Biografie
Hans-Peter Friedrich Lebenslauf
Der Mitte
Dezember 2013 im Zuge der von den
Gro�koalition�ren Union und SPD vereinbarten
Regierungsneubildung beschlossene Wechsel des
CSU-Politikers Hans-Peter Friedrich als Chef des
Innenministeriums ins Landwirtschaftsministerium
wurde von vielen Beobachtern der politischen Szene
als gewisse Degradierung bewertet.
Friedrich kam am
10. M�rz 1957 im oberfr�nkischen
Zonenrandgebiet-St�dtchen Naila im heutigen
Landkreis Hof zur Welt. Der nord�stliche Zipfel
Bayerns um Hof und Wunsiedel herum ist vor dem
Mauerfall wegen seiner Randlage oft als �Bayerns
Sibirien� bel�chelt worden. Die Bewohner der
waldreichen Mittelgebirgsregion haben allerdings am
Anfang des 21. Jahrhunderts damit begonnen, ihre
Heimat wegen der nach dem Ende des Kalten Krieges
zentral gewordenen Lage im Schnittpunkt von Bayern,
Sachsen und B�hmen sprachlich als �Hochfranken� zu
adeln.
Friedrich besuchte von 1968 bis 1978 das Gymnasium
in Naila. W�hrend seiner Gymnasialzeit engagierte
sich der 1973 in die Junge Union (JU) und 1974 in
die CSU aufgenommene Sohn
eines Angestellten in der
von ihm mitbegr�ndeten Sch�lerunion (SU)
Oberfranken.
Nach dem Abitur leistete Friedrich seinen
Grundwehrdienst und begann danach 1979 in Augsburg
Rechtswissenschaft zu studieren. 1984 bestand er das
erste juristische Staatsexamen. Parallel zu den sich
anschlie�enden Referendars-Stationen studierte er
bis zum Vordiplom 1986 Wirtschaft. Im selbem Jahr
beendete er mit dem erfolgreichen zweiten
juristischen Staatsexamen sein Jura-Studium. Es
folgten vier weitere Semester Wirtschaftsstudium an
der Fernuniversit�t Hagen. 1988 erlangte er mit
einer erb- und unternehmensrechtliche Aspekte
thematisierenden Dissertation in Augsburg den
akademischen Grad eines Doktors der Rechte.
Mit seiner Anstellung als Regierungsrat im
Bundeswirtschaftsministerium begann 1988 eine steile
Laufbahn als Karriere-Beamter.
1990/91 konnte der
zum Ministerialrat bef�rderte Friedrich in der f�r
Wirtschaft zust�ndigen Abteilung der bundesdeutschen
Botschaft in Washington USA-Erfahrung sammeln. Dem
ehrgeizigen CSUler gelang danach der Sprung in das
politische Epizentrum der Bundespolitik. Er wurde
zun�chst wissenschaftlicher Mitarbeiter der
Unions-Bundestagsfraktion und 1993 pers�nlicher
Referent seines politischen F�rderers Michael Glos,
der damals an der Spitze der CSU-Landesgruppe stand.
F�nf Jahre sp�ter wurde der �ber einen guten Platz
auf der Landesliste abgesicherte Friedrich erstmals
in den Bundestag gew�hlt. Bei den folgenden vier
Bundestagswahlen gelang dem lutherischen Oberfranken
stets der Parlaments-Einzug �ber das Direkt-Ticket
als Meiststimmengewinner im Wahlkreis Hof. 2013
konnte er dort 55,1 % der Erststimmen auf sich
vereinen.
Der in Hof wohnhafte und mit einer Richterin
verheiratete dreifache Vater wurde 2011 zum
Nachfolger des �ber seine Doktorarbeits-L�ge
gestolperten CSU-Hoffnungstr�ger Karl-Theodor zu
Guttenberg zum Vorsitzenden des CSU-Bezirks
Oberfranken gew�hlt. Vorher war er dort, in seinem
politischen Heimatverband, seit 1999
Vize-Vorsitzender gewesen. Durch den R�cktritt
Guttenbergs als Verteidigungsminister drehte sich
das Unions-Minister-Karussell. Thomas de Maizi�re
(CDU) wechselte als Chef vom Bundesministerium des
Innern zum Verteidigungsministerium. Friedrich, der
2009 Peter Ramsauer als CSU-Landesgruppenchef der
Unions-Fraktion beerbt hatte, r�ckte am 3. M�rz 2011
an die Spitze des Innenressorts.
Der neue im pers�nlichen Umgang freundlich und
verbindlich auftretende Innenminister machte sich
bereits kurz nach seinem Amtsantritt einen Namen als
Hardliner mit konservativer Ausrichtung. Kritik
erhielt er vor allem wegen seiner wenig liberalen
Ausl�nderpolitik, insbesondere im Zusammenhang mit
Fl�chtlingsfragen, sowie f�r seine
geheimdienstfreundliche
Datenvorratsspeicherungslinie und seine die Spitze
der Bundespolizei betreffenden
Personalentscheidungen. Auch die von ihm vertretene
Ansicht, die Deutsche Islamkonferenz 2011 als Basis
f�r eine �Sicherheitspartnerschaft� zwischen Staat
und moderaten Muslimen mit Sto�richtung gegen
Islamisten instrumentalisieren zu wollen, stie� auf
erheblichen Widerstand bei der Opposition und in den
Medien. Breite, partei�bergreifende Zustimmung
erntete der Minister andererseits mit seiner
kompromisslosen Linie, die NPD auf
dem Weg des Verbotsantrags zu bek�mpfen. Dagegen
l�ste die von ihm gutgehei�ene �berwachung von
Linkspartei-Mitgliedern durch
Verfassungsschutzorgane Emp�rung aus.
Wenig Kompetenz und wenig Neigung zur Transparenz
wurden Friedrich 2013 bei der Aufarbeitung der durch
die PRISM-Aktivit�ten der USA ausgel�sten
NSA-�berwachungs-Aff�re vorgeworfen. Friedrich
verteidigte die �amerikanischen Freunde im
gemeinsamen Kampf gegen den Terrorismus� und spielte
die NSA-Aff�re, die er im August 2013 f�r beendet
erkl�rte, herunter. Kurz darauf brachte ihm seine
Forderung nach Nutzung der
LKW-Autobahnmaut-Datens�tze f�r
Verbrechensbek�mpfung den geharnischten Protest von
Datensch�tzern ein.
Nachdem Parteifreundin Ilse Aigner das
Bundesministerium f�r Landwirtschaft, Ern�hrung und
Verbraucherschutz (BMLEV) m 30. September 2013
verlassen hatte, wurde Friedrich zus�tzlich zu
seiner Innenministert�tigkeit gesch�ftsf�hrend mit
der Leitung des Agrar-Ressorts betraut. Am 17.
Dezember 2013 wurden die Minister des III. Kabinetts
Merkel in Berlin vereidigt. Neuer Innenminister
wurde (wieder) Thomas de Maizi�re. Sein
Nachfolger-Vorg�nger Friedrich musste sich mit dem
weniger prestigetr�chtigen Agrar-Ministerium
begn�gen, das zudem durch die Ausgliederung des
Ressorts Verbraucherschutz an das Justizministerium
an Bedeutung eingeb��t hatte.
Hans-Peter Friedrich
Seiten
Hans-Peter Friedrich
B�cher
n.n.v.