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Verantwortlich f�r diesen Internetauftritt Dr. Norbert Lammert MdB ..................................................................... Verantwortlich f�r Gestaltung und Programmierung Plarent Kazani ..................................................................... Impressum / Haftungsausschluss Bundestagsb�ro: Platz der Republik 1 11011 Berlin Tel.: 030 227 720 13 Fax: 030 227 700 13 Email: norbert.lammert@bundestag.de B�ro der Konrad-Adenauer-Stiftung: Klingelh�ferstra�e 23 10715 Berlin Tel.: 030-269 96 32 62 Fax: 030-269 96 32 85 Email: norbert.lammert@kas.de Haftungsausschluss 1. Inhalt des Onlineangebotes Die AutorInnen �bernehmen keinerlei Gew�hr f�r die Aktualit�t, Korrektheit, Vollst�ndigkeit oder Qualit�t der bereitgestellten Informationen. Haftungsanspr�che gegen die AutorInnen, welche sich auf Sch�den materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollst�ndiger Informationen verursacht wurden, sind grunds�tzlich ausgeschlossen, sofern seitens der AutorInnen kein nachweislich vors�tzliches oder grob fahrl�ssiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die AutorInnen behalten es sich ausdr�cklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ank�ndigung zu ver�ndern, zu erg�nzen, zu l�schen oder die Ver�ffentlichung zeitweise oder endg�ltig einzustellen. 2. Verweise und Links Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Webseiten ("Hyperlinks"), die au�erhalb des Verantwortungsbereiches der AutorInnen liegen, w�rde eine Haftungsverpflichtung ausschlie�lich in dem Fall in Kraft treten, in dem die AutorInnen von den Inhalten Kenntnis haben und es ihnen technisch m�glich und zumutbar w�re, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Die AutorInnen erkl�ren hiermit ausdr�cklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zuk�nftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der gelinkten/verkn�pften Seiten haben die AutorInnen keinerlei Einfluss. Deshalb distanzieren sie sich hiermit ausdr�cklich von allen Inhalten aller gelinkten /verkn�pften Seiten, die nach der Linksetzung ver�ndert wurden. Diese Feststellung gilt f�r alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise. F�r illegale, fehlerhafte oder unvollst�ndige Inhalte und insbesondere f�r Sch�den, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der �ber Links auf die jeweilige Ver�ffentlichung lediglich verweist. 3. Urheber- und Kennzeichenrecht Die AutorInnen sind bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihnen selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zur�ckzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte gesch�tzten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschr�nkt den Bestimmungen des jeweils g�ltigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigent�mer. Allein aufgrund der blo�en Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter gesch�tzt sind! 4. Datenschutz Sofern innerhalb des Internetangebotes die M�glichkeit zur Eingabe pers�nlicher oder gesch�ftlicher Daten (Emailadressen, Namen, Anschriften) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdr�cklich freiwilliger Basis. Die Inanspruchnahme und Bezahlung aller angebotenen Dienste ist - soweit technisch m�glich und zumutbar - auch ohne Angabe solcher Daten bzw. unter Angabe anonymisierter Daten oder eines Pseudonyms gestattet. Die Nutzung der im Rahmen des Impressums oder vergleichbarer Angaben ver�ffentlichten Kontaktdaten wie Postanschriften, Telefon- und Faxnummern sowie Emailadressen durch Dritte zur �bersendung von nicht ausdr�cklich angeforderten Informationen ist nicht gestattet. Rechtliche Schritte gegen die Versender von sogenannten Spam-Mails bei Verst�ssen gegen dieses Verbot sind ausdr�cklich vorbehalten. 5. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollst�ndig entsprechen sollten, bleiben die �brigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer G�ltigkeit davon unber�hrt. | ||||||||||||||
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