Hans-Peter Friedrich Biografie | Lebenslauf
 

Biografie Hans-Peter Friedrich Lebenslauf

Der Mitte Dezember 2013 im Zuge der von den Gro�koalition�ren Union und SPD vereinbarten Regierungsneubildung beschlossene Wechsel des CSU-Politikers Hans-Peter Friedrich als Chef des Innenministeriums ins Landwirtschaftsministerium wurde von vielen Beobachtern der politischen Szene als gewisse Degradierung bewertet.
Friedrich kam am 10. M�rz 1957 im oberfr�nkischen Zonenrandgebiet-St�dtchen Naila im heutigen Landkreis Hof zur Welt. Der nord�stliche Zipfel Bayerns um Hof und Wunsiedel herum ist vor dem Mauerfall wegen seiner Randlage oft als �Bayerns Sibirien� bel�chelt worden. Die Bewohner der waldreichen Mittelgebirgsregion haben allerdings am Anfang des 21. Jahrhunderts damit begonnen, ihre Heimat wegen der nach dem Ende des Kalten Krieges zentral gewordenen Lage im Schnittpunkt von Bayern, Sachsen und B�hmen sprachlich als �Hochfranken� zu adeln.
Friedrich besuchte von 1968 bis 1978 das Gymnasium in Naila. W�hrend seiner Gymnasialzeit engagierte sich der 1973 in die Junge Union (JU) und 1974 in die CSU aufgenommene Sohn eines Angestellten in der von ihm mitbegr�ndeten Sch�lerunion (SU) Oberfranken.
Nach dem Abitur leistete Friedrich seinen Grundwehrdienst und begann danach 1979 in Augsburg Rechtswissenschaft zu studieren. 1984 bestand er das erste juristische Staatsexamen. Parallel zu den sich anschlie�enden Referendars-Stationen studierte er bis zum Vordiplom 1986 Wirtschaft. Im selbem Jahr beendete er mit dem erfolgreichen zweiten juristischen Staatsexamen sein Jura-Studium. Es folgten vier weitere Semester Wirtschaftsstudium an der Fernuniversit�t Hagen. 1988 erlangte er mit einer erb- und unternehmensrechtliche Aspekte thematisierenden Dissertation in Augsburg den akademischen Grad eines Doktors der Rechte.
Mit seiner Anstellung als Regierungsrat im Bundeswirtschaftsministerium begann 1988 eine steile Laufbahn als Karriere-Beamter. 1990/91 konnte der zum Ministerialrat bef�rderte Friedrich in der f�r Wirtschaft zust�ndigen Abteilung der bundesdeutschen Botschaft in Washington USA-Erfahrung sammeln. Dem ehrgeizigen CSUler gelang danach der Sprung in das politische Epizentrum der Bundespolitik. Er wurde zun�chst wissenschaftlicher Mitarbeiter der Unions-Bundestagsfraktion und 1993 pers�nlicher Referent seines politischen F�rderers Michael Glos, der damals an der Spitze der CSU-Landesgruppe stand. F�nf Jahre sp�ter wurde der �ber einen guten Platz auf der Landesliste abgesicherte Friedrich erstmals in den Bundestag gew�hlt. Bei den folgenden vier Bundestagswahlen gelang dem lutherischen Oberfranken stets der Parlaments-Einzug �ber das Direkt-Ticket als Meiststimmengewinner im Wahlkreis Hof. 2013 konnte er dort 55,1 % der Erststimmen auf sich vereinen.
Der in Hof wohnhafte und mit einer Richterin verheiratete dreifache Vater wurde 2011 zum Nachfolger des �ber seine Doktorarbeits-L�ge gestolperten CSU-Hoffnungstr�ger Karl-Theodor zu Guttenberg zum Vorsitzenden des CSU-Bezirks Oberfranken gew�hlt. Vorher war er dort, in seinem politischen Heimatverband, seit 1999 Vize-Vorsitzender gewesen. Durch den R�cktritt Guttenbergs als Verteidigungsminister drehte sich das Unions-Minister-Karussell. Thomas de Maizi�re (CDU) wechselte als Chef vom Bundesministerium des Innern zum Verteidigungsministerium. Friedrich, der 2009 Peter Ramsauer als CSU-Landesgruppenchef der Unions-Fraktion beerbt hatte, r�ckte am 3. M�rz 2011 an die Spitze des Innenressorts.
Der neue im pers�nlichen Umgang freundlich und verbindlich auftretende Innenminister machte sich bereits kurz nach seinem Amtsantritt einen Namen als Hardliner mit konservativer Ausrichtung. Kritik erhielt er vor allem wegen seiner wenig liberalen Ausl�nderpolitik, insbesondere im Zusammenhang mit Fl�chtlingsfragen, sowie f�r seine geheimdienstfreundliche Datenvorratsspeicherungslinie und seine die Spitze der Bundespolizei betreffenden Personalentscheidungen. Auch die von ihm vertretene Ansicht, die Deutsche Islamkonferenz 2011 als Basis f�r eine �Sicherheitspartnerschaft� zwischen Staat und moderaten Muslimen mit Sto�richtung gegen Islamisten instrumentalisieren zu wollen, stie� auf erheblichen Widerstand bei der Opposition und in den Medien. Breite, partei�bergreifende Zustimmung erntete der Minister andererseits mit seiner kompromisslosen Linie, die NPD auf

dem Weg des Verbotsantrags zu bek�mpfen. Dagegen l�ste die von ihm gutgehei�ene �berwachung von Linkspartei-Mitgliedern durch Verfassungsschutzorgane Emp�rung aus.
Wenig Kompetenz und wenig Neigung zur Transparenz wurden Friedrich 2013 bei der Aufarbeitung der durch die PRISM-Aktivit�ten der USA ausgel�sten NSA-�berwachungs-Aff�re vorgeworfen. Friedrich verteidigte die �amerikanischen Freunde im gemeinsamen Kampf gegen den Terrorismus� und spielte die NSA-Aff�re, die er im August 2013 f�r beendet erkl�rte, herunter. Kurz darauf brachte ihm seine Forderung nach Nutzung der LKW-Autobahnmaut-Datens�tze f�r Verbrechensbek�mpfung den geharnischten Protest von Datensch�tzern ein.
Nachdem Parteifreundin Ilse Aigner das Bundesministerium f�r Landwirtschaft, Ern�hrung und Verbraucherschutz (BMLEV) m 30. September 2013 verlassen hatte, wurde Friedrich zus�tzlich zu seiner Innenministert�tigkeit gesch�ftsf�hrend mit der Leitung des Agrar-Ressorts betraut. Am 17. Dezember 2013 wurden die Minister des III. Kabinetts Merkel in Berlin vereidigt. Neuer Innenminister wurde (wieder) Thomas de Maizi�re. Sein Nachfolger-Vorg�nger Friedrich musste sich mit dem weniger prestigetr�chtigen Agrar-Ministerium begn�gen, das zudem durch die Ausgliederung des Ressorts Verbraucherschutz an das Justizministerium an Bedeutung eingeb��t hatte.
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