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EU

Nach dem Sieg der konservativen EVP bei der Europawahl erwarten der EU-Parlamentsvize Othmar Karas und EU-Kommissar Johannes Hahn (beide ÖVP) eine rasche Nominierung der EVP-Spitzenkandidatin Ursula von der Leyen für eine zweite Amtszeit als Kommissionschefin.

Er erwarte, dass das EU-Parlament den Rat der Staats- und Regierungschefs sofort auffordere, von der Leyen zu nominieren, sagte Karas heute in Wien.

Hahn sagte, er gehe davon aus, dass schon im Juli die Wahl der EU-Kommissionspräsidentin erfolge „und die Dinge schnell in die Gänge kommen. Die Welt wartet nicht darauf, dass wir elendslange brauchen.“ Durch das eindeutige Wahlergebnis sei von der Leyen die „logische Kandidatin“. Bereits im Juni sollte der Gipfel das Personalpaket schnüren.

Ein schwedischer Abgeordneter der rechtspopulistischen Schwedendemokraten hat sein Mandat niedergelegt, nachdem er bei einer Wahlparty nach der EU-Wahl „Ausländer raus“ gesungen hatte. Das teilte die Partei nach Angaben der Nachrichtenagentur TT heute mit.

Der schwedische Parlamentarier David Lang hatte bei der Veranstaltung gestern Abend zu dem Partyhit „L’amour toujours“ den migrationsfeindlichen Text gesungen. Das ist auf einer Tonaufnahme der schwedischen Zeitung „Expressen“ zu hören.

In jüngster Zeit gab es immer wieder Vorfälle, bei denen rassistische Parolen zu dem Eurodance-Lied von Gigi D’Agostino gesungen wurden, unter anderem auf der deutschen Insel Sylt, aber auch in Österreich.

Zufällig aufgenommen

Auf der Tonaufnahme von der Wahlparty der Schwedendemokraten nach der EU-Wahl ist im Hintergrund „L’amour toujours“ zu hören, während der „Expressen“-Reporter einen Abgeordneten der Partei interviewt. Das Interview wird dadurch abgebrochen, dass Lang „Ausländer raus, Ausländer raus“ singt. Danach ist zu hören, wie Lang sagt „Oh shit“ und fragt, ob der Reporter das aufgenommen habe.

Die Fraktionsvorsitzende der Schwedendemokraten, Linda Lindberg, sagte laut einer Mitteilung der Partei, sie habe Lang gebeten, sein Mandat niederzulegen. Dieser sagte, er habe das Lied in den sozialen Netzwerken aufgeschnappt.

„Jetzt verstehe ich, dass der Text in einem Kontext gesungen wurde, über den ich bisher keine detaillierten Kenntnisse hatte“, sagte Lang laut der Mitteilung. Es tue ihm leid, falls er jemanden beleidigt habe.

Der umstrittene deutsche AfD-Spitzenkandidat für die Europawahl, Maximilian Krah, wird nicht Teil der künftigen AfD-Delegation im Europaparlament sein. Die Abgeordneten hätten dafür gestimmt, Krah nicht in die Gruppe aufzunehmen, teilte dieser heute selbst mit. Krah will aber „selbstverständlich“ ins EU-Parlament einziehen.

Die Rechtsaußen-Fraktion Identität und Demokratie (ID) hatte erst kürzlich alle AfD-Abgeordneten ausgeschlossen. Begründet wurde das unter anderem mit den Aussagen von Krah über die nationalsozialistische SS in einem Interview. Zudem wird gegen diesen wegen Vorwürfen der Einflussnahme aus Russland ermittelt.

Nach der Entscheidung gegen seine Mitgliedschaft in der künftigen AfD-Europadelegation sagte Krah, er halte den Schritt für strategisch falsch. Die Entscheidung sei auch nicht in Stein gemeißelt. „Das ist heute eine Momentaufnahme, jetzt warten Sie mal ab, wie das die ostdeutschen Landesverbände beurteilen, warten Sie mal ab, wie das die Parteibasis beurteilt. Das ist doch immer eine Momentaufnahme. Davon geht die Welt nicht unter, das ist parlamentarisch bedeutungslos.“

Nach Krahs Angaben stimmten acht Abgeordnete dafür, ihn nicht aufzunehmen, vier dagegen, drei enthielten sich. Damit sitzen zwar 15 AfD-Politiker im künftigen Europaparlament, die Delegation der Partei wird nach jetzigem Stand aber nur 14 Mitglieder haben. Begründet worden sei der Schritt mit möglichen Verhandlungen mit der französischen Partei Rassemblement National von Marine Le Pen über die Bildung einer gemeinsamen Fraktion im neuen Europaparlament, sagte Krah.

Die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni lässt ihre mögliche Unterstützung für eine zweite Amtszeit von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen offen.

Eine Entscheidung dazu sei noch zu früh, sagte sie heute dem Radiosender 102,5 RTL im Gespräch über den Ausgang der Europawahl. Das Ergebnis der Abstimmung zeige, dass Europa in Zukunft eine pragmatischere Politik umsetzen müsse.

Melonis rechtspopulistische Partei Fratelli d’Italia wurde mit 29 Prozent bei der Europawahl in Italien die stärkste Kraft.

Inland

Weil der grüne Listenzweite Thomas Waitz Spitzenkandidatin Lena Schilling bei den EU-Wahl-Vorzugsstimmen ausgebremst haben könnte, werden nun Spekulationen laut, dass seine Partei ihn bei der Delegationsleitung im EU-Parlament bevorzugen könnte.

Parteichef Werner Kogler legte sich heute in dieser Frage nicht fest. In der Bundespartei hieß es zur APA, Schilling und Waitz würden sich das „im Zuge der Aufgabenteilung“ ausmachen.

Die Gespräche dazu sollen in den nächsten Tagen starten. „Nachdem wir zwei absolute Kämpfer:innen für den Klima- und Naturschutz im Team für das EP haben, kann es so oder so nur eine gute Lösung werden“, so die Parteistellungnahme.

In dieser wurde auch das noch offene bundesweite Vorzugsstimmenergebnis heruntergespielt, denn am Ende zähle, dass beide „gemeinsam ein starkes Team“ bildeten. Wann die Grünen – abseits des informellen Austauschs – das Wahlergebnis im Bundesvorstand beraten, ist noch offen.

Kogler: „Richtige Wahl“

Parteichef Werner Kogler machte indes im Ö1-Mittagsjournal klar, dass er zur Spitzenkandidatenentscheidung der Grünen stehe. Die Entscheidung für Schilling sei eine „sehr gute und, wenn Sie so wollen, die richtige Wahl“ gewesen.

Es gehe darum, dass sich die Grünen als Spitze von Bewegungen berufen sähen und sich als Bündnispartei aufgestellt hätten. Mit Schilling im Bereich Klimaschutz habe man hier genau die Richtige gefunden, und es funktioniere „hervorragend“.

Auch der grüne Gesundheits- und Sozialminister Johannes Rauch wollte sich am Rande einer Pressekonferenz in Wien nicht auf Umreihungsfragen einlassen. „Es ist ein bisschen, sozusagen, eine akademische Diskussion, weil wir zwei Mandate errungen haben“, sagte er zum aktuellen Auszählungsstand der Vorzugsstimmen.

Die Grünen würden mit Schilling und Waitz jedenfalls eine Vertreterin und einen Vertreter im Europäischen Parlament haben, „die mit vollem Einsatz die Agenda dort betreiben werden, das heißt für Klimaschutz eintreten, für Rechtsstaatlichkeit, für Demokratie“, so Rauch.

Nach dem Einzug von EU-Spitzenkandidat und NEOS-Außenpolitiksprecher Helmut Brandstätter in das EU-Parlament wird der bisherige NEOS-Bundesrat Karl-Arthur Arlamovsky das Mandat von Brandstätter im Nationalrat übernehmen.

Arlamovsky wird bereits diese Woche im Nationalrat angelobt, hieß es nach der pinken Vorstandssitzung heute Vormittag gegenüber der APA. Im Bundesrat rückt wiederum Manuela-Anna Sumah-Vospernik nach. Die 50-jährige Juristin ist als NEOS-Bezirksrätin in Wien-Währing aktiv.

Ausland

Dem von US-Präsident Joe Biden vorgestellten Plan für eine Waffenruhe im Gaza-Krieg hat nach Worten seines Außenministers Antony Blinken nur die radikalislamische Hamas nicht zugestimmt. „Die einzige Partei, die nicht Ja gesagt hat, ist die Hamas“, sagte Blinken heute in Kairo. „Länder in der Region und weltweit“ würden den Plan unterstützen. „Der einzige Außenseiter derzeit ist die Hamas.“

Biden hatte den Entwurf für einen Deal in drei Phasen zur Beendigung der Kämpfe in Gaza präsentiert, dem Israel nach US-Darstellung bereits zugestimmt hat. „Israel hat Bidens Vorschlag angenommen, und sie waren entscheidend bei der Ausarbeitung. Das ist die offizielle Position der israelischen Regierung“, sagte Blinken in Kairo. Eine klare und öffentliche Zustimmung zu dem Plan gab es von Israels Regierung bisher aber nicht.

Treffen mit Netanjahu und Ganz geplant

Laut den US-Planungen wird Blinken bei seiner nunmehr achten Nahost-Reise seit Beginn des Gaza-Krieges noch im Tagesverlauf nach Israel reisen und dort mit Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und Verteidigungsminister Joav Galant sprechen. Es wird zudem erwartet, dass Blinken morgen Netanjahus Rivalen Benni Ganz treffen wird, der sich gestern aus Netanjahus Kriegskabinett zurückgezogen und Neuwahlen gefordert hatte.

Im Laufe der Woche soll Blinken auch nach Jordanien und Katar reisen. Seinem Ministerium zufolge soll es auch bei diesen Gesprächen um eine Beendigung der Kämpfe im Gazastreifen gehen. Israel und die Hamas verhandeln nicht direkt miteinander. Die USA, Ägypten und Katar treten als Vermittler auf.

Ein am Freitag im deutschen Flughafen Köln/Bonn festgenommener mutmaßlicher IS-Unterstützer hat sich um eine Akkreditierung als Ordner bei der Fußball-EM bemüht. Das bestätigte Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul heute. „Konkrete Anschlagsplanungen“ habe es aber nicht gegeben, sagte der CDU-Politiker.

Die Ermittler werfen dem Mann mit deutsch-marokkanisch-polnischer Staatsangehörigkeit vor, im September 2023 über eine Kryptowährungsbörse fast 1.700 US-Dollar (rund 1.600 Euro) auf ein Konto der Terrorgruppe Islamischer Staat Provinz Khorasan (ISPK) übermittelt zu haben.

Seit Freitag in U-Haft

Gegen den Verdächtigen wird den Angaben zufolge wegen des Verdachts der Unterstützung einer terroristischen Vereinigung im Ausland ermittelt. Der mutmaßliche Terrorunterstützer sitzt seit Freitagabend in Untersuchungshaft.

Nach dpa-Informationen bewarb sich der Mann als Ordner und Sicherheitskraft für Nebenveranstaltungen („Side Events“) der Europameisterschaft außerhalb der Stadien – beispielsweise sind das Public-Viewing-Veranstaltungen. Die EM beginnt am Freitag mit dem Eröffnungsspiel der deutschen Mannschaft in München gegen Schottland.

Der ungarische Minister für Kultur und Innovation, Janos Csak, ist überraschend von seinem Amt zurückgetreten. Premier Viktor Orban stimmte dem Rücktritt bereits zu, berichtete das Nachrichtenportal Mandiner heute.

Ungarischer Kulturminister János Csák
APA/AFP/Attila Kisbenedek

Csak habe nach eigener Aussage seine für vier Jahre geplante Arbeit bereits in zwei Jahren beenden können. Es sei Zeit, die Stafette an die Jugend weiterzugeben. Nachfolger wird Balazs Hanko, bisher Staatssekretär in Csaks Ministerium.

Der heute 61-jährige Csak hatte sich jahrzehntelang als Spitzenmanager in verschiedenen Großunternehmen einen Namen gemacht. Das Amt des Ministers für Kultur und Innovation hatte er seit dem Antritt der fünften Regierung Orban 2022 ausgeübt.

Der 46-jährige, studierte Pharmazeut Hanko war seit 2020 zunächst als Vizestaatssekretär, später als Staatssekretär für das Hochschulwesen im Innovationsministerium zuständig. Der Vater von vier Kindern ist zudem seit 2023 Universitätsprofessor an der Semmelweis-Medizinuniversität in Budapest.

Ukraine-Krieg

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat russische Erklärungen zur Einnahme eines Dorfes auf ukrainischem Gebiet in der Region Sumy zurückgewiesen.

„Am Morgen ist die russische Flagge vernichtet worden, und es gibt keine Besatzer in dem Dorf“, teilte der Staatschef heute auf Telegram mit. Die angebliche Eroberung der Ortschaft Ryschiwka sei eine Propagandaaktion der russischen Seite gewesen.

Gestern Abend hatte der Chef der russischen Teilrepublik Tschetschenien, Ramsan Kadyrow, behauptet, dass eine tschetschenische Spezialeinheit das Grenzdorf Ryschiwka im Gebiet Sumy erobert habe. Zudem seien ukrainischen Einheiten erhebliche Verluste zugefügt worden.

Militärbeobachter hatten die Behauptung schnell in Zweifel gezogen, allerdings ein Vordringen von russischen Sabotagetrupps auf ukrainisches Territorium nicht ausgeschlossen.

Seit Wochen wird über die Eröffnung einer weiteren Front durch russische Truppen im nordöstlichen Gebiet Sumy spekuliert. Das Ziel einer solchen Aktion besteht aus Moskaus Perspektive darin, die ukrainischen Verteidiger zu überlasten.

Russland meldet Einnahme von Dorf in Donezk-Region

Russland meldete unterdessen ein weiteres Vorrücken seiner Kräfte im Osten der Ukraine. Die russischen Truppen hätten die Kontrolle über das Dorf Staromajorske in der Region Donezk übernommen, teilte das Verteidigungsministerium in Moskau mit.

Schon bei der Gegenoffensive der Ukraine im vergangenen Sommer waren Staromajorske und das Nachbardorf Uroschajne zum Schauplatz erbitterter Kämpfe geworden. Die Ukraine hatte die Siedlungen damals zurückerobert, was Russland jedoch zunächst dementiert hatte. Zu der aktuellen Darstellung lag von der Ukraine vorerst keine Stellungnahme vor.

Wirtschaft

Die Deutsche Bahn (DB) verschiebt laut einem Bericht des „Spiegel“ die Inbetriebnahme des neuen Stuttgarter Hauptbahnhofs auf Dezember 2026. Das umstrittenste Bahnprojekt Deutschlands verzögere sich damit erneut um ein weiteres Jahr, meldete das Nachrichtenmagazin heute unter Berufung auf Quellen im Bahnkonzern.

Baustelle Stuttgart 21
IMAGO/Arnulf Hettrich

In Aufsichtsratskreisen hieß es dem Bericht zufolge, eine vollständige Inbetriebnahme von Stuttgart 21 im Jahr 2025 sei ausgeschlossen. Ein Bahnsprecher sagte auf Anfrage, die Bahn werde – wie bereits angekündigt – morgen über das Fahrplankonzept 2026 ausführlich informieren.

Morgen findet in Stuttgart eine Sitzung des Lenkungskreises des Bahnprojektes statt, bei der die Bahn die Projektpartner über ihre Pläne zur Inbetriebnahme von Stuttgart 21 unterrichten will. Die Bahn werde in der Sitzung über den Jahresfahrplan 2026 informieren, hatte ein DB-Sprecher Mitte Mai gesagt.

Mehrfach deutliche Erhöhung der Kosten

Zuvor war lange unklar gewesen, wann der neue Bahnhof in Betrieb gehen wird. Die Bahn hatte im März mitgeteilt, dass der bestehende Stuttgarter Hauptbahnhof zumindest auch im Jahr 2026 in Betrieb bleibe. Eigentlich sollte dieser im Dezember 2025 durch den neuen Tiefbahnhof ersetzt werden.

Die Bahn, die offiziell Bauherrin von Stuttgart 21 ist, taxiert die Kosten für das Projekt auf rund elf Milliarden Euro und hat zusätzlich einen Puffer von rund 500 Millionen Euro eingeplant. In den vergangenen Jahren hatte es mehrfach deutliche Kostensteigerungen gegeben. Die milliardenschweren Mehrkosten von derzeit mindestens 6,5 Milliarden Euro muss die Bahn einem Gerichtsurteil zufolge alleine tragen.

IT

Meta arbeitet an einer auf Europa zugeschnittenen KI. Sie solle sprachliche, geografische und kulturelle Besonderheiten der Region widerspiegeln, teilte die Facebook-Mutter heute mit.

Dieses neue große Sprachmodell werde unter anderem mit Beiträgen trainiert, die Nutzerinnen und Nutzer der Meta-Netzwerke Facebook und Instagram öffentlich gepostet haben. Private, nur mit Freunden oder der Familie geteilte Inhalte würden hierfür nicht herangezogen.

Von Apple wird bei der Entwicklerkonferenz WWDC heute ein Vorstoß bei künstlicher Intelligenz (KI) erwartet. Laut Medienberichten soll neben Funktionen aus eigener Entwicklung auch Technologie des ChatGPT-Erfinders OpenAI zum Einsatz kommen.

Zu den Neuerungen könne unter anderem die Möglichkeit gehören, neue Emojis beim Tippen eines Textes von KI erstellen zu lassen, schrieb der Finanzdienst Bloomberg.

„Es wird eine große Sache“, sagte Konzernchef Tim Cook zu den WWDC-Plänen gestern bei einem Treffen mit jungen Programmierern. Bei der hauseigenen WWDC-Konferenz am Sitz der Firma im kalifornischen Cupertino gibt der US-iPhone-Konzern traditionell einen Ausblick auf Software und Funktionen, die ab Herbst mit neuen Gerätegenerationen eingeführt werden.

Vorformulierte Antworten

Diesmal gilt als sicher, dass künstliche Intelligenz eine zentrale Rolle spielen wird. Bloomberg zufolge soll es unter anderem eine KI-Funktion geben, die den Inhalt verpasster Nachrichten und E-Mails zusammenfassen kann.

Das wäre zum Beispiel nützlich, wenn man einige Zeit nicht auf das Smartphone geschaut hat. Auch soll das iPhone Antworten für die Nutzer und Nutzerinnen vorformulieren können, wie es unter Berufung auf informierte Personen hieß.

Apples Sprachassistentin Siri, die im Vergleich zu Chatbots wie ChatGPT inzwischen eher schlicht wirkt, werde ebenfalls dank KI mehr Aufgaben als bisher übernehmen, schrieb Bloomberg. So werde man etwa per Sprachbefehl E-Mails löschen und Fotos bearbeiten können.

Druck zu neuen Geräten

Eine wichtige Frage wird sein, ab welcher iPhone-Generation die einzelnen KI-Funktionen nutzbar sein werden. Bloomberg zufolge wird man für viele davon eines der diesjährigen Modelle oder mindestens ein iPhone 15 Pro von 2023 brauchen.

Erweisen sich die KI-Neuerungen als populär, könnte das beschleunigte Upgrades von Kunden und Kundinnen zu neuen Geräten auslösen. Das iPhone ist mit Abstand das wichtigste Produkt von Apple. Es bringt mehr als die Hälfte der Erlöse ein – und treibt auch das Geschäft mit Apps und Abos an.

Chronik

In Paris haben Einbrecher ein Geschäft der Luxusmodemarke Chanel in der Nähe der berühmten Champs-Elysees überfallen. Der Einbruch ereignete sich nach Polizeiangaben heute gegen 5.15 Uhr in der Avenue Montaigne, einer Straße mit teuren Geschäften.

Beschädigte Fassade eines Pariser Chanel-Geschäftes
APA/AFP/Dimitar Dilkoff

Die Täter hätten mit einem Geländewagen die Schaufensterscheibe des Geschäfts durchbrochen, sagte ein Ermittler. Sie packten ihre Beute in ein zweites Auto, zündeten das erste Auto an und flüchteten vom Tatort.

Fahndung nach Verdächtigen

Die Feuerwehr habe den Brand unter Kontrolle gebracht, sagte der Ermittler. Die Höhe des Schadens war noch unklar. Die französische Polizei fahndet nun nach vier Verdächtigen.

Ausgebranntes Auto, das während des Einbruchs als Rammbock verwendet wurde
APA/AFP/Dimitar Dilkoff

Mitte Mai hatten Einbrecher bereits ein Geschäft des Edeljuweliers Harry Winston in der Avenue Montaigne überfallen und Schmuck im Wert von sechs bis zehn Millionen Euro erbeutet. Die Täter wurden bisher nicht gefasst.

In der nordfranzösischen Stadt Lille waren im vergangenen Jahr wiederholt Diebe mit Fahrzeugen in Luxusgeschäfte eingebrochen, um Handtaschen und andere Wertgegenstände zu stehlen.

In einem aufsehenerregenden Mordfall sind zwei Zwölfjährige in England schuldig gesprochen worden. Die Geschworenen am Gericht in Nottingham sahen es heute als erwiesen an, dass die beiden Buben im November 2023 einen 19-Jährigen mit einer Machete erstochen hatten. Die Kinder gelten nun als jüngste verurteilte Mörder in Großbritannien seit der Tötung des zweijährigen James Bulger durch zwei Zehnjährige vor gut 30 Jahren.

Die Täter hatten den 19-Jährigen und seinen Begleiter in einem Park in der Stadt Wolverhampton bei Birmingham angegriffen. Während der Freund fliehen konnte, stolperte der 19-Jährige und wurde daraufhin von den Buben getreten, geschlagen sowie mit der 42,5 Zentimeter langen Machete attackiert. Ein Stich traf ihn ins Herz.

Strafmaß noch nicht bekannt

Die Angeklagten beschuldigten sich in dem monatelangen Prozess gegenseitig. Schließlich sprach die Jury aber beide schuldig. Das genaue Strafmaß soll zu einem späteren Zeitpunkt bekanntgegeben werden.

Das Motiv für die Tat blieb im Prozess unklar. Der 19-Jährige und sein Freund waren in dem Park auf die beiden Burschen und ein gleichaltriges Mädchen gestoßen. Die Beteiligten kannten einander nicht.

Einer der Angeklagten sagte aus, das spätere Opfer habe sie rüde aufgefordert, eine Bank freizugeben. Die Staatsanwältin betonte, es habe keinen Anlass für den Angriff gegeben, der 19-Jährige habe sich friedlich verhalten.

Große Hitze soll von morgen bis mindestens Donnerstag in Griechenland und der Türkei örtlich für bis zu 45 Grad sorgen. Meteorologinnen und Meteorologen beider Länder bezeichneten die Temperaturen als unüblich hoch für die Jahreszeit.

Ob Mittelgriechenland, die Halbinsel Peloponnes, die Kykladen oder Kreta – in vielen Regionen Griechenlands herrschen ab morgen und in den folgenden Tagen über 40, teils bis zu 45 Grad, heißt es beim griechischen Wetterdienst. Das griechische Rote Kreuz rät den Menschen dazu, sich nicht in der Sonne aufzuhalten, die Fensterläden zu schließen, ausreichend zu trinken und nur leicht zu essen.

Man solle Kontakt mit Freundinnen und Freunden sowie mit der Familie halten, um sicherzustellen, dass es gerade auch älteren Menschen gut gehe. Von Alkohol wird abgeraten, ebenso von Sport im Freien. Kinder und Tiere dürften keinesfalls tagsüber im Auto gelassen werden, außerdem gelte es, Haustiere und streunende Katzen und Hunde mit Wasser zu versorgen.

Waldbrandgefahr in Griechenland hoch

Auch die Feuerwehr zeigte sich besorgt. Nach einem regenarmen Winter und wegen der seit Anfang Juni ungewöhnlich hohen Temperaturen sei die Waldbrandgefahr vor allem in Mittelgriechenland sehr hoch, informierte die Behörde auf Twitter.

Der türkische Wetterdienst warnte ebenfalls vor einer Hitzewelle im Westen des Landes morgen und am Mittwoch und vor Temperaturen bis zu 45 Grad. Das seien etwa zwölf Grad mehr als zu dieser Jahreszeit üblich. Bürgerinnen und Bürger sollten sich zwischen 11.00 und 16.00 Uhr nicht im Freien aufhalten, das gelte insbesondere für Alte, Kinder und chronisch Kranke.