Thema Eberhard Diepgen

Diepgens Berlin Demonstranten haben dem Grundgesetz viel zu verdanken

75 Jahre Grundgesetz. Die Veranstaltungen in Berlin bieten für alle etwas. Es wird gefeiert und diskutiert. Und es kann auch, von einzelnen Gruppen wohl organisiert, gemeckert werden. Sonst hätte auch etwas gefehlt.

Diepgens Berlin Terror-Angst wird uns die EM nicht vermiesen

Der Ex-Regierende Eberhard Diepgen sieht in seiner aktuellen B.Z.-Kolumne Berlin sicherheitstechnisch gut auf die Heim-EM vorbereitet.

Diepgens Berlin Trotz Gewalt – kein Sonderrecht für Politiker

Mit der Attacke gegen Bürgermeisterin Giffey hat das Thema Gewalt in der politischen Auseinandersetzung auch in Berlin einen Höhepunkt erreicht. In der aktuellen B.Z.-Kolumne von Eberhard Diepgen geht es um Schutz für Politiker.

Diepgens Berlin Wohnungsnot lässt sich nicht mit lascher Reform beseitigen

Die Wohnungsnot wird Berlin über viele Jahre belasten, meint Eberhard Diepgen in seiner aktuellen B.Z.-Kolumne. Und der ehemalige Regierende mahnt, dass eine Reform light dagegen nicht helfen wird.

Diepgens Berlin Was Berlin jetzt gegen die Wohnungsnot tun muss!

Mit dem Kauf von fast 4500 Wohnungen durch die landeseigene HOWEGE wird nicht eine zusätzliche Wohnung in der Stadt entstehen. So zumindest die Meinung von Berlins ehemaligem Regierenden Eberhard Diepgen. In seiner Kolumne schreibt er, was jetzt in Berlin gegen Wohnungsnot getan werden muss.

Diepgens Berlin Wie die Kriminalität gestoppt werden kann

Die neue Kriminalitätsstatistik mit einem hohen Anteil ausländischer Straftäter hat hohe Wellen geschlagen. Zu meinen beruflichen Erfahrungen gehört eine große Skepsis vor schnellen politischen Forderungen aus Statistiken. Das gilt auch für Polizeistatistiken.

Diepgens Berlin Alles gratis? Das zerstört die Eigenverantwortung!

Soll der Millionär keine Kitabeiträge bezahlen, muss – weil eine Regierungspartei das im Wahlkampf mal versprochen hat – der Gutverdiener von einem 29 Euroticket profitieren?

Diepgens Berlin Viele Volksentscheide legen den Senat lahm

Berlin steht vor der Diskussion um einen Volksentscheid, der mit der nächsten Bundestagswahl verbunden werden soll. Mehr Grün kann, so der Glaube, die Stadt „vor den gefährlichen Folgen von Hitze, Trockenheit und Starkregen schützen“.

Diepgens Berlin Bahn- und Flug-Streiks sind wirtschaftlich unvernünftig

Die Streiks bei Bundesbahn und Lufthansa hat vielen Berlinerinnen und Berlinern die Pläne für das um den arbeitsfreien Frauentag verlängerte Wochenende durcheinander gebracht.

Diepgens Berlin Der Neubau von Wohnungen bleibt die Hauptaufgabe!

Der Bausenator feierte einen Sieg gegen illegale Ferienwohnungen. Ein Urteil des Oberverwaltungsgerichtes weckt die Erwartung neuer und intensiver Anstrengungen der Bezirke. Tausende Ferienwohnungen könnten dem Wohnungsmarkt wieder zur Verfügung stehen. Dazu die aktuelle Kolumne von Eberhard Diepgen.

Diepgens Berlin Darum war die Wahlwiederholung wichtig

Außer Spesen nichts gewesen. Diesen verärgerten Kommentar zu der Wiederholungswahl zum Bundestag hörte ich auf Berlins Straßen allzu oft. Verständlich, aber politisch deswegen noch lange nicht klug.

Diepgens Berlin Ein Richter solidarisiert sich mit einer Straftäterin

Anfangs wollte ich es gar nicht glauben, als mehrere Berliner Zeitungen darüber berichteten. Es geht um ein Verfahren gegen eine Klima-Radikale vor dem Amtsgericht Tiergarten.

Diepgens Berlin Neue Tempolimits schaden nur Berlin

Verkehrspolitik ist und bleibt ein Streit zwischen Einzelinteressen.

Diepgens Berlin Eine Wahlenthaltung schadet nur Berlin

Große Freude über das vorweihnachtliche Geschenk von Wiederholungswahlen wird es in Berlin wohl nicht geben.

Diepgens Berlin Pisa zwingt zum Umdenken an Berlins Schulen

Es ist ein vernichtendes Urteil der internationalen Bildungsstudie Pisa.

Diepgens Berlin Der neue Haushalt hat ein dickes Fragezeichen

Die Zeiten der ständigen Ausgabensteigerungen im Berliner Haushalt müssen zu Ende gehen. Dieser Feststellung der Spitzen der Koalitionsfraktionen nach der vermeintlich letzten Verhandlungsrunde über den Doppelhaushalt 2024/25 kann ich nur zustimmen.

Diepgens Berlin Klima-Kleber reagieren nicht auf gutes Zureden

Es war kein einfaches Gespräch. Eine verärgerte und auch frustrierte Polizistin wollte von mir als ehemaligem Regierenden wissen, ob Klima-Kleber und Schmierfinken bei Widerstand gegen polizeiliche Anweisungen nur mit Samthandschuhen angefasst werden dürfen.

Diepgens Berlin Das Asylrecht muss geändert werden

Antisemitische und Demonstrationen gegen die Existenz des Staates Israel beunruhigen und empören Berlin in diesen Tagen. Ich bin überzeugt, dass die Berliner Polizei konsequent aber auch mit Augenmaß gegen alle damit verbundenen Straftaten vorgeht.

Diepgens Berlin Erhöhung der Rundfunkgebühren unerwünscht

Noch sind die letzten Skandale und Ungereimtheiten im RBB nicht aufgearbeitet.

Gunnar Schupelius – Mein Ärger Asylrecht ändern? Daran kommt man jetzt nur noch schwer vorbei

Das deutsche Asylrecht wird zur massenhaften Einwanderung genutzt. Doch dafür ist es nicht gemacht. Wer als Politiker grundsätzlich etwas ändern will, der wird zum Schweigen gebracht. So kann es nicht bleiben, meint Gunnar Schupelius.

Diepgens Berlin Das Wahlrecht mit 16 setzt falsche Signale

Es soll fortschrittlich sein. Weil auch anderswo für die Landtage bereits mit 16 gewählt werden kann, will Berlin jetzt nachziehen.

Diepgens Berlin Olympia 1936 darf eine Bewerbung für 2036 nicht verhindern

Soll sich Berlin um die Austragung Olympischer Spiele bewerben?

Diepgens Berlin Lauterbach verstärkt Berlins Drogenprobleme

Freier Rausch für freie Bürger. Mit einer weitgehenden Legalisierung von Anbau, Vertrieb und Konsum von Cannabis will Bundesgesundheitsminister Lauterbach eine Informationskampagne über die Gefahren des Cannabiskonsums verbinden.

Diepgens Berlin Trotz allem! Berlin hat die Spaltung überwunden

Am Sonntag jährt sich der Bau der Berliner Mauer. „Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu bauen.“

Diepgen und Momper Muss man mit der AfD pragmatisch zusammenarbeiten?

Einmal die Woche diskutieren in der B.Z. Berlins Ex-Regierende Eberhard Diepgen (CDU) und Walter Momper (SPD) über Themen, die die Hauptstadt bewegen. Heute geht es um den Umgang mir der AfD.