Es tut sich etwas in den Bundesländern! Können wir bald alle auch sonntags bei Rewe, Edeka und Co. einkaufen? Mehrere Länder bereiten entsprechende Gesetzesänderungen vor. Doch die Supermarkt-Kette Tegut wurde letztens ausgebremst.
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Ist das typisch deutsch, nicht mit der Zeit zu gehen und hinterher zu hinken? Schließlich bietet die Digitalisierung nun neue Möglichkeiten, ohne die Rechte der Mitarbeiter auf einen freien Sonntag zu beschneiden.
Landesregierungen planen Gesetzesänderungen – Rewe würde profitieren
Wie die „Lebensmittel-Zeitung“ berichtet, beschäftigt ein Thema aktuell mehrere Landesregierungen. So könnten 24/7-Kleinstverkaufverstellen wie beispielsweise „Rewe Ready“ offiziell erlaubt werden. Wenn es keinen persönlichen Kundenkontakt gibt, es also reine SB-Läden sind, sei der Verkauf dann auch am Sonntag rechtlich erlaubt.
Die Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern verabschiedete beispielsweise im Februar ein entsprechendes Gesetz für digitale Smart-Stores, die maximal 100 Quadratmeter groß sein dürfen.
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Auch in Niedersachsen, Hessen und Bayern arbeitet man dran bzw. prüft man laut „Lebensmittel-Zeitung“ aktuell entsprechende Änderungen der Ladenschlussgesetze. Damit soll vor allem das Leben in ländlichen Regionen besser werden. In Großstädten wie Hamburg, Berlin oder Bremen, wo man an der Sechs-Tage-Woche festhalten will, bieten sich für die Anwohner zumindest Einkaufsmöglichkeiten an Bahnhöfen, wenn man noch dringend etwas im Supermarkt besorgen muss.
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Gerichtsurteil war harter Schlag für Tegut
Aktuell gehen viele Betreiber solcher 24/7-Stores ein Risiko ein, da ihnen die gesetzliche Grundlage fehlt. So kippte der hessische Verwaltungsgerichtshof Anfang 2024 die Sonntagsöffnung der Smart-Stores der Kette Tegut. Aus dem Wirtschaftsministerium Baden-Württembergs heißt es: „Jede Öffnung an Sonn- und Feiertagen und die damit zusammenhängenden Investitionen [erfolgt] auf eigenes Risiko des Betreibers.“
Für Rewe, Tegut und andere Ketten wäre es also ein enormer Fortschritt, wenn es bald Klarheit und rechtliche Sicherheit gibt.