Ilse Aigner MdL - - Aktuelles - Alle Neuigkeiten auf einen Blick.

Aktuelles

Juni 2024

06.06.2024

Haushaltswoche im Plenum: Die CSU-Fraktion beschlie�t die Etats f�r Finanzen sowie Digitales und bringt das Gesetz zum Kommunalen Finanzausgleich auf den Weg

Zum Abschluss der Haushaltswoche im Plenum beschließt die CSU-Fraktion heute die Etats für Finanzen sowie Digitales und bringt das Gesetz zum Kommunalen Finanzausgleich auf den Weg. Insgesamt 11,38 Milliarden Euro stellt der Freistaat Bayern im Jahr 2024 den Kommunen zur Verfügung. Damit wird das Vorjahresergebnis mit einer Steigerung um 1,9 Prozent nochmals übertroffen.

Quelle: CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

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05.06.2024

Haushaltswoche im Plenum: Die CSU-Fraktion gibt die Etats Unterricht, Wissenschaft, Verkehr und Umwelt frei

Im Bereich Bildung mit einem Gesamtetat von 32,7 Milliarden Euro setzt sich die CSU-Fraktion für mehr Personal und eine Stärkung der Digitalisierung an Bayerns Schulen ein. Es werden insgesamt 4.100 neue Stellen an den Schulen bis zum Jahr 2025 geschaffen. Rund 300 Millionen Euro werden für die Förderung der Beschaffung zusätzlicher mobiler Endgeräte sowie ein Medienbudget investiert. Für den flächendeckenden und bedarfsgerechten Ausbau von Ganztagsangeboten und der Mittagsbetreuung sind insgesamt knapp eine Milliarde Euro veranschlagt.

Quelle: CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

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05.06.2024

Haushaltswoche im Plenum: Die CSU-Fraktion beschlie�t die Etats f�r die Bereiche Wirtschaft, Landwirtschaft, Soziales und Inneres

Im Ressort Wirtschaft mit einem Gesamtetat von drei Milliarden Euro setzt die CSU-Fraktion Schwerpunkte in den Bereichen Technologieförderung und Forschungseinrichtungen mit insgesamt 1,6 Milliarden Euro. Um das Handwerk und den Mittelstand weiter zu stärken, stellt die CSU-Fraktion 94 Millionen Euro für die kostenlose Meisterausbildung zur Verfügung. Dies ist deutschlandweit einzigartig und Vorbild für andere Bundesländer.

 

Quelle: CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

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04.06.2024

Haushaltswoche im Plenum: Die CSU-Fraktion beschlie�t die Etats f�r die Bereiche Justiz und Gesundheit

Im Bereich Gesundheit und Pflege mit einem Gesamtetat von über 1,9 Milliarden Euro für den Doppelhaushalt 24/25 liegt das Augenmerk unter anderem auf der Landarztprämie und der Förderung von kleinen Krankenhäusern im ländlichen Bereich. Mit 18,1 Millionen Euro können die Rahmenbedingungen in der Pflege verbessert werden. Die Finanzmittel für das Bayerische Landespflegegeld werden auf hohem Niveau in Höhe von 445 Millionen Euro fortgeschrieben. Dazu kommen 800 Millionen Euro für den Bereich der Krankenhausbauinvestitionen, die im Kommunalen Finanzausgleich veranschlagt sind.

Quelle: CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

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03.06.2024

Lehren aus dem aktuellen Extremwetterereignis: CSU-Fraktion fordert Bericht der Staatsregierung

Wegen der extremen Niederschlagsereignissen am Fronleichnamswochenende und der sich weiterhin zuspitzenden Hochwasserlage in Bayern fordert der Vorsitzende des Umweltausschusses, MdL Alexander Flierl, in der kommenden Umweltausschusssitzung einen ausführlichen Bericht der Staatsregierung über die Ursachen, Auswirkungen sowie die Schlussfolgerungen aus diesem Extremwetterereignis.

Quelle: CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

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03.06.2024

Doppelhaushalt 2024/25: CSU-Fraktion bringt 150 Milliarden Euro auf den Weg

Haushaltswoche im Plenum: Die CSU-Fraktion ebnet von morgen Nachmittag an im Landtag den Weg für den Doppelhaushalt 24/25 für alle Ressorts der Staatsregierung – insgesamt sind das für dieses und kommendes Jahr 150 Milliarden Euro. Im Mittelpunkt stehen die finanzpolitische Stabilität, eine wettbewerbsfähige Wirtschaft und zukunftsgerichtete Investitionen: in Bildung, Sicherheit, bezahlbaren Wohnraum, Mobilität und Infrastruktur auf Straße und Schiene sowie Wissenschaft und Forschung im Hightech-Land Bayern.

Quelle: CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

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Mai 2024

24.05.2024

PISA-Studie: CSU-Fraktion will Bayerns Schulen noch besser machen

Als Reaktion auf die alarmierenden Ergebnisse der letzten PISA-Studie hat die CSU-Fraktion gemeinsam mit dem Koalitionspartner ein umfassendes Antragspaket unter dem Titel „Die richtigen Folgerungen aus den PISA-Ergebnissen ziehen“ mit insgesamt fünf Anträgen erarbeitet. Bayerns Schülerinnen und Schüler belegen in allen Rankings Spitzenplätze. Mit den Anträgen soll diese Position weiter ausgebaut werden.

Quelle: CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

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