spin.de Nutzungsbedingungen

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spin.de Nutzungsbedingungen

�1 Geltungsbereich, Definitionen
(1) Die SPiN AG, Emmeramsplatz 5, 93047 Regensburg (nachfolgend "SPiN" genannt) stellt im Internet unter der Adresse http://www.spin.de eine Kommunikationsplattform f�r die Allgemeinheit zur Verf�gung (nachfolgend "Community" genannt). F�r jeden Nutzer dieser Community gelten die vorliegenden Nutzungsbedingungen.

(2) Nutzer im Sinne dieser Nutzungsbedingungen ist jeder, der die in Abs. 1 genannte Community nutzt und/oder sich dort registrieren l�sst und/oder die dort angebotenen Kommunikationsm�glichkeiten nutzt.

(3) Der Nutzer versichert mit Anerkennung dieser Nutzungsbedingungen, dass er entweder das 18. Lebensjahr vollendet hat oder ihm eine ausdr�ckliche Einwilligung seiner Erziehungsberechtigten vorliegt, die in Abs. 1 genannte Community zu nutzen.

(4) SPiN beh�lt sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit abzu�ndern. Der Nutzer wird vor jedem Login auf die aktuell geltende Version der Nutzungsbedingungen hingewiesen. Eine individuelle Benachrichtigung des Nutzers erfolgt aber nicht. Jeder Nutzer ist selbst daf�r verantwortlich, vor jeder Benutzung der Community die Nutzungsbedingungen zu lesen und auf die Aktualit�t hin zu �berpr�fen. Die weitere Nutzung der Community durch Login nach einer �nderung der Nutzungsbedingungen gilt als Einverst�ndniserkl�rung des jeweiligen Nutzers mit den ge�nderten Nutzungsbedingungen.

�2 Nutzung nur zu privaten Zwecken
Die in � 1 Abs. 1 genannte Community und die dort angebotenen Kommunikationsm�glichkeiten d�rfen ausschlie�lich f�r private Zwecke benutzt werden.

�3 Pflichten des Nutzers
(1) Jede andersartige Nutzung der �ber die in � 1 Abs. 1 genannte Community angebotenen Kommunikationsm�glichkeiten als f�r private Zwecke, insbesondere f�r gesch�ftliche Zwecke und hierbei insbesondere f�r Werbezwecke ist verboten. Insbesondere ist die vereinzelte oder massenhafte Versendung inhaltsgleicher oder weitgehend inhaltsgleicher Nachrichten (Junkmails, Spamming) �ber die Community ausdr�cklich verboten. Der Zugang und die Nutzung der in � 1 Abs. 1 genannten Community darf nur �ber einen Webbrowser oder durch eine von SPiN vorher autorisierte Software erfolgen.

(2) Die Versendung von Daten oder Software, die die Hard- oder Software des Empf�ngers rechtswidrig beeinflussen k�nnte, ist untersagt. Auch eine Benutzung f�r Zwecke, bei denen eine St�rung der Daten�bermittlung auftreten k�nnte, die zu K�rper-, Sach- oder Verm�genssch�den f�hren k�nnte, ist nicht gestattet.

(3) Der Nutzer ist nicht berechtigt, die Community Software oder Teile davon zu dekompilieren, abzu�ndern, zu �bersetzen, zu entassemblieren, derivative Programme zu entwickeln, einem Reverse Engineering zu unterziehen, eine sonstige Ab�nderung oder Vervielf�ltigung selbst vorzunehmen oder durch Dritte vornehmen zu lassen.

(4) Der Nutzer ist nicht berechtigt, bei der Nutzung der in � 1 Abs. 1 genannten Community gesetzes- oder rechtswidrige Handlungen vorzunehmen oder durch Dritte vornehmen zu lassen. Gleiches gilt f�r Handlungen, die gegen die guten Sitten versto�en.

Der Nutzer ist insbesondere nicht berechtigt, Mitteilungen oder Daten zu versenden, die rechtswidrige Inhalte haben, oder deren Inhalt gegen die guten Sitten verst��t. Insbesondere d�rfen hierbei keine strafrechtlich relevanten, jugendgef�hrdenden, ordnungswidrigen, oder sonst rechtswidrige, insbesondere pornographische, rassistische, gewaltverherrlichende, beleidigende oder die Pers�nlichkeitsrechte Dritter verletzende Inhalte verbreitet, angeboten oder zug�nglich gemacht werden. Dar�ber hinaus darf der Nutzer keine Gelegenheit zu sexuellen Handlungen anbieten, ank�ndigen, anpreisen, bekannt geben oder sonst zug�nglich machen. Es ist auch nicht gestattet, �ber die Community urheberrechtlich gesch�tzte Werke (darstellende Kunst, Musik, Literatur, Software etc.) zu verbreiten, zu vervielf�ltigen, durch Links zug�nglich zu machen oder sonst zu nutzen, wenn hierf�r die rechtlichen Voraussetzungen nicht vorliegen.

(5) Den Anweisungen von SPiN Mitarbeitern zur Aufrechterhaltung der Ordnung innerhalb der Community ist Folge zu leisten.

(6) Der Nutzer darf keine Ma�nahmen vornehmen, um die auf der Webseite enthaltene Werbung automatisiert auszublenden.

�4 Rechte und Pflichten von SPiN
(1) SPiN stellt die Community der Allgemeinheit zum privaten Informationsaustausch und zur Kommunikation unentgeltlich zur Verf�gung.

(2) Der Nutzer hat keinen Rechtsanspruch auf dauerhafte Nutzung der Community. Insbesondere ist SPiN nicht verpflichtet, eine jederzeitige Verf�gbarkeit oder Erreichbarkeit ihres Dienstes herzustellen. SPiN bem�ht sich jedoch, den Betrieb der Community m�glichst st�rungsfrei aufrecht zu erhalten und gem�� den Bed�rfnissen der Nutzer weiterzuentwickeln. SPiN �bernimmt hierbei jedoch keinerlei Gew�hr f�r die Verf�gbarkeit und M�ngelfreiheit der Community.

(3) SPiN beh�lt sich ausdr�cklich vor, den angebotenen Dienst oder Teile des Dienstes jederzeit zu ver�ndern, einzuschr�nken oder vollst�ndig einzustellen. Der Dienst kann insbesondere wegen Wartungsarbeiten vor�bergehend nicht verf�gbar sein, ohne dass dem Nutzer hieraus Anspr�che gegen SPiN erwachsen w�rden.

(4) Bei einem Versto� des Nutzers gegen diese Nutzungsbedingungen, insbesondere gegen die in �3 benannten Pflichten des Nutzers, ist SPiN berechtigt, von ihrem virtuellen Hausrecht Gebrauch zu machen. Dies bedeutet, dass SPiN gegen�ber dem betreffenden Nutzer berechtigt ist, diesen mit Hilfe einer Sperre aus der Community oder Teilen der Community auszuschlie�en und die von ihm verwendeten Inhalte vollumf�nglich zu l�schen. Dies gilt auch, wenn es sich bei dem Nutzer um einen Chatbetreuer oder um ein VIP-Mitglied handelt. Der Ausschluss erfolgt nach billigem Ermessen bei Bewertung des Einzelfalles und insbesondere unter Ber�cksichtigung der Schwere des Versto�es.

(5) SPiN hat das Recht, Nicknamen und ggf. Inhalte von registrierten Nutzern zu l�schen, wenn der entsprechende Nickname l�nger als drei Monate in Folge nicht genutzt wurde. Der Nickname wird nach der L�schung wieder zur Registrierung freigegeben.

(6) Die Community ist ausschlie�lich f�r die pers�nliche Nutzung und den Kommunikationsaustausch bestimmt, eine gesch�ftliche Nutzung ist ausdr�cklich nicht erlaubt; insoweit wird auf � 3 Abs. 1 verwiesen. Soweit der Nutzer das ausdr�ckliche Verbot, die Community f�r gesch�ftliche Zwecke, insbesondere f�r Werbezwecke zu nutzen, verst��t, hat er f�r jeden Fall der Zuwiderhandlung an SPiN eine Vertragsstrafe von 1.000,00 Euro zu entrichten. Ein eventuell hier�ber hinausgehender Schadensersatzanspruch von SPiN bleibt hiervon unber�hrt.

(7) Die Nutzer der Community werden ausdr�cklich darauf hingewiesen, dass bei der Verbreitung von unzul�ssigen Inhalten strafrechtliche Verfolgung drohen kann. SPiN ist in diesen F�llen berechtigt und unter Umst�nden verpflichtet, bei Kenntnis von rechts- oder gesetzeswidrigen Inhalten oder bei Kenntnis von Inhalten, die gegen die guten Sitten versto�en, diese unverz�glich zu entfernen und die jeweiligen Inhalte zu Beweiszwecken zu sichern. In diesen F�llen ist SPiN berechtigt, den jeweiligen Nutzer von einer k�nftigen Nutzung der Community auszuschlie�en.

(8) Soweit der Verdacht eines Versto�es gegen die Nutzungsbedingungen oder eines Strafgesetzes oder gegen die guten Sitten besteht, ist SPiN berechtigt, Aktionen der Nutzer sowie gechattete Inhalte aufzuzeichnen. SPiN verpflichtet sich hierbei zur Einhaltung der geltenden Datenschutzgesetze.

�5 Verantwortlichkeit f�r Inhalte
(1) Der Nutzer ist f�r die von ihm erstellten und auf den Internetseiten der Community ver�ffentlichen Inhalte und Beitr�ge sowie Chatbeitr�ge selbst verantwortlich. SPiN ist nicht verpflichtet, Inhalte vor der Ver�ffentlichung auf ihre Rechtm��igkeit zu pr�fen oder ihre Internetseiten regelm��ig auf m�gliche rechtswidrige Inhalte zu kontrollieren. Rechtswidrige Inhalte sind solche, die gegen die guten Sitten oder das allgemeine ethische Empfinden versto�en oder geistige, gewerbliche und sonstige Schutzrechte Dritter verletzen, insbesondere Urheber- und Markenrechte sowie das allgemeine Pers�nlichkeitsrecht.

(2) Nach Kenntniserlangung von einem konkreten Inhalt und dessen Rechtswidrigkeit ist SPiN berechtigt, diesen Inhalt zu entfernen oder den Zugang zu ihm zu sperren. Des weiteren ist SPiN berechtigt, den Nutzer, der den rechtswidrigen Inhalt eingestellt hat, vor�bergehend oder dauerhaft von der Nutzung der Community auszuschlie�en. Anspr�che des Nutzers wegen der Entfernung eines Inhalts oder der Sperrung des Zugangs zu dem Inhalt und/oder wegen der vor�bergehenden oder dauerhaften Sperrung des Nutzers selbst sind ausgeschlossen.

(3) Der Nutzer stellt SPiN von allen Anspr�chen Dritter wegen der Verletzung ihrer Rechte durch von dem Nutzer eingestellte, rechtswidrige Inhalte frei. Der Nutzer hat SPiN insbesondere alle Sch�den zu ersetzen, die SPiN dadurch entstehen, dass Dritte SPiN wegen der Verletzung ihrer Rechte in Anspruch nehmen.

�6 Registrierung / Vertragsabschluss
(1) Der Nutzer hat die M�glichkeit seinen Nicknamen, unter dem er in der Community auftritt, zu registrieren und mit einem Passwort zu sch�tzen. Bei der Registrierung hat der Nutzer verschiedene Angaben zu machen (z.B. Name, E-Mail-Adresse, Geschlecht, Geburtsdatum). Der Nutzer versichert, dass s�mtliche von ihm gemachte Angaben korrekt sind und den Tatsachen entsprechen. Soweit SPiN Zweifel an der Richtigkeit der gemachten Angaben hat, ist sie berechtigt, vom Nutzer entsprechende Nachweise durch die Vorlage amtlicher Dokumente wie etwa des Personalausweises zu fordern.

(2) Diese Registrierung kann SPiN mit der Abfrage und Speicherung der Telefonnummer des Nutzers verbinden.

(3) Die Leistung von SPiN ist mit der Einrichtung des Zugangs f�r den Nutzer und der damit verbundenen M�glichkeit zur Nutzung des damit verbundenen Community-Angebots erbracht. Mit dem erstmaligen Login mit seinem Nicknamen und dem Passwort nimmt der Nutzer die Leistung in Anspruch. Mit der Einrichtung des Zugangs f�r den Nutzer durch SPiN kommt der Nutzungsvertrag zustande.

(4) Die Europ�ische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichen. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und grunds�tzlich nicht bereit.

�7 Nutzung des Spinpunktekontos
(1) Jeder registrierte Benutzer erh�lt bei Einrichtung seines Benutzernamens ein sogenanntes Spinpunktekonto. Dieses Punktekonto kann der Benutzer durch Zahlungen an SPiN mit Spinpunkten aufladen. Die Spinpunkte k�nnen eingesetzt werden, um bestimmte Funktionen oder Dienste innerhalb der Community zu nutzen.

(2) Der Benutzer bestimmt die Zahlungsweise und den zu zahlenden Betrag bzw. die Anzahl der Spinpunkte, die er aufladen m�chte. Eine Aufladung des Punktekontos erfolgt in festgelegten Betr�gen, die der Preisliste zu entnehmen sind. Mehr Spinpunkte k�nnen durch mehrmaliges Aufladen eines bestimmten Betrags aufgeladen werden, solange eine evtl. von SPiN gesetzte Obergrenze f�r das Punkteguthaben nicht erreicht wird.

(3) Die jeweils gew�nschte Anzahl von Spinpunkten wird sp�testens zwei Tage nach Zahlungseingang auf dem Konto gutgeschrieben. Sollte die Bezahlung nicht korrekt erfolgen bzw. aus von SPiN nicht zu vertretenden Gr�nden scheitern (z.B. wegen fehlender Kontodeckung, falscher Kontonummer oder �hnlichem), werden die Spinpunkte ohne weitere Benachrichtigung nicht gutgeschrieben. SPiN beh�lt sich vor, in diesem Fall eine erneute Aufladung bzw. Versuch mit Verweis auf die bereits fehlgeschlagene Abbuchung bzw. �berweisung abzulehnen.

(4) Der Nachweis f�r eine bestimmte H�he des Punkteguthabens obliegt dem Nutzer. SPiN stellt die M�glichkeit zur Verf�gung, den jeweiligen Guthabenstand unter der Rubrik "Spinpunkte" abzurufen und diesen gegebenenfalls auszudrucken. Im �brigen sichert SPiN die Kontodaten mit den �blichen, dem jeweiligen Stand der Technik entsprechenden Ma�nahmen gegen Verlust, insbesondere durch Backup-Systeme. SPiN weist jedoch darauf hin, dass es nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht m�glich ist, Hard- und Software gegen jeglichen Missbrauch von au�en und Datenverlust zu sch�tzen. Eine Rechnungsstellung oder ein Belegversand f�r das Guthaben erfolgt nicht.

(5) Hat der Nutzer den begr�ndeten Verdacht, dass sein Benutzername oder sein Passwort und damit sein Punktekonto missbraucht werden, hat er dies unverz�glich SPiN schriftlich, per E-Mail oder telefonisch mitzuteilen. SPiN wird innerhalb von 24 Stunden nach Mitteilung den Nicknamen sperren, andernfalls haftet SPiN f�r den Verlust eines etwaigen Punkteguthabens, wenn SPiN die Verz�gerung zu vertreten hat, jedoch nur bis zur H�he von 50,00 Euro. Hinsichtlich der weiteren Haftung von SPiN gilt im �brigen � 7.

(6) Hat der Nutzer kein Guthaben auf sein Punktekonto aufgeladen oder ist dieses vollst�ndig verbraucht, wird das Punktekonto aufgel�st, wenn sich der Nutzer l�nger als drei Monate in Folge nicht mit seinem Benutzernamen eingeloggt hat und dieser daher gem�� der Nutzungsbedingungen gel�scht wurde.

(7) Eine R�ckerstattung des Punkteguthabens ist ausgeschlossen, wenn der Nutzer, insbesondere wegen Versto�es gegen die Nutzungsbedingungen, gem. �4 Abs. 4 gesperrt wurde.

�8 Nutzung der optionalen VIP-Erweiterungen
(1) Durch Zahlung eines monatlichen Betrages kann ein registrierter Benutzer die von SPiN angebotene Community unterst�tzen und damit seinen Beitrag zum Erhalt und der Weiterentwicklung der Community beisteuern. Im Gegenzug erh�lt er daf�r zus�tzliche Funktionen und Erweiterungen, �ber die normale registrierte Benutzer nicht verf�gen. Die Zusatzfunktionen ergeben sich aus der Beschreibung in der Rubrik "VIP". Weitergehende Rechte oder eine bevorzugte Behandlung bestehen nicht. Das Recht auf die besonderen VIP-Erweiterungen besteht nur insoweit, als der VIP sich mit seinem Nicknamen entsprechend diesen Nutzungsbedingungen verh�lt.

(2) Durch die VIP-Mitgliedschaft entsteht ausdr�cklich kein Mietverh�ltnis hinsichtlich der Community oder deren Einrichtungen. Die genutzte Community Software bleibt alleiniges Eigentum der SPiN AG. Eine Rechnungsstellung oder Belegversand �ber die VIP-Mitgliedschaft erfolgt nicht.

(3) Der Benutzer bestimmt die Zahlungsweise und den zu zahlenden Betrag bzw. die Laufzeit der VIP-Mitgliedschaft. Der Betrag ist f�r die gesamte Laufzeit im Voraus zu bezahlen. Sp�testens acht Tage nach Zahlungseingang bei SPiN werden die VIP-Erweiterungen f�r die gew�nschte Laufzeit freigeschaltet. Die Laufzeit beginnt mit der Freischaltung der VIP-Erweiterungen. Sollte die Bezahlung nicht korrekt erfolgen bzw. aus einem von SPiN nicht zu vertretenden Grund scheitern (z.B. wegen mangelnder Kontodeckung, falscher Kontonummer etc.), so werden ohne weitere Benachrichtigung des Benutzers die VIP-Erweiterungen nicht freigeschaltet. In diesem Fall beh�lt sich SPiN vor, einen erneuten Antrag bzw. Versuch mit Verweis auf die bereits fehlgeschlagene Abbuchung bzw. �berweisung abzulehnen.

(4) Bei einer Einmalzahlung wird der Benutzer kurz vor Ablauf des VIP-Status �ber den noch verbleibenden Zeitraum informiert. Erh�lt SPiN keine Reaktion des Benutzers, so werden die VIP-Erweiterungen mit Ablauf der jeweiligen Laufzeit deaktiviert. SPiN ist nicht f�r die Korrektheit der jeweiligen Benutzer-E-Mail-Adresse oder den rechtzeitigen Zugang der Benachrichtigung zur Verl�ngerung verantwortlich.

Bei einem Dauerauftrag wird der jeweilige Betrag fr�hestens 14 Tage vor Ablauf des Zeitintervalls im Voraus f�r den gesamten Verl�ngerungszeitraum abgebucht. Der Dauerauftrag kann vom Benutzer jederzeit gestoppt werden. Nach dem Auslaufen der bereits bezahlten VIP-Zeit werden dann keine weiteren Abbuchungen vorgenommen.

(5) Die VIP-Erweiterungen kann SPiN dem Nutzer jederzeit aus wichtigem Grund in Verbindung mit einer Sperrung des Benutzers nach � 4 Abs. 4 entziehen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der VIP die Nutzungsbedingungen von spin.de nicht einh�lt oder auch nach mehrmaliger Aufforderung Anweisungen von SPiN Mitarbeitern missachtet. Eine R�ckerstattung eingezahlter Betr�ge wird in einem solchen Fall ausdr�cklich ausgeschlossen.

�9 R�ckerstattung von gezahlten Betr�gen
(1) Eine R�ckerstattung eingezahlter Betr�ge ist au�erdem ausgeschlossen, wenn die Community wegen technischer St�rungen oder Unterbrechungen, insbesondere im Rahmen von Wartungsarbeiten, vor�bergehend nicht zur Verf�gung steht.

(2) Soweit SPiN die Community aus betrieblichen oder anderen Gr�nden einstellen muss, besteht kein Anspruch auf R�ckerstattung gezahlter Betr�ge. Im Falle einer Einstellung der Community wird SPiN die Nutzer hier�ber rechtzeitig, sp�testens zwei Monate vor dem geplanten Endtermin, informieren und den Nutzern dadurch ausreichend Zeit geben, eventuell bestehende Punkteguthaben zu verbrauchen. F�r VIP-Mitgliedschaften mit einer Laufzeit von mehr als zwei Monaten erhalten die VIP-Nutzer den Gegenwert der Restlaufzeit in Spinpunkten auf dem Punktekonto gutgeschrieben und k�nnen dieses verbrauchen. Eine R�ckerstattung gezahlter Betr�ge ist auch insoweit ausgeschlossen.

(3) Ein Ausschluss der R�ckerstattung eingezahlter Betr�ge in anderen Vorschriften dieser Nutzungsbedingungen bleibt unber�hrt.

�10 Widerrufsrecht
Sie k�nnen Ihre Vertragserkl�rung innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von Gr�nden in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Bereitstellung der Leistung an den Empf�nger und auch nicht vor Erf�llung unserer Informationspflichten gem�� Artikel 246 �2 in Verbindung mit �1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Verpflichtung gem�� �312g Abs. 1 S. 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 �3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist gen�gt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

SPiN AG
Emmeramsplatz 5
93047 Regensburg
Deutschland

Fax: 0941 / 942 77 22
Email:  

oder einfach �ber https://www.spin.de/account/delete

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zur�ckzugew�hren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. K�nnen Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht zur�ckerstatten m�ssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu f�hren, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen f�r den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erf�llen m�ssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen m�ssen innerhalb von 30 Tagen erf�llt werden. Die Frist beginnt f�r Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserkl�rung oder der Sache, f�r uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdr�cklichen Wunsch vollst�ndig erf�llt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausge�bt haben.

Eine R�ckerstattung bereits verbrauchter VIP-Zeit ist nicht m�glich. Wenn Sie keine Spinpunkte oder sonst eine Leistung gekauft, sondern nur den kostenfreien Zugang genutzt haben, so bestehen f�r Sie selbstverst�ndlich keine Zahlungspflichten wegen des Widerrufs - in diesem Fall k�nnen Sie diesen Vertrag jederzeit unter https://www.spin.de/account/delete k�ndigen.

�11 Haftung
(1) SPiN haftet nicht f�r etwaige Sch�den aus �bertragungsst�rungen, Unterbrechungen oder sonstigen St�rungen der Community, wenn SPiN diese nicht zu vertreten hat oder diese auf der Erhaltung und Weiterentwicklung der Community dienenden Ma�nahmen, insbesondere Wartungsarbeiten, beruhen.

(2) SPiN haftet dar�ber hinaus auch nicht f�r Sch�den, die auf unsorgf�ltigem Umgang des Nutzers mit seinem Benutzernamen, seinem Passwort oder seinen sonstigen Daten beruhen. Der Nutzer tr�gt die Verantwortung f�r den sorgf�ltigen Umgang mit seinen Daten, insbesondere seinem Passwort und hat daf�r Sorge zu tragen, dass ein Missbrauch durch unbefugte Dritte ausgeschlossen ist. F�r etwaige Sch�den ist der Nutzer allein verantwortlich. Bei Datenverlusten haftet SPiN nur f�r den Wiederherstellungsaufwand, der bei ordnungsgem��er und regelm��iger Datensicherung durch den Kunden entstanden w�re. SPiN haftet insbesondere nicht f�r Datenverluste hinsichtlich des Punktekontos, soweit der Nutzer nicht regelm��ig den Stand seines Punktekontos durch Ausdruck des Guthabensstands oder anderweitig gesichert hat.

(3) Im �brigen haftet SPiN nur f�r Vorsatz oder grobe Fahrl�ssigkeit.
F�r leichte Fahrl�ssigkeit haftet SPiN nur bei Verletzung von Leben, K�rper oder Gesundheit oder der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.

�12 Hinweise und Definitionen
(1) SPiN stellt unter die in � 1 Abs. 1 genannte Community lediglich als Dienstleister zur Verf�gung. F�r Inhalte, die von den Nutzern auf den Communityseiten eingegeben und verbreitet werden, insbesondere auch f�r Hyperlinks und �hnliche Hinweise haftet SPiN nicht; dies gilt lediglich dann nicht, wenn SPiN positive Kenntnis von rechts- oder gesetzeswidrigen bzw. gegen die guten Sitten versto�enden Inhalte hat.

(2) Ehrenamtliche Chatbetreuer (sogenannte Operatoren oder Ops) sind von SPiN Mitarbeitern oder Administratoren gemieteter Chatr�ume ausgew�hlte Personen, die die Stimmung und die Inhalte im Chat beobachten und im Falle eines Versto�es gegen die Nutzungsbedingungen bzw. die Netiquette nach eigenem Ermessen entweder SPiN Mitarbeiter benachrichtigen oder selbst gegen Verst��e vorgehen k�nnen. Dazu geh�rt unter anderem der tempor�re oder permanente Ausschluss von Nutzern und das Sperren bzw. L�schen von Inhalten.

(3) Ehrenamtliche Chatbetreuer sind ausdr�cklich keine Erf�llungsgehilfen von SPiN. Sie bekommen kein Entgelt f�r ihre T�tigkeit und sind nicht an Weisungen von SPiN gebunden. Sie sind au�erdem weder autorisiert, noch werden ihnen von SPiN Funktionen zur Verf�gung gestellt, um sogenannte "private Dialoge" oder Mails der Nutzer mitzuverfolgen oder mitzuprotokollieren.

�13 K�ndigung
(1) Beide Parteien haben das Recht, diesen Vertrag mit einer Frist von 7 Tagen zu k�ndigen. Der Nutzer kann seine K�ndigung unter https://www.spin.de/account/delete bekanntgeben. Das Profil wird dann vor�bergehend f�r den Zugriff durch Nicht-Freunde gesperrt und nach Ablauf der K�ndigungsfrist von 7 Tagen ohne neuerlichen Login in das System, womit die K�ndigung widerrufen werden kann, entfernt.

�14 Sonstiges
(1) Erweist sich eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen als unwirksam, so bleibt die G�ltigkeit der �brigen Bestimmungen hiervon unber�hrt. Anstelle der unwirksamen Regelung werden die Parteien die Geltung einer angemessen Regelung vereinbaren, die dem am N�chsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt haben, jedoch zul�ssig ist; Gleiches gilt f�r Vertragsl�cken.

(2) Ausschlie�licher Gerichtsstand f�r alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag ist Regensburg, sofern der Nutzer Kaufmann, eine juristische Person des �ffentlichen Rechts oder �ffentlich-rechtliches Sonderverm�gen ist oder sofern der Nutzer keinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat.

(3) Anwendbares Recht f�r alle Streitigkeiten aus diesem Nutzungsverh�ltnis ist deutsches Recht. Soweit dieses auf andere Rechtsverordnungen verweist, ist diese Verweisung ausgeschlossen.