Iliana Iwanowa, Bulgariens designierte EU-Bildungskommissarin, hat die Befragung des Europäischen Parlaments zur Aufnahme erfolgreich bestanden. Nach der fast dreistündigen Anhörung wurde sie von Abgeordneten mit Applaus bedacht.
Die ehemalige Europaabgeordnete (2009-2012) und Mitglied des Europäischen Rechnungshofs (2013-2023) wurde von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen als Nachfolgerin von Kommissarin für Innovation, Forschung, Kultur, Bildung und Jugend, Marija Gabriel ausgewählt. Gabriel trat zuvor vom Amt zurück, um in die nationale Politik zurückkehren.
Iwanowa, die diese Woche 48 Jahre alt wird, ist in Brüssel besser bekannt als in Bulgarien, da sie den größten Teil ihrer Karriere in europäischen Institutionen verbracht hat. Wie Gabriel gehört sie der EVP-nahen GERB-Partei des ehemaligen Ministerpräsidenten Bojko Borissow an.
Ihrem Lebenslauf zufolge spricht sie Englisch, Französisch, Deutsch und Russisch. In ihrer schriftlichen Bewerbungserklärung wechselte sie von Bulgarisch zu Englisch, dann zu Deutsch und zu Französisch. Im Parlament beantwortete sie jedoch alle Fragen auf Englisch, außer wenn sie ihren Landsleuten und Parteikollegen Eva Maydell und Asim Ademow antwortete.
Vor ihrer Anhörung, am Dienstag (5. September), die von den Ausschüssen für Industrie, Forschung und Energie (ITRE) und für Kultur und Bildung (CULT) organisiert wurde, unterzeichnete sie eine Erklärung über ihre finanziellen Interessen, die leer geblieben ist. Auch eine politische Zugehörigkeit hat sie nicht angegeben.
Bereits in der 38 Seiten umfassenden Antwort auf die schriftlichen Fragen der Abgeordneten des Europäischen Parlaments zeigte Iwanowa eine gute Kenntnis der EU-Politik und die Beherrschung des EU-Jargons und der politischen Korrektheit, die erforderlich ist, um die parlamentarische Anhörung zu bestehen.
Die deutsche Vorsitzende des ITRE-Ausschusses, Sabine Verheyen (EVP), die die Anhörung gemeinsam mit dem ITRE-Vorsitzenden Cristian Bușoi (EVP, Rumänien) leitete, lobte die Qualität der Diskussion und nannte Iwanowas Antworten „kompetent.“
In ihrer einleitenden Erklärung versprach Iwanowa, die Qualität der EU-Ausgaben zu verbessern, ein ausgewogeneres Verhältnis zwischen den Geschlechtern zu gewährleisten und den Schwerpunkt auf das Engagement der Jugend in ihrem Verantwortungsbereich zu legen.
Sie bezeichnete ihr neues Ressort als „faszinierend“ und versprach Ehrlichkeit und Transparenz bei der Ausführung der Aufgaben.
Ihr Ressort umfasst Programme wie Horizont Europa, die siebenjährige EU-Initiative für wissenschaftliche Forschung, das Bildungsaustauschprogramm Erasmus+, den Aufbau des Europäischen Forschungsraums, die Verwirklichung des Europäischen Bildungsraums bis 2025, die Aktualisierung des Aktionsplans für digitale Bildung, die Umsetzung der neuen europäischen Kulturagenda und die Förderung der Kreativwirtschaft im Rahmen des Programms Kreatives Europa.
Die Gesamtmittelausstattung dieses Haushalts wird auf 120 Milliarden Euro geschätzt. Das Interesse der Stakeholder an diesen Mitteln ist enorm.
Einige der Fragen der Europaabgeordneten zeugten von Frustrationen und Befürchtungen in einigen Ländern, dass die Mittel für andere Prioritäten der EU-Kommission oder für die Integration weiterer Partner in die EU verwendet werden könnten.
Vermeiden von Fallen
Einige Abgeordnete, wie Andrea Bocskor von Orbans Fidesz-Partei versuchten das Wissen der angehenden Kommissarin auf die Probe zu stellen. Die Abgeordnete beklagte die Aussetzung der EU-Zuschüsse für ungarische Universitäten, doch Iwanowa schien vertraut mit dem Dossier.
Im vergangenen Dezember setzte die Kommission die EU-Finanzierung für die Programme Erasmus und Horizont für einige ungarische Universitäten aus, da das Land regierungsnahe Politiker für die Vorstände von 21 Hochschulen, die von so genannten „öffentlichen Treuhandstiftungen“ betrieben werden, nominiert hatte.
Als die spanische Europaabgeordnete Izaskun Bilbao Barandica (Renew) forderte, Minderheitensprachen wie Baskisch und Katalanisch in die EU-Programme aufzunehmen, die in ihren Zuständigkeitsbereich fallen, wies Iwanowa auf die große Anzahl an Minderheitensprachen in der EU hin. Die EU bemühe sich zwar um den Erhalt dieses kulturellen Erbes, könne aber kaum mehr tun.
Weitasu kontroverser dürfte allerdings die Anhörung des umstrittenen niederländischen Kommissionskandidaten Wopke Hoekstra, der als Nachfolger des ehemaligen EU-Klimachefs Frans Timmermans nominiert wurde, werden.
Ein weiteres Schwergewicht der Kommission, das bald ersetzt werden soll, ist Margrethe Vestager. Sie kandidiert zur Zeit für den Vorsitz der Europäischen Investitionsbank (EIB).
Iwanowa wird am 12. September Kommissarin werden, wenn das Plenum des Europäischen Parlaments ihrer Ernennung zustimmt.
Bulgarien ist der einzige EU-Staat, der noch nie einen männlichen Kommissar hatte. Die vorherigen bulgarischen Kommissare waren Meglena Kunewa, Kristalina Georgiewa und Marija Gabriel.
Dieses Mal hat die bulgarische Presse keine Kontroversen oder Leichen im Keller von Iwanowa aufgedeckt. Bulgarien sieht sich derzeit mit einem akuten demografischen Problem und einer Abwanderung von Fachkräften konfrontiert – ein Problem, für dessen Lösung sich Iwanowa auf EU-Ebene einsetzen will.
[Bearbeitet von Zoran Radosavljevic/Kjeld Neubert]