Valentina Mericio Die Trennung der Laufbahnen in der Justiz ist in den letzten Tagen zu einem der wichtigsten Themen in der politischen Debatte geworden. Der Anführer der 5-Sterne-Bewegung, Giuseppe Conte, Während seiner Rede im Kongresszentrum von Palermo griff er das von der Meloni-Regierung durchgeführte Projekt scharf an und erklärte, dass die Angriffe zurückgewiesen werden müssten: „Unser Standpunkt zur Berufstrennung ist ganz klar“ Dies hat Conte diesbezüglich erklärt.
Conte zur Berufstrennung: „Das italienische Modell darf nicht revidiert werden“
Giuseppe Conte Indem er seine Position behauptete, verteidigte er das italienische Modell, indem er es als tugendhaft definierte. Anschließend fügte er unter Bezugnahme auf die Äußerungen des Justizministers hinzu: „Nordio schafft es, eine laufende Untersuchung zu zensieren. Diese Mehrheit liefert eine schreckliche Show ab, ebenso wie die Politik insgesamt. Es besteht keine Lust zu hinterfragen, mit welchen Maßnahmen dieser Durchlässigkeit für Korruptionsketten entgegengewirkt werden könnte. Die Botschaft der politischen Macht lautet: „Lasst uns weitermachen, lasst uns arbeiten.“.
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„Es gibt eine Ähnlichkeit mit dem P2-Projekt“
Nicht zuletzt hob Conte das Projekt der Berufstrennung hervor könnte ein Symptom dessen sein, was der Fünf-Sterne-Führer als „autoritäre Wende“ bezeichnet hat. ein Wendepunkt, der eine Übereinstimmung „mit dem demokratischen Wiedergeburtsprojekt von P2“ darstellen würde: „Die Justizreform ist ein Grundpfeiler des Reformplans der Regierung.“ Es handelt sich um einen Prozess der Zentralisierung und Umverteilung von Befugnissen im Top-Down-Sinn. Dieser Plan wird mit einer unabhängigen Justiz kaum zu verwirklichen sein.“
