Der letzte DDR-Ministerpräsident der Staatspartei SED, Hans Modrow, ist tot. Er starb in der Nacht zum Samstag (11. Februar 2023) im Alter von 95 Jahren.
Im Jahr 2019 gab Modrow der MOZ ein Interview. Aus Anlass seines Todes haben wir es erneut veröffentlicht.
Herr Modrow, Sie hatten eine lange Karriere als SED-Funktionär. Aber ganz an der Spitze waren Sie nie.
Das stimmt. Obwohl mir der damalige sowjetische Botschafter Pjotr Abrassimow schon 1976 warm ans Herz gelegt hat, dass ich doch Kandidat des SED-Politbüros werde solle. Ich habe ihm geantwortet: Je mehr ihr das wünscht, desto unwahrscheinlicher ist es, dass es dazu kommt.
Es wurde ja auch nichts daraus.
Aus heutiger Sicht entsteht oft der Eindruck, die Entwicklungen in den sozialistischen Ländern seien geradlinig verlaufen. Aber so war es nicht. Es waren eher Wellenbewegungen. Und das betraf auch das Verhältnis zwischen der DDR und der Sowjetunion.
Zu den Wellenbewegungen gehörte, dass man Sie nicht ins Politbüro ließ, weil Moskau das befürwortete?
Genau. Wir bekommen kein klares Bild der Nachkriegszeit, wenn man nur zwei Blöcke gegenüberstellt. Und zu den widersprüchlichen Entwicklungen, die es gab, gehörte auch das wechselvolle Verhältnis von KPdSU und SED.1956 erzählte mir der damalige erste Sekretär der Berliner SED-Bezirksleitung, Alfred Neumann, er wäre nicht nur deshalb Spanienkämpfer geworden, weil er die Republik verteidigen wollte, sondern weil er sich davor fürchtete,unter Stalin nach Sibirien deportiert zu werden. So etwas wirkt nach.
Manche behaupten, Ihre Haltung zu Gorbatschow und zur Perestroika sei nicht eindeutig gewesen. Wie war sie denn wirklich?
Sie war zunächst eindeutig. Ich war davon überzeugt, dass die Verhältnisse in der UdSSR, in der DDR und in den anderen sozialistischen Ländern eine Umgestaltung brauchten. Ich sah die Perestroika als Chance. Aber als ich in der Sowjetunion in jener Zeit erlebte, wie der Gesellschaft jede Dynamik genommen wurde und wie zum Beispiel Leningrad verwahrloste, wusste ich, dass Gorbatschow auf die falschen Methoden setzte.
Am 4. März 1987 gab es ein Treffen auf dem Weißen Hirsch in Dresden – im Gästehaus der SED-Bezirksleitung. Zwischen Ihnen und dem stellvertretenden KGB-Chef Wladimir Krjutschkow, der später KGB-Chef wurde.Unter Vermittlung von Markus Wolf soll es darum gegangen sein, Erich Honecker abzulösen und durch Sie zu ersetzen. War das so?
Nein. Das Treffen hat es gegeben, aber der KGB hätte sich niemals in solche politischen Sphären gewagt. Das war eine Nummer zu groß. Was ich weiß, ist, dass Gorbatschow sich 1988 in Warschau mit dem polnischen Staatschef Wojciech Jaruzelski darüber unterhalten hat, ob ich ein möglicher Nachfolger von Honecker sein könnte.
Woher wissen Sie das?
Vom BND.
Das ist nicht Ihr Ernst.
Doch. Aber mehr weiß ich darüber nicht. Ich darf ja die Akten nicht einsehen. Es gibt auch Akten von einem Überläufer, der angeblich berichtete, dass Honecker Mielke beauftragt habe, zu überprüfen, ob ich Hochverrat begangen hätte und Honecker stürzen wollte.
Sie wissen, dass es solche Akten gibt, aber Sie wissen nicht, was darin steht?
Es gibt außer den BND-Akten noch andere Akten. Einmal beim KGB und auch MfS-Akten.
Moment. Der BND, der KGB und das MfS haben Sie ausgespäht?
Und in keine dieser Akten darf ich hineinsehen. Weder in die, die nach Moskau gebracht wurden, noch in die BND-Akten. Wir waren aber als Politiker im Kalten Krieg auch Gegenstand dieses Krieges. Und deswegen fände ich es wichtig, wenn die gesammelten Erkenntnisse über diese Zeit auf den Tisch kommen. Wenn die Rede von Geheimdiensten ist, gehört heute doch auch zur Normalität, dass der Dienst der USA die deutsche Kanzlerin abhört.
Warum dürfen Sie denn die Akten nicht lesen?
Es geht um den Quellenschutz. Auch jetzt noch darf ich nicht erfahren, wer mich in der DDR beobachtet hat. Und zweitens sollen die Methoden der Geheimdienste verschleiert bleiben. Aber weil ich geklagt habe, musste mir der BND darüber Auskunft geben, worüber Informationen gesammelt wurden. Die Informationen selbst bleiben geheim.
Alles in allem musste Erich Honecker wirklich den Eindruck haben, Sie säßen ihm im Nacken und haben außerdem noch die Unterstützung Moskaus.
Offensichtlich hatte er diesen Eindruck.Zumal Honecker immer wieder Informationen und Spekulationen über potenzielle Nachfolger erreicht haben dürften. 1986 hat der BND zum Beispiel eine Bewertung möglicher Kandidaten für die Nachfolge vorgenommen. Konrad Naumann, den 1. Sekretär der Berliner SED-Bezirksleitung hielt man charakterlich für schwach, aber Naumann war im Politbüro. Über mich hieß es, ich sei ein Wirtschaftsfachmann und in der Bevölkerung beliebt, aber nicht Politbüromitglied. Was nach BND-Ansicht meine Chancen stark reduzierte. Und was der BND dachte, wusste das MfS meistens ziemlich genau.
Am 7. Mai 1989 wurden in der DDR Kommunalwahlen abgehalten. Später wurden Fälschungen nachgewiesen. Sie sind wegen der Anstiftung zu solchen Fälschungen verurteilt worden – wie sehen Sie diese Ereignisse heute?
Auch für diesen Fall galt der Grundsatz: Über Wahlen werden wir die Macht nicht abgeben. Es hätte nach Lage der Dinge so oder so eine Mehrheit für die Einheitsliste der Nationalen Front gegeben. Andere Listen standen ja nicht auf dem Wahlzettel. Aber wie immer sollte das Ergebnis auch noch besonders schön sein. Ich war Bezirksvorsitzender der SED und insofern liegt auch bei mir Verantwortung für das geschönte Ergebnis,Wahlfälscher war ich nicht.
Erich Honecker hat dann beim Pfingstreffen der FDJ mit dem Wahlergebnis regelrecht geprahlt.
Und das mussten die Menschen als Provokation empfinden. Denn es war ja klar: Unter den schwierigen Umständen hatten doch Tausende Ihren Unmut zum Ausdruck gebracht, in dem Sie jeden einzelnen Namen auf der Wahlliste durchstrichen. Was übrigens die einzige Möglichkeit damals war, korrekt mit Nein zu stimmen.
Wie würden Sie Ihre Rolle und Ihre Haltung in dieser Zeitunmittelbar vor dem Mauerfall beschreiben?
Die Beurteilung der Rolle möchte ich anderen überlassen. Vielleicht hier nur ein paar Fakten. Im Sommer 1989 wurde ich vom Landesvorstand der SPD in Baden-Württemberg eingeladen. Bevor ich fuhr, wurde ich gewarnt, ich könnte ins offene Messer laufen. Und als ich zurückkam, erklärte Honecker, ich hätte die Interessen der DDR nicht so vertreten, wie man es erwarten konnte. Das war praktisch der Vorwurf mit dem Klassenfeind kollaboriert zu haben.
Sie haben in Dresden frühzeitig mit der Opposition gesprochen. Aber es gab auch einen sehr harten Polizeieinsatz gegen Demonstranten. Waren Sie innerlich zerrissen?
Die Herausforderungen waren außerordentlich. Aber man darf in der geschichtlichen Betrachtung nicht nur auf die DDR schauen. Im gesamten Ostblock vollzogen sich Veränderungen. Und der Westen hat dabei nicht nur zugeschaut. Wie ist es sonst zu erklären, dass Michail Gorbatschow heute eine großzügige Villa bei Moskau besitzt, die er nicht von der Sowjetunion geschenkt bekommen hat?
Aber in Dresden trugen Sie die Verantwortung.
Ja. Ich will aber erklären, wie instabil die Lage war. Gleichzeitig, das wird immer wieder vergessen, gingen praktisch alle politischen Kräfte in der DDR – und zwar auch noch nach dem Mauerfall, von einer Reform der sozialistischen DDR aus. Wir wollten die DDR nicht aufgeben. Das gilt auch für die vier Blockparteien, die in der Regierung waren. Und was den Polizeieinsatz am 4. Oktober 1989 betrifft: Dass der Zug mit den Prager Botschaftsflüchtlingen durch die DDR fuhr, war mit der BRD abgesprochen. Im Zug saß unter anderem der Genscher Berater Wolfgang Ischinger. Trotzdem hätte die Lage vor dem Dresdener Hauptbahnhof nicht außer Kontrolle geraten dürfen.
Wie haben Sie den 9. November 1989 erlebt?
Es war ein großer historischer Augenblick, der unter anderem dadurch geprägt war, dass wir, die wir in der DDR Verantwortung trugen, unfähig waren, Gefahren auszuschließen.
Wie meinen Sie das?
Am 8. November tagte das ZK. Honecker und andere waren abgelöst worden, aber ansonsten war nicht viel passiert. Die Menschen wollten wissen, wie es weitergeht, bekamen aber keine Antworten. Einen Tag zuvor war völlig überraschend Ministerpräsident Willi Stoph zurückgetreten. Egon Krenz hatte Favoriten für die Nachfolge, die aber absagten. So wurde beschlossen, dass ich mich der Wahl durch die Volkskammer stellen soll.
Die ZK Tagung zog sich bis zum 9. November hin.
Und kurz vor 18.00 Uhr ging Günther Schabowski zu der dann später so berühmten Pressekonferenz. Dass das neue Reisegesetz erst am 10. November veröffentlicht werden soll, hat er nicht mitbekommen. Da war er nicht im Saal, als das besprochen wurde.
Schabowskis maueröffnende Bemerkungen bei der Pressekonferenz waren also reiner Zufall?
Das weiß ich nicht. Vielleicht hat er auch die Sensation gesucht. Was Egon Krenz ihm mit auf den Weg gegeben hat, weiß ich nicht. Jedenfalls war es verantwortungslos, die Geheimhaltung über das Reisegesetz zu diesem Zeitpunkt aufzuheben. Die naive Planung war jedenfalls, dass das Reisegesetz verkündet wird und die Bürger bei der Polizei ihre Reisen oder Ausreisen beantragen.
Und was war nach der Pressekonferenz?
Wir haben bis 21.30 Uhr weiter getagt, ohne zu wissen, was draußen vor sich geht. Der Innenminister, MfS-Chef Mielke und der Verteidigungsminister – alle waren bei dieser ZK-Tagung. Danach sind wir nach Hause gegangen. Wir wissen heute, dass bei der militärischen Führung erst gegen 23.00 Uhr das Bewusstsein halbwegs da war, was eigentlich gerade passierte.
Es hätte Blut fließen können.
Ja. Und das wäre unsere Schuld gewesen. Dass es nicht so kam, ist einem Major der Grenztruppen zu verdanken, der an der Bornholmer Straße ohne Befehl die Grenze öffnete. Das war unglaublich mutig.
Vier Tage nach dem Mauerfall wurden Sie von der Volkskammer zum neuen Vorsitzenden des Ministerrates gewählt. Hatten Sie da wirklich noch die Hoffnung, die DDR retten zu können.
Allerdings. Nicht zuletzt deshalb, weil die Sowjetunion zu diesem Zeitpunkt keinen Zweifel daran ließ, dass die DDR bleiben sollte. Am 2. und 3. Dezember trafen sich der damalige US-Präsident George Bush und Michail Gorbatschow auf Malta. Kein Wort vom Ende der DDR. Am 12. Dezember kam der US-Außenminister Baker zu Gesprächen mit mir nach Potsdam. Der französische Präsident und der britische Außenminister kamen. Niemand sprach von deutscher Einheit. Das begann erst Mitte Januar 1990.
Im Dezember 89 haben Sie entscheidend daran mitgewirkt, dass sich die SED nicht auflöste und dass angeblich unter anderem dadurch, dass Sie die Stasi der Öffentlichkeit als Schuldigen an den Zuständen in der DDR unterjubeln wollten. Gab es einen solchen Plan?
Was die Rettung der SED betrifft, so war für mich entscheidend, dass die Partei für das Funktionieren der Regierung und damit des Staates gebraucht wurde. Hätte sich die SED als damals stärkste Partei aufgelöst, wäre die Modrow-Regierung am Ende gewesen und das hätte in meinen Augen Chaos bedeutet. Mit der Stasi hatte das nichts zu tun. Es ging um die Achtung der Verfassung der DDR.
Aber Wolfgang Berghofer, der ehemalige Dresdener Oberbürgermeister behauptet, es hätte am 3. Dezember 1989 ein Treffen von Reformern der SED gegeben, auf dem beschlossen wurde, die Aufmerksamkeit auf die Stasi zu lenken. Berghofer selbst, Sie, Gregor Gysi, Markus Wolfund Wolfgang Pohl sollen dabei gewesen sein.
Das ist eine glatte Lüge. Ein solches Treffen hat es nie gegeben. Und es ist ja auch unlogisch. Normalerweise werde ich dafür angegriffen,dass ich angeblich die Staatssicherheit geschützt habe. Das passt überhaupt nicht zusammen.
Am 15. Januar 1990 wurde die Stasizentrale in der Berliner Normannenstraße gestürmt – Sie sind hingefahren. War das nicht ziemlich riskant?
Als ich dort ankam, waren da schon Zehntausende Demonstranten. Es wurde auf das Auto eingeschlagen. Manche brüllten: "Du Kommunistensau". Ich hatte nur meinen Fahrer bei mir. Aber wir sind dann zu den Bürgerrechtlern wie Konrad Weiß durchgedrungen und die haben uns auch geschützt.
Die Stasi saß drinnen und Sie waren draußen allein?
Mit den Bürgerrechtlern und den Demonstranten. Ich habe auch eine Rede gehalten. Weil zu befürchten war, dass das Gebäude gestürmt würde und es zur Randale kommt,habe ich gesagt: "Was können die Stühle dafür, welcher Arsch darauf gesessen hat?" Das nehmen mir einige Ex-Leute des MfS bis heute übel.
Dann ging das Tor tatsächlich auf. Viele halten den Sturm auf die Stasizentrale für inszeniert.
Fakt ist: Von den 40000 Menschen, die da versammelt waren, sind nur 2000 bis 3000 in die Gebäude eingedrungen. Die anderen gingen nach Hause. Warum wurde gezielt in die Räume der Spionageabwehr eingedrungen? Das sind schon auffällige Merkwürdigkeiten. Zu dem Zeitpunkt war aber vor allem wichtig, dass die Lage nicht eskaliert. Das hätte im ganzen Land schlimme Folgen gehabt. Und deswegen bin ich damals in die Normannenstraße gefahren.
Am 1.Februar 1990 präsentieren Sie auf einer Pressekonferenz eine Konzeption für den Weg zur deutschen Einheit. Da ging es noch um eine Konföderation- und schon in diesem Stadium sollten sich Ost-und Westdeutschland aus ihren damaligen Bündnisverpflichtungen lösen. Daraus wurde bekanntlich nichts. Warum hat aus Ihrer Sicht die UdSSR die NATO-Mitgliedschaft Gesamtdeutschlands schließlich akzeptiert?
Gorbatschow hat sich am 26. Januar 1990, vier Tage bevor ich zu ihm kam, mit seinen engsten Beratern über die deutsche Frage unterhalten. Da war man zu dem Schluss gekommen, die DDR preiszugeben. Mit Helmut Kohl war ich damals einig, dass erst einmal eine deutsch-deutsche Vertragsgemeinschaft gebildet werden sollte. Das nächste Stichwort war Konföderation. Das hätte natürlich nur als neutrales Gebilde Sinn gehabt.
Aber zur Konföderation kam es nicht.
Nein. Die USA hatten nämlich die sowjetische Haltung analysiert. Präsidentenberaterin Condoleeza Rice signalisierte ihrem Chef am 3. Februar, dass die Sowjetunion die Haltung Modrows für eine deutsche Neutralität einnehmen könnte. Am 8./9. Februar weilte der Außenminister der USA, Baker, in Moskau und Gorbatschow gab die Position zur Neutralität auf. Am 10. Februar war Kohl in Moskau und bekam dort genau diese Zusage. Letztlich ist nicht klar, warum die Sowjetunion das gemacht hat. Ihren Interessen entsprach das jedenfalls nicht.
Im Zusammenhang mit Wiedervereinigung und NATO-Mitgliedschaft wird immer wieder darüber diskutiert, ob Gorbatschow das Versprechen bekommen hat, die NATO würde sich nicht nach Osten ausdehnen. Wissen Sie etwas davon?
Ich kenne keine derartigen Absprachen und halte sie für unwahrscheinlich. Schriftliches gibt es sowieso nicht. Im Mai 1990 hat Gorbatschow die Frage aufgeworfen, ob Deutschland nicht in beiden Bündnissen sein könnte. Also in der NATO und im Warschauer Vertrag. Das war weltfremd ohnegleichen. Der Warschauer Vertrag löste sich schon auf und die NATO ist bis heute geblieben. Jedenfalls hat Russland leider kein einziges Dokument, auf das es sich in der NATO-Frage berufen könnte.
Nun ist die NATO-Ostausdehnung da.
Sehen Sie sich mal eine Landkarte an. Da sieht man einen regelrechten Ring um Russland. Seit Putin eine eigenständige Politik macht, rückt man Russland militärisch auf die Pelle.
Sie sagen, die Kriegsgefahr ist so groß wie noch nie nach 1945.
Und da ist das Verhältnis zu Russland nur ein Aspekt. Sehen Sie sich die Aufrüstung an. Und ständig wird der sinnlose Versuch unternommen, Konflikte militärisch zu lösen oder Staaten zu bedrohen. Siehe Iran.
Sie hatten viel mit Helmut Kohl zu tun. Hat der Sie ernst genommen?
Ich weiß, dass manche das Gegenteil behaupten, aber ich kann mich an keine Phase unserer Zusammenarbeit erinnern, in der Kohl mich nicht ernst genommen hätte. Er hat sich übrigens auf unsere Gespräche gut vorbereitet. Zum Beispiel hat er sich ausführlich über meine Biografie informiert. Aber klar, Kohl hat immer versucht, seine Gesprächspartner an die Wand zu drücken. Lothar de Maizière hat mal gesagt, wenn Kohl im Raum war, hätte niemand mehr hineingepasst. (lacht) Mit Gorbatschow und Jelzin konnte er in der Sauna sitzen. Ein Sauna-Freund war ich nicht. Auch als er mir politisch entgegentrat, siehe Deutscher Bundestag, wurde ich ernst genommen.
Kohl hatte zweifellos ein ausgeprägtes Geschichtsbewusstsein.
Ja. Das betraf nicht zuletzt die Erkenntnis, dass Deutsche und Russen das Gemeinsame über das Trennende stellen müssen.
Wie sieht es denn mit den analytischen Fähigkeiten in ihrer eigenen Partei aus?
Schlecht. Wenn jetzt ein Kevin Kühnert über den Sozialismus nachdenkt und damit viel Aufmerksamkeit erntet, da frage ich mich schon, warum steht in der Debatte ein Jungsozialist im Mittelpunkt und keiner von den Linken. In meiner Partei gibt es keinen Mangel an Taktik. Eine Tiefenanalyse gesellschaftlicher Prozesse und eine linke Strategie gibt es jedoch nicht. Und wir erreichen breite Kreise der Bevölkerung nicht mehr.
Glauben Sie noch an den Sozialismus? Oder ist der chinesische Staatskapitalismus das letzte Wort der Geschichte?
Sicher sind die chinesischen Lösungen nicht das letzte Wort. Aber es gibt in China große Fortschritte. Auch bei der Armutsbekämpfung. Und mittlerweile beim Umweltschutz. Am Ende kommt es darauf an, die Ressourcen zu schonen, die Welt lebenswert zu erhalten und gleichzeitig den Menschen ein anständiges Leben zu ermöglichen. Ob das am Ende Sozialismus oder irgendwie anders heißt, spielt keine Rolle.
Sie waren Bundestagsabgeordneter und Europaabgeordneter- wie hat sich Ihr Verhältnis zur bürgerlichen Demokratie entwickelt?
Meine Skepsis ist eher gewachsen. Ich habe nicht den Eindruck, dass das politische System besonders gut funktioniert. Eine Große Koalition nach der anderen! Wohin soll das führen? Die Opposition kann die Machtstrukturen nicht antasten. Über 60 Prozent der Wähler haben das Gefühl eines Demokratieverfalls.
Was wäre denn die Alternative?
Wir brauchen eigenständige politische Vertretungen wichtiger gesellschaftlicher Gruppen im Parlament. Gewerkschaften zum Beispiel müssten eigene Vertreter entsenden können. Und zwar nicht über die Parteien. Oder Nichtregierungsorganisationen.
Kann man daraus schließen, dass Sie einer außerparlamentarischen Sammlungsbewegung wie "aufstehen", die ja nach Ihrem Verständnis ins Parlament könnte, aufgeschlossen gegenüberstehen?
"Aufstehen" ist keine schlechte Idee. Dahinter steckt, Bürger zu erreichen, die man sonst nicht mehr erreicht.
Nun sieht es gegenwärtig nicht nach einem Erfolg der Sammlungsbewegung aus und ihre Hauptprotagonistin, Sahra Wagenknecht, zieht sich aus der aktiven Politik auf Führungsebene zurück. Bedauern Sie das?
Das bedauere ich insofern, als dass die Bundespolitik nicht sehr viele Persönlichkeiten hat wie Sahra Wagenknecht. Und das meine ich parteiübergreifend. Jemand wie Gregor Gysi punktet doch mehr mit Anekdoten und Witzen als mit politischen Aussagen. Und anderswo findet sich sowieso viel Mittelmaß. Schauen Sie sich Annegret Kramp-Karrenbauer an. Oder die SPD-Spitze.
Hätte es 1989/90 auch anders laufen können.
Natürlich. Geschichte wird von Menschen gemacht. Ein militärisch neutrales Deutschland wäre möglich gewesen. Wenn die Beteiligten sich dafür entschieden hätten. Gorbatschow hätte die DDR so nicht aufgeben müssen. Für den Übergang der DDR in die EU hätte man Übergangsfristen schaffen können. Und bei der Wahl 1990 war ein Wahlsieg der SPD unter Oskar Lafontaine möglich.
Wenn Sie auf Ihr bisheriges Leben zurückblicken – sind Sie alles in allem mit sich zufrieden?
Ich bin nie mit mir zufrieden. Und ich mochte noch nie, wenn jemand gesagt hat, er wäre stolz auf sich. Aber wenn Sie wissen wollen, wie ich mein Leben sehe: Nun, ich hatte viel Freude im Leben. Wir haben in der DDR geliebt und gelebt. Und nach 1990 auch. Meine Enkel bzw. Urenkel erleben keinen mit sich hadernden älteren Verwandten.
Was ist mit Fehlern?
Gab es viele. Aber wenn ich erkannte, was ich falsch gemacht habe, machte mich das eher froh, weil es sonst doch keine Veränderungen gibt. Und da das nach wie vor geschieht, ist alles in Ordnung.
Lebensdaten von Hans Modrow
Geboren wurde Hans Modrow am 27. Januar 1928 in Jasenitz (Kreis Randow). Er lernte Maschinenschlosser, musste als 17-Jähriger in den "Volkssturm" und geriet in sowjetische Kriegsgefangenschaft. 1949 kehrte er zurück und arbeitete unter anderem in Hennigsdorf. Modrow studierte an der Komsomol-Hochschule in Moskau und an der SED-Parteihochschule. Er war FDJ-Funktionär in Berlin, Mitglied des ZK der SED und von 1973 bis 1989 Erster Sekretär der SED-Bezirksleitung in Dresden. Am 13. November wurde er Ministerpräsident der DDR. Er war später Bundestags-und Europaparlamentsabgeordneter und ist seit 2007 Vorsitzender des Ältestenrates in der Linkspartei. Modrow starb am 11.Februar 2023 in Berlin.