Deutschland

Denkanstoß

Sollte die 5-Prozent-Hürde bei Bundestagswahlen abgeschafft werden - im Sinne der Demokratie?

Die Demokratie in Deutschland ist gefährdet. Zugleich verhindert die 5-Prozent-Hürde mehr parlamentarische Vielfalt und Teilhabe an politischen Prozessen. Warum eine Debatte über eine Reform der Sperrklausel dem zersplitterten Land guttun würde, erläutert Sozialforscher Andreas Herteux. »

Heute, 12.06.2024 | 11:56492 Kommentare

Ärger mit dem Jugendamt

„Schöne Olga“ von der AfD flüchtet nach Russland - und holt trotzdem ein Direktmandat

Die AfD-Politikerin Olga Petersen hat bei den Kommunalwahlen in Hamburg mit ziemlicher Sicherheit ein Direktmandat errungen. Das Kuriose: Petersen hält sich zurzeit nicht mal in Deutschland auf, floh in einer Nacht- und Nebelaktion höchstwahrscheinlich nach Russland. Zudem läuft bereits ein Parteiausschlussverfahren.  »

Heute, 12.06.2024 | 10:3721 Kommentare

Viel Kritik an Sozialleistung

„Finanziell absichern mit dem Bürgergeld“ - Arbeitsagentur gibt bizarre Tipps

Eine Informationsseite der Bundesagentur für Arbeit soll Bundesbürgern helfen, sich über das Bürgergeld zu informieren. Doch die Überschrift „Finanziell absichern mit Bürgergeld“ auf der Internetseite erweckt einen bizarren Eindruck. »

Heute, 12.06.2024 | 10:28132 Kommentare

Neue Wahlumfrage

Grüne fallen auf schlechtesten Wert seit 2018 – BSW mit neuem Rekord

Die Grünen sind in der Parteipräferenz auf den schlechtesten Wert seit sechs Jahren gefallen. Das ergab eine exklusive FOCUS-Umfrage des Instituts Verian (ehemals Kantar/Emnid). »

Heute, 12.06.2024 | 10:21154 Kommentare

Kommentar von Rohstoff-Experte

Wir müssen auch heimische Rohstoffe heben - trotz moralischer Bedenken

Der Druck auf Deutschland und die EU, ihre Rohstoffversorgung zu sichern, steigt. Die Abhängigkeit von Ländern wie Russland und China ist riskant, wie die jüngsten Krisen zeigen. Neue Strategien und Partner sollen helfen, diese Abhängigkeit zu verringern, analysiert Rohstoff-Fachmann Jürgen Rahmig.  »

Heute, 12.06.2024 | 09:0231 Kommentare

TV-Kolumne „Maischberger“

Ausgerechnet bei Migration bleibt Boris Palmer so blass wie sein rosa Anzug

Der Ex-Grüne und Tübinger Oberbürgermeister ist für seine klare Kante bekannt. Nach der Europawahl hat er erkannt, warum sich die Jungen von den Grünen abwenden und zur AfD laufen. Bei „Maischberger“ hat er es aber schwer gegen die Linke Janine Wissler. Das ist erstaunlich. Von FOCUS-online-Autorin Carin Pawlak »

Heute, 12.06.2024 | 09:4123 Kommentare

FOCUS-online-Reportage aus Thüringen

„Was? Sie wollen darüber schreiben, dass unsere Kinder AfD gewählt haben? Nix da!“ schreit eine Mama

Jungwähler haben besonders häufig bei der Europawahl für die AfD gestimmt. Im Kyffhäuserkreis und dem Landkreis Sömmerda erzielte die AfD bis zu 56 Prozent der Stimmen. Ein Ortsbesuch kurz nach der Wahl - mit einigen Überraschungen. Von FOCUS-online-Reporter Ulf Lüdeke, Kyffhäuser-Kreis »

Heute, 12.06.2024 | 08:081406 Kommentare

Gastbeitrag von Manuel Ostermann

Schluss mit Ankündigungs-Politik! Was Scholz bei Asyl und Abschiebungen jetzt tun muss

Die Wahlergebnisse verdeutlichen die wachsende Unzufriedenheit der deutschen Bevölkerung mit der aktuellen Migrations- und Sicherheitspolitik der Bundesregierung. Das meint unser Gastautor. Er beschreibt, was der Kanzler aus seiner Sicht jetzt bei Asyl und Abschiebungen tun muss. Von FOCUS-online-Gastautor Manuel Ostermann »

Heute, 12.06.2024 | 08:07104 Kommentare

Mit Video

Gastbeitrag von Gabor Steingart

Wie die Rechten so stark werden konnten? Schauen Sie einfach nur Lars Klingbeil zu

Der Sieger der Europawahl steht fest: der Rechtspopulismus. Er ist überall präsent, nicht nationalistisch, sondern globalistisch. Die Regierungen in Frankreich und Deutschland wurden durch Le Pens und Weidels Erfolge bloßgestellt. Von Gastautor Gabor Steingart »

Heute, 12.06.2024 | 08:05761 Kommentare

Mit Video

Kommentar

Wieso ich die deutsche Angst vor der rechten Welle nicht teile

Überall in Europa gewinnen rechte Politiker Stimmen dazu. Der viel beschworene „Rechtsruck“ ist mit der Europawahl Wirklichkeit geworden. Ich habe in vielen dieser Länder gelebt – und habe keine Angst vor dem, was jetzt passiert. Von Autor Oliver Stock »

Heute, 12.06.2024 | 08:031055 Kommentare

Mit Video

Kommentar von Hugo Müller-Vogg

Das Merz-Problem: Die Menschen merken, dass die Ampel nicht an allem schuld ist

Viele Menschen im Land ärgern sich über das Heizungsgesetz, das Bürgergeld oder die großzügige Versorgung von ukrainischen Flüchtlingen und haben die Ampel-Parteien bei der Europawahl dafür abgestraft. CDU/CSU profitieren aber nur begrenzt. Der Grund: Die Wähler haben eines nicht vergessen. Von FOCUS-online-Autor Hugo Müller-Vogg »

Heute, 12.06.2024 | 07:58706 Kommentare

CDU-Zukunft mit BSW?

Eine frappierende Parallele verbindet Wagenknecht und Merz - wie lange noch?

CDU-Chef Friedrich Merz schließt Koalitionen mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) aus. In Thüringens CDU sieht man das anders. »

Gestern, 11.06.2024 | 19:503 Kommentare

Mit Video

Vor 13 Jahren ausgesetzt

Für neues Wehrpflichtmodell plant Pistorius Erfassung und Pflichtfragebogen

Der SPD-Verteidigungsminister legt die Karten auf den Tisch und wird noch kämpfen müssen: Sein Vorschlag formuliert die ersten Schritte hin zu einer neuen Wehrpflicht. »

Heute, 12.06.2024 | 07:37393 Kommentare

„Werden Russland niederringen müssen"

Ex-SPD-Chef Gabriel offen für deutsche Truppen in der Ukraine

Angesichts der schwierigen Lage in der Ukraine fordert Ex-Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) eine härtere Gangart gegenüber Russland – notfalls mit deutschen Soldaten. »

Heute, 12.06.2024 | 06:29792 Kommentare

Nach Europawahl

Dürr stellt subsidiären Schutz von Bürgerkriegsflüchtlingen infrage

FDP-Bundestagsfraktionschef Christian Dürr stellt den Schutz von Geflüchteten infrage, die als bedroht im Herkunftsland gelten, aber kein Anrecht etwa auf Asyl haben. »

Heute, 12.06.2024 | 02:5245 Kommentare

„Maischberger“-Talk

Wulff contra Merz: Gegen verordnetes Nein zu Kooperationen mit BSW

Sollte die CDU notfalls mit der Partei von Sahra Wagenknecht koalieren können? Friedrich Merz schließt das erst aus und hält sich dann ein bisschen bedeckt. Ein Ex-Präsident warnt nun. »

Heute, 12.06.2024 | 00:5751 Kommentare

Mit Video

Kanzler-Partei in der Krise

„Die SPD sollte sich fragen, warum die Malocher jetzt die AfD wählen“

Der Stachel im Fleisch der SPD sitzt nach der Europawahl tief. Ihn herauszuziehen und die Partei wieder auf Kurs zu bringen, dürfte schwer werden, meint der Politikwissenschaftler Werner Patzelt. Ein erster Schritt wäre zunächst eine wichtige innerparteiliche Einsicht. Von FOCUS-online-Redakteur Thomas Sabin »

Heute, 12.06.2024 | 06:08542 Kommentare

Aktuelles Trendbarometer

AfD gleichauf mit der Kanzlerpartei - FDP-Frau mischt Beliebtheits-Ranking auf

Verteidigungsminister Boris Pistorius steht im aktuellen Politiker-Ranking weiter an der Spitze. Die SPD büßt dagegen einen Prozentpunkt gegenüber der Vorwoche ein. Die AfD legt leicht zu und liegt jetzt gleichauf mit der Kanzlerpartei. »

Gestern, 11.06.2024 | 15:59117 Kommentare

Ausblick auf Landtagswahlen

AfD wird bei Ost-Wahlen sogar noch zulegen, behauptet Experte und erklärt Gründe

Ist die AfD im Osten noch zu stoppen? Was die Resultate der Europawahl für die anstehenden Landtagswahlen bedeuten – und wie das BSW die Dynamik ändert. »

Gestern, 11.06.2024 | 15:42176 Kommentare

Mehr als eine Million Euro abgezockt

Vater und Tochter gönnten sich Ferrari und Goldbarren von Corona- und Fluthilfen

Überregionale Razzia unter Federführung der Kölner Staatsanwaltschaft und Polizei gegen mutmaßliche Subventionsbetrüger. Zwei der acht Beschuldigten wurden festgenommen. »

Gestern, 11.06.2024 | 13:5165 Kommentare

Schmuggelten reiche Chinesen zu uns

Kopf der Luxus-Schleuserbande packt aus - bei NRW-Politikern geht die Angst um

Regionalpolitiker in Nordrhein-Westfalen fürchten die Folgen der Enthüllungen des mutmaßlichen Chefs einer Luxus-Schleuserbande. Mit fingierten Investorenmodellen und spurlos verschwundenen Investitionen könnten hochrangige kommunale Entscheidungsträger betroffen sein. Von FOCUS-online-Reporter Axel Spilcker »

Gestern, 11.06.2024 | 22:08387 Kommentare