128.Deutscher Ärztetag in Mainz beendet - Insidereinblick

Deshalb schauen wir jetzt mal rein, was dort alles so gesagt und besprochen wurde. Insbesondere hatte sich der Ärztetag ja inzwischen auch auf die Fahne geschrieben, gegen „ Rechte Gruppierungen „, Demokratiefeinden usw. vorzugehen und ist sogar soweit gegangen, sich eine Resolution zu geben, die dies noch bekräftigt und bescheinigt, äh, Entschuldigung, in Arztsprache, attestiert. Dazu später mehr. Der Präsident der Landesärztekammer Rheinland – Pfalz, Dr. med. Günther Matheis, dieses Jahr in Mainz Gastgeber, trat als erster an das Rednerpult.

Wie auch letztes Jahr wieder einige internationale Ärztekollegen zum Austausch gemeinsamer Anliegen, so seine Ausführungen. Mit dabei die Präsidentin des Weltärztebundes Dr. Lujain AlQodmani. Dazu der Präsident Dr. Kaiser, Präsident ständiger Ausschuss europäischer Ärzte CMPE, und noch ein Präsident, der des amerikanischen Ärzteverbandes Dr. Ehrenfeld und schließlich der Vizepräsident des japanischen Ärzteverbandes Dr. Tohru Kakuta. Und o Wunder: Erstmal gerade in diesen Zeiten, wo Frau Baerbock doch China sanktionieren will und Scholz in China seine Reise quasi umsonst gemacht hat, kommen auch die Chinesen mit ihrem stellvertretenden Generalsekretär des Ärzteverbandes Dr. Davang Wang.

Und dann wieder der Klassiker: Auch die Ukrainer sind wieder dabei, ich kann nicht erkennen, was die schon wieder abschauen wollen. Lt. Aussage wollen sie sich ein Bild über die ärztliche Selbstverwaltung machen – ach Gott wenn man in Kriegszeiten im eigenen Lang gerade nix besseres zu tun hat. Warum wie schon letztes Jahr bei den Ukrainern besonders viel und lange geklatscht wird kann ich auch nicht erklären – aber irgendetwas müssen die Ukrainer haben, das die Organisationen und Staat so in Deutschland regelrecht angehimmelt werden. Und fast ganz zum Schluß fallen dann auch noch kurze Grußworte an Herrn Lauterbach ab und an den Präsidenten der Bundesärztekammer Dr. Reinhardt und dem Vorstand.

So, genug gegrüßt, hin zum (möglichen) Inhalt des Ärztetages. Ach nee, doch nicht, jetzt kommt erstmal der angekündigte politische Teil, zu dem sich später die Ärzte noch eine Resolution auferlegen. Dr. Matheis erklärt sein Problem so: Die Ärzteschaft würde mit Sorge die teilweise in Frage gestellten demokratischen Werten und Rechtsstaatsprinzipien beobachten und zur Kenntnis nehmen. Die freiheitlich demokratische Grundordnung sei von der Ärzteschaft nicht verhandelbar. Und dann kommt er zum Punkt: Es sei höchste Zeit, das sich nicht nur die Politik gegen diese unsagbaren Rechtspopulisten abgrenzen. Darauf habe ich ja gewartet, jetzt kommt wieder ätzendes Allgemeingelaber.

Die bösen Rechten. Linke und Antifa sind schuldlos und insbesondere die Antifa erkennen ja die demokratischen Werte an, die Letzte Generation sagt und zeigt ganz offen den zivilen Ungehorsam und will die Parlamente aufmischen, klingt sehr demokratisch, und die Muslimdemo in Hamburg und die Kriminalstatistik der Ausländer oder Migrationskriminalität zeigt ganz offen, wer mehrheitlich die deutsche Demokratie so besonders schätzt. Davon kein Wort, das übliche Gequassel von Rechtspopulist, Rechtsradikal oder rechte Gruppierungen. Aber wenn Ärzte in ihrer eigentlichen Rolle nicht mehr das bieten können, was Patienten von ihnen erwarten, dann kommt halt sowas.

Weiter redet Matheis von Werte, Respekt und Überzeugungen, man müsse Farbe bekennen, von ethnischen Säuberungen und Massendeportationen und weiß gar nicht, was er da behauptet und was die, die dieses Thema damals in Potsdam hatten, wirklich gesagt haben. Die Demokratie müsse aktiv gelebt und täglich verteidigt werden. Er ruft die Ärzte zu Protesten gegen Ausgrenzung, Fremdenhass, Diskriminierung und für weltoffenes Miteinander. Dann mal los, Dr Matheis, was tun sie denn dafür ausser Reden zu schwingen ? Also ich werde als Deutscher ausgegrenzt und teilweise diskriminiert, ah, so diese Art der Diskriminierung und Ausgrenzung meinen sie ja nicht, sondern nur die gegenüber Migranten und so. Iss klar.

Er redet von fehlender Toleranz und Geschichtsvergessenheit von Rechtsradikalen und verwendet noch weitere Begriffe. Tja Herr Dr. Matheis, das ist es ja gerade, sie und andere sind einfach nicht in der Lage, mal die Geschichte Geschichte sein zu lassen und das Ganze zu überwinden. Denn wir heute haben damit nix zu tun, vielleicht ihr Vater, das kann sein, das müssen sie für sich ausmachen. Noch in 200 Jahren werden womöglich noch Nachgenerationen darüber referieren. Aber über die Opfer der 2 Atombomben im 2. Weltkrieg in Japan, Vietnamkrieg, und die vielen anderen Greultaten in der Welt, nein, davon will er und andere nix wissen. Was für eine Heuchelei.

Dann aber geht er soweit, zu behaupten, die Rechtspopulisten würden die Wirtschaft in Bedrängnis bringen, denn es gäbe keinen Wirtschaftsbereich, auch nicht die Medizin, die ohne die vielen Arbeitnehmer mit Migrationshintergrund heute noch auskommen könnte. Inzwischen frage ich mich, ob es gewollte Boshaftigkeit oder fehlende Durchsicht ist, sowas zu behaupten. Ich erkläre es EINMAL: Keiner will Arbeitende zur Demokratie, Leistungsfähigkeit und Erfolg des Staates wie Steuereinnahmen tätige Migranten und Ausländer abschieben, es geht erst einmal um bereits Ende August 2023 261.925 ausreisepflichtige Personen, jetzt sind es schon über 300.000, die längst weg sein müßten, dazu um Straftäter, Arbeitsunwillige usw. die wir hier nicht brauchen.

Ist das so schwer zu begreifen ? Offensichtlich ja. Stattdessen will er den zuhörern erklären, wie intelligent und schlau die Gründer und Ersteller des Grundgesetzes 1949 waren. Ja, zu damaligen Zeiten alles richtig, aber in 75 Jahren ändert sich das Weltgeschehen dramatisch und viele Dinge müssen neu geregelt werden, und das wird und wurde eben nicht gemacht. Und deshalb funktioniert vieles nicht mehr richtig. Dann erzählt er die Geschichte aus dem bekannten deutschen Spielfilm“ Des Teufels General „, wo eine Frau aus dem Bund deutscher Mädchen ein Leutnant nicht mehr will weil in seiner Ahnengalerie was nicht stimmt.

Nicht stimmen tut auch die Geschichte von Dr. Matheis, der plötzlich einen französischen Soldaten Napoleons herzaubert (Phantasie hat er ja), und noch so einige weitere Gestalten wie von einem desertierten Kosacke, ein Schwarzwälder Flösser, ein wandernder Müllerbursch und andere Figuren. Und die Einlassung er solle im Lexikon nachschauen gab es auch nicht. Seine beste Erfindung war der Satz: Und warum waren es die Besten der Welt ? Weil sich die Völker dort vermischt haben. Vermischt wie die Wasser aus Quellen und Bächen und Flüssen damit sie zu einem großen lebendigen Strom zusammenfinden.

Alles von Dr. Matheis selbst erfunden, nix davon wurde von Curd Jürgens alias General Harras gesagt. SO geht man mit den Vertrauen von Personen um, die das nicht wissen, das sagt viel FÜR MICH über seine Redlichkeit aus. Zum Glück endet hier seine Rede. Nächster Redner Minister für Wissenschaft und Gesundheit Clemens Hoch. Was er noch zu vermitteln ? Das der Festabend gestern mit all den Präsidenten und Manuela Dreyer ganz toll war (das freut mich) und das die Landesregierung oft auch raufen und streiten würde mit der Landesärztekammer aber das eine oder andere Glas Wein würde getrunken und das habe schon immer zur Entscheidungsfindung beigetragen.

(freut mich noch mehr, bei lockerer Stimmung geht auch alles viel besser). Auch er freut sich, und zwar darüber, das die Ärzte zu diesen 4 Tagen zusammen gekommen sind um das eine Ziel zu besprechen: Wie die medizinische Versorgung der Zukunft aussehen weil sie der Wille einen würde, das alle Menschen die beste medizinische Versorgung bekommen, die sie für ihr Anliegen benötigen. (Ach, das ist mir aber neu, ob er schon mal was von 2 – Klassenmedizin gehört hat, von Oberarztbehandlung, Einbettzimmer im Krankenhaus oder billige Abklatschmedikamente zu den teuren nicht verschreibbaren Originalen, Untersuchungsarten bei einer Darmspiegelung mit Kapsel oder Schlauch usw. usw. ?).

Nein, das kennt er als Privatpatient mit über 10.000 Euro Monatseinkommen natürlich nicht. Er will die Ziele durch eine Krankenhausreform erreichen, bessere Ressourcennutzung durch Digitalisierung und KI – Nutzung (Natürlich, das sind ja 2 Themen, die in ca. 10 Jahren in Deutschland dann eventuell voll nutzbar sind auf dem Stand anderer Staaten von heute). Die 3. Säule ist der Wandel des Arbeitsalltags. Menschen wollen ja nicht nur leben um zu arbeiten sondern wollen auch ein bißchen von ihrem Leben haben (uupps, gibt er da offen zu, wie es heutzutage bei Millionen Arbeitnehmern aussieht, klar, nicht bei ihm ?). Er stellt aber auch klar, das in einigen Bereichen seit Jahren Gelder fehlen zur Erweiterung.

Und auch dem Ausbau und er auf Geld vom Bund wartet. (Das kann aber dauern gerade jetzt wo Lindner doch für 3 Jahre gestoppt hat). Ein Bereich liegt ihm dann noch sehr am Herzen: Das Thema Organspende, wo Deutschland zurückhängt (wo eigentlich nicht ?). Er als Landesvertreter Rheinland – Pfalz und NRW wollen im Bundesrat einen Antrag auf Enteignung der Bürger in Sachen Organe stellen. Enteignung heisst, jeder Bürger stimmt automatisch einer Entnahme von Organen nach seinem Tode zu, ausser er gibt zu Lebzeiten einen eindeutigen Widerspruch dazu ab. Warum will er das so ? Weil viele Bürger, gerade ältere, davon dann nix wissen und unwissentlich Organspender werden obwohl sie das eigentlich nie machen würden.

Und je mehr Organspenden, die ja nicht zwangsläufig Patienten in Deutschland zugute kommen sondern EU weit an einer Organbörse angeboten werden, damit wird ganz nebenbei auch gutes Geld verdient. Nicht Politiker verdienen damit, iss klar. Schluß mit Hohn. Weiter. Prof. Dr. Armin Grau MdB, ehemals praktizierender leitender Arzt, redet zur Ärzteschaft. Er hat wieder ein ganz anderes einleitendes Thema. Der nennt die Firma Biontech und die damit eingeleitete bahnbrechende Technologie in der Impftechnik. (Oh ja, bahnbrechend kann man schon sagen, aber auch im Bezug auf die Anzahl und Schwere der Nebenwirkungen, die bei diesem Impfstoff so hoch und stark wie nie waren.

Und die Spätfolgen sind ja noch gar nicht erforscht). Und er macht die Chancen und Stärken der Migration aus diesem Beispiel ableitend. (Ist wie bei Steffi Graf, weil die damals so gut spielte war Deutschland die Tennisnation, aber wenn man den Tennisschläger von Steffi Graf benutzt hat, spielt man noch lange nicht so Tennis, ein besonderer Einzelfall eben, das ist bei dem Impfstoff nicht anders. Und wenn die Aberhundertmillionen Steuergeldeuro an ein anderes Forschungsunternehmen geflossen wären, hätten die diesen oder einen anderen Impfstoff erfunden). Und diese positiven Beispiele müsse man den Verbreitern von Stimmungsmacher gegen Migranten entgegenhalten; tja, Herr Grau, selektierter Einzelfall.

Gegen wieviele Straftäter wollen sie das aufrechnen, deren Geschichten wir erzählen können ? Auch er sieht anhand der Organimportzahlen Deutschland in der Pflicht die Regel zu ändern. Dann redet er von Mainz allgemein: Das goldene Mainz, seit 200 Jahren hohe Lebensqualität und hohe Weltoffenheit und Vielfalt. (Ja, Herr Grau, auch in Sachen Straftaten steigen seit einiger Zeit die Zahlen immer weiter an: Diebstahl + 10.7 %, Rohheitsdelikte + 13.03 %, Sexualdelikte + 13.03 %, einzig und allein bei Tötungen ging die Zahl von 9 auf 4 Opfer zurück, insgesamt Straftatensteigerung von knapp 9.5 % in einem Jahr, echt lebenswert. Da sagen wir: Weiter so. Übrigens sind die Zahlen in ganz Rheinland Pfalz gestiegen, also kein Grund zur Freude.

Und die Bundeskriminalstatistik gibt Auskunft über die genaue Einzelstruktur). Und jetzt Dr. Reinhardt Präsident Bundesärztekammer. Nach der Ehrung der verstorbenen Ärzte kommt er auf die Verleihungen der Paracelsus – Medaillen, die dieses Jahr 3 Personen erhalten: Frau Dr. med. Astrid Bühren, Prof. Dr. med. Rene Gottschalk und Prof. Dr. med. Hans Lippert. Dann seine Ansprache. Erst erwähnt er kurz eine Demonstration vor der Halle von Ärzten, die wohl im Moment nicht mit dem Minister sprechen wollen, dann kommt er aber erst einmal zu dem Thema, das aus Gründen des Kampfes gegen den Erfolg der blauen Partei wohl immer mehr Anhänger findet:

Er redet von einem großen Privileg, in einem Land leben zu dürfen, in dem man geschützt von der Verfassung und ohne Angst vor Repressalien und Verfolgung jederzeit friedlich seine Meinung äussern kann (Ich lach mich weg glaubt er das eigentlich selber ? Vielleicht sollte er mal die letzten 3 Monate die Reden von Faeser und Paus ansehen und deren neue Richtlinien und Gesetzesvorhaben, ach, und wenn wir schon dabei sind, bekannte Journalisten und Unternehmer, die wegen einer Aussage und eines Fotos, ungeachtet von inzwischen vielen Privatpersonen, Anzeigen und Strafauflagen bekommen haben, mal sprechen, dann relativiert er vielleicht seine Aussagen).

Er kritisiert, das im Kanzleramt zwar ein Chemie- oder Autogipfel stattfindet, aber kein Gesundheitsgipfel, der gerade bei den immer größer werdenden Anforderungen an die Ärzteschaft umso wichtiger wird denn je. Man könne nicht über die Zeitenwende reden und dann nicht die Zeichen der Zeit verstehen. Er sieht nicht nur die Bevölkerung altern, sondern auch die jetzt noch praktizierenden Ärzte, unter denen viele schon 60 und älter seien. Das bedeutet in wenigen Jahren noch mehr Praxisaufgaben und fehlende Besetzungen in Krankenhäusern. Der Versorgungsbedarf steigt dramatisch, die Arztstunden aber nicht. Da helfen dann auch keine Zuteilungen und Quoten, die Lücken in gewissen Bereichen ausgleichen sollen.

Attraktivität ist nach Dr. Reinhardt die Lösung. Dann gibt es wieder einen Seitenhieb für Prof. Lauterbach wie auch schon letztes Jahr. Er habe ja angekündigt aufgrund der Dramatik des deutschen Gesundheitssektors, eine radikale Reform machen zu müssen oder gar keine. Dr. Reinhardt weist darauf hin, schon bei der Erarbeitung die Leute dazu einzuladen, daran mitzuwirken, die den nötigen Sachverstand bei der Patientenversorgung haben; wohlweislich, das das wieder nicht passiert ist und passieren wird. Dann spricht er ein weiteres heisses Thema an, die seit Jahrzehnte verschleppte Reform der Gebührenordnung für Ärzte.

Ein Prof. hat bei einer Anhörung in Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages das als ein besonderes Beispiel für Staatsversagen bezeichnet. Keiner hat ihm widersprochen. Deshalb fordert er heute den Bundesgesundheitsminister auf, auf dem Deutschen Ärztetag den Startschuss für eine Novelle zu geben, die Bundesärztekammer unterstützt. Ein anderes brennendes Thema sind die zeitintensiven Bürokratieaufgaben. Die Bundesärztekammer hat einen Katalog von 150 Einzelmaßnahmen vorgelegt, von denen viele abgeschafft oder vereinfacht werden könnten. Und er spricht auch die regelkonforme und gerechte Vergütung von Leistungen an, warnt aber vor Profitgier von investorengetriebenen medizinischen Einrichtungen.

Er berichtet von Mitarbeiterseminaren aus dem Februar, die in einer MVZ Kette zur Gewinnmaximierung in der Patientenversorgung gemacht worden sind. Dies erschüttere nachhaltig das Vertrauen in unser Gesundheitswesen. Und dann spricht er ein letztes Thema an, das neue Cannabis – Gesetz, das die Bundesärztekammer gerne verhindert hätte. Er sieht in der Befürwortung des Gesetzes eine gewisse Scheinheiligkeit, meint nicht den Minister, sondern Befürworter, bei denen Kiffen der eigenen Weltanschauung entspricht oder einfach nur, weil sie gerne kiffen. Diese Menschen würden sich hinter dem fadenscheinigen Argument verstecken, mit der Legalisierung Kinder und Jugendliche vor der Droge schützen zu können.

Und jetzt käme noch der 2. Teil des Gesetzes, das sei noch schlimmer, denn damit soll die Produktion und der Vertrieb von Cannabis zu Genusszwecken sowie die Abgabe in Fachgeschäften möglich werden. Der Bundeslandwirtschaftsminister Özdemir hat dafür eine Konsumcannabiswissenschaftszuständigkeitsverordnung vorgelegt. Danach soll die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung zuständige Behörde werden und nicht wie üblicherweise das Bundesamt für Arznei- und Medizinprodukte. Unterstellt ist die Behörde – na, da kann man drauf kommen, Herrn Özdemir. Da wird jetzt für viele Jugendliche die Zukunft in Rauch aufgehen. Gutes Schlußwort seiner Rede.

Da der Bericht schon so lang ist, lesen sie dann morgen Abend den nächsten Teil mit konkreten Informationen zum Deutschen Ärztetag, ich kann ihnen versprechen, es wird noch besser, auch Dr. Reinhardt kommt noch mit einer Resolution um die Ecke. Halten sie durch bis morgen Abend. Ich brauche auch ne Pause.