbietern
Um eingebettete Inhalte anzuzeigen, ist deine widerrufliche Einwilligung in die Übermittlung und Verarbeitung von personenbezogenen Daten notwendig, da die Anbieter der eingebetteten Inhalte als Drittanbieter diese Einwilligung verlangen [In diesem Zusammenhang können auch Nutzungsprofile (u.a. auf Basis von Cookie-IDs) gebildet und angereichert werden, auch außerhalb des EWR]. Indem du den Schalter auf „an“ stellst, stimmst du diesen (jederzeit widerruflich) zu. Dies umfasst auch deine Einwilligung in die Übermittlung bestimmter personenbezogener Daten in Drittländer, u.a. die USA, nach Art. 49 (1) (a) DSGVO. Mehr Informationen dazu findest du hier. Du kannst deine Einwilligung jederzeit über den Schalter und über Privatsphäre am Seitenende widerrufen.
