Die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat in ihrer Rede hervorgehoben, dass unsere heutige Union die Visionen derer widerspiegele, die nach dem Zweiten Weltkrieg von einer besseren Zukunft träumten. Von einer Zukunft in einer Union, in der Nationen, Demokratien und Menschen zusammenarbeiten würden, um gemeinsam in Frieden und Wohlstand zu leben. Auch heute müsse sich Europa in einer Welt voller Ungewissheiten wieder seinen historischen Herausforderungen stellen. Die Rede können Sie hier nachlesen.

Die Europäische Union hat den Menschen viel zu bieten. Gerade in den vergangenen Jahren hat sie dazu beigetragen, dass ihre Mitgliedstaaten die vielfältigen Herausforderungen gemeinsam besser bewältigen konnten. Ihre zentralen Errungenschaften dieser Zeit sind:

• Verteidigung des Friedens in Europa: Unterstützung für die Ukraine – so lange wie nötig
• Investitionen in Europas Wohlstand: Aufbau einer grünen und digitalen fairen Wirtschaft für alle
• Ausbau des sozialen Wohlergehens Europas: Schutz und Stärkung unserer demokratischen Werte und Rechte

Die Bedeutung der Europäischen Union für Deutschland wurde auch im Koalitionsvertrag festgehalten: „Eine demokratisch gefestigtere, handlungsfähigere und strategisch souveränere Europäische Union ist die Grundlage für unseren Frieden, Wohlstand und Freiheit. In diesem Rahmen bewältigen wir die großen Herausforderungen unserer Zeit wie Klimawandel, Digitalisierung und Bewahrung der Demokratie.“

Über die erfolgreichen Vorstöße der EU in den Bereichen Sicherheit, Wohlstand und soziales Wohlergeben können Sie sich bei der Europäischen Kommission auf einer eigenen Seite zur Bilanz informieren.

Rede zur Lage der Union: Einmal im Jahr spricht die Präsidentin oder der Präsident der Europäischen Kommission über die Erfolge, aber auch über die Herausforderungen der Europäische Union. Die sogenannte „Rede zur Lage der Union“ (auf englisch “State of the European Union” - SOTEU) wurde in Folge des Vertrag von Lissabon eingeführt. Sie findet seit 2010 jedes Jahr im September im Europäischen Parlament in Straßburg statt. Auf sie folgt stets eine Debatte im Plenum. Die Rede markiert den Startschuss für den Dialog mit dem Parlament und dem Rat zur Vorbereitung des jährlichen Arbeitsprogramms der Kommission.

Die Rede von von der Leyen war die letzte „Rede zur Lage der Union“ dieser Legislaturperiode vor der Europawahl im kommenden Jahr. In Deutschland wird das Europaparlament am 9. Juni 2024 gewählt.