Die Folge des Richtermangels seien Wartezeiten für Prozesse, sagte der Präsident der Österreichischen Richtervereinigung, Gernot Kanduth. Bundesweit habe es schon im letzten Jahr um über 100 Richter zu wenig gegeben, erklärte Kanduth: „Bei den 135 Bezirks- und Landesgerichten in Österreich, da fehlt quasi an jedem Gericht im Durchschnitt ein Richter" – mehr dazu in Fallzahlen steigen: Richter am Limit.
Sechs Richter fehlen in Kärnten
In Graz beginnt am Dienstag die Richterwoche. Das Thema für die teilnehmenden Richterinnen und Richter lautet „Künstliche Intelligenz“. Die KI sei wichtig, in einem Verfahren würde man aber nach wie vor auf die natürliche Intelligenz setzen, sagte Präsident Kanduth. Das dafür benötigte Personal fehle aber. 100 Richterinnen fehlen in Österreich, auch in Kärnten gebe es zu wenig Richter für zu viel Arbeit.
„In Kärnten fehlen an den Bezirksgerichten rund vier Richterinnen und am Landesgericht zwei. Das heißt, dass wir in diesem Jahr in Österreich und auch in Kärnten schon mit einem Defizit an Planstellen gestartet haben. Und dieser Trend, dass wir zu wenige Richterinnen haben, setzt sich fort.“ Gleichzeitig gebe es mehr Prozesse als im letzten Jahr, bei den Zivilrechtsfällen liege die Steigerung bei etwa 20 Prozent, sagte Kanduth.
Richter: „Es dauert alles länger“
Zusätzliche Gesetzesnovellen, die einen Mehraufwand für die Richter bedeuten, würden die Situation verschärfen, sagte Kanduth. Die Folge seien länger dauernde Verfahren, so Kanduth: „Das ist eigentlich eine Milchmädchenrechnung. Wenn ich für zehn Akten einen Richter habe, dann wird der doppelt so lang brauchen, wie wenn ich dafür zwei Richter habe. Natürlich ist es eine Frage der Zeit.“
Als konkrete Auswirkung gebe es für viele Kolleginnen und Kollegen quasi eine Sechstageswoche, sagte Kanduth: „Sie versuchen, der Anfallsteigerung irgendwie Herr zu werden. Langfristig können wir aber nicht mit 120 Prozent fahren, da verreibt man irgendwann einmal. Wie bewältigt man denn Mehraufwand: Entweder macht man Zugeständnisse an die Qualität – das ist nicht unser Zugang – oder es dauert alles länger.“ Die Richtervereinigung fordert das Justizministerium zum Handeln auf.