EaP-Staaten: Belarus (Weißrussland)
Länderprofil
Fast zwanzig Jahre sind nach dem Zerfall der UdSSR vergangen, und nach wie vor ist die Sprache und Kultur Weißrusslands (Belarus) in Europa weitgehend unbekannt.
Geschichte
Die weißrussische Identität hat sich nur langsam herausgebildet. Das hat historische Gründe. Im Mittelalter war das Land Teil des litauisch-polnischen Großreichs, 1795 fielen weißrussische Territorien im Zuge der dritten polnischen Teilung an das Russische Reich. Mit der Gründung der Sowjetunion 1922 wurde Weißrussland zu einer sowjetischen Unionsrepublik. Erst nach dem Zerfall der Sowjetunion 1991 hat es erstmals in seiner Geschichte Unabhängigkeit erlangt.
Politisches System und aktuelle Politik
Am 15. März 1994 verabschiedete der Oberste Sowjet die Verfassung der Republik Weißrussland. Diese sah ein präsidiales Regierungssystem vor und verpflichtete den Staat unter anderem zu Neutralität und zum Verzicht auf Atomwaffen.
Demokratie und Rechtsstaatlichkeit
Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sind in Belarus in den letzten Jahren immer stärker in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt. Belarus hat sich zu einer Autokratie entwickelt mit teils deutlichen Einschränkungen freiheitlich-demokratischer Grundrechte.
Gesellschaft
Nach der Volkszählung von 1999 setzt sich die Bevölkerung Weißrusslands zu 81,2 Prozent aus Weißrussen (8,1 Mio.), 11,4 Prozent aus Russen (1,14 Mio.), 3,9 Prozent aus Polen (396 000) und 2,4 Prozent aus Ukrainern (237 000) zusammen. Über offene ethnische Konflikte ist nichts bekannt, allerdings ist die Beziehung zwischen polnischer Minderheit und der Staatsmacht angespannt.
Wirtschaft
Die belarussische Ökonomie ist eine der wenigen in der Welt, die bis heute am Prinzip der staatlich gelenkten Plan- und Kommandowirtschaft festhält. Preisbindung in strategisch wichtigen Bereichen und Interventionen zur Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit einheimischer Produkte sind wichtige Elemente der Wirtschaftspolitik.
Außenpolitik
Das Lukaschenko-Regime hat die Annäherung von Belarus an die EU verlangsamt. Anfang der 1990er Jahre, kurz nachdem Weißrussland seine Unabhängigkeit erreicht hatte, waren die Beziehungen zwischen der EU und Weißrussland freundschaftlich und kooperativ.
Publikationen
