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Scholz versichert Moldawien Unterstützung im EU-Beitrittsprozess

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  • 17. Mai 2024, 15:20 Uhr
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Maia Sandu und Olaf Scholz am 17.05.2024, via dts Nachrichtenagentur

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Moldawien seine Unterst�tzung im EU-Beitrittsprozess versichert. "Lassen Sie mich klar sagen, Deutschland steht weiterhin eng an ihrer Seite", sagte Scholz bei einer Pressekonferenz anl�sslich des Besuchs von Moldawiens Pr�sidentin Maia Sandu am Freitag in Berlin. "Wir werden die Republik Moldau nach Kr�ften unterst�tzen."

Scholz lobte Sandu f�r die Aufnahme zahlreicher ukrainischer Fl�chtlinge und ihre Reformschritte im EU-Beitrittsprozess. Mit einem "sehr ambitionierten Reformprogramm" modernisiere sie ihr Land und stelle es so auf die Herausforderung der Zukunft ein. "Und nat�rlich ist es etwas ganz Besonderes in einem so schwierigen Umfeld."

Sandu will Moldawien inklusive der Region Transnistrien, die derzeit von russischen Separatisten kontrolliert wird, in die EU f�hren. "Moldau, einschlie�lich der transnistrischen Region, integriert sich immer mehr in den EU-Markt. Wir wollen, dass alle Menschen rechts und links des Flusses Dnister von der Integragion profitieren", erkl�rte Sandu.

Sie setze sich ausschlie�lich durch diplomatische Ma�nahmen f�r eine L�sung des Konflikts ein. "Aber solange die russischen Truppen noch vor Ort sind, ist das nat�rlich ein Hindernis." Scholz erkl�rte, Ziel sei die L�sung des Konfliktes "auf Basis der territorialen Integrit�t und Souver�nit�t von Moldau". Die enge Zusammenarbeit in Sicherheitsfragen sei in der letzten Zeit noch weiter intensiviert worden, so der Kanzler. "Und das werden wir auch fortsetzen."

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