Willkommen zu dieser Ausgabe von MaxVal's IP Five in 5 - wo wir die fünf wichtigsten IP-Nachrichten in 5 Minuten oder weniger behandeln. Diese Woche geht es unter anderem um die Einigung von Sandoz und Amgen im Patentstreit um Denosumab-Biosimilars, um ein Urteil gegen Activision in Höhe von 23,4 Millionen Dollar und um die Einführung eines neuen US-Gesetzes zum Schutz urheberrechtlich geschützten Materials.
Patent Spotlight
Sandoz und Amgen legen alle Patentstreitigkeiten über Denosumab-Biosimilars bei
Am 30. April 2024 legten Sandoz und Amgen alle Patentstreitigkeiten im Zusammenhang mit den Denosumab-Biosimilars von Sandoz bei und ebneten damit den Weg für einen möglichen Markteintritt von Sandoz mit Biosimilar-Versionen von Prolia und Xgeva in den USA bis zum 31. Mai 2025.
Quelle: Financial Express
Activision sieht sich mit einem 23,4-Millionen-Dollar-Patenturteil in einem Fall von Multiplayer-Spielen konfrontiert
Ein Bundesgericht im US-Bundesstaat Delaware verurteilte Activision Blizzard zur Zahlung von 23,4 Millionen Dollar an Acceleration Bay wegen der Verletzung von Patenten im Zusammenhang mit Multiplayer-Funktionen in "World of Warcraft", "Call of Duty: Black Ops III" und "Call of Duty: Advanced Warfare". Activision plant, gegen das Urteil Berufung einzulegen und die Verwendung der patentierten Technologien zu bestreiten.
Quelle: Reuters
Markenzeichen Spotlight
Adidas reicht neue Markenrechtsklage gegen Aviator Nation ein
Adidas reichte am 1. Mai Klage gegen Aviator Nation ein und beschuldigte sie der Markenverletzung und des Vertragsbruchs. Aus den Gerichtsakten geht hervor, dass das Unternehmen behauptet, die Linie von Aviator Nation sei dem kultigen Drei-Streifen-Design von Adidas sehr ähnlich. Diese Klage ist nicht das erste Mal, dass Adidas gegen Aviator Nation vor Gericht zieht. Wie aus der Klage hervorgeht, die bei einem Bundesgericht in Oregon eingereicht wurde, haben die beiden Unternehmen bereits drei Vergleichsvereinbarungen im Zusammenhang mit den Marken von Adidas getroffen, die 2012, 2013 bzw. 2022 abgeschlossen wurden.
Quelle: Sourcing Journal
Tesla verklagt wegen Markenrechtsverletzung vor dem Delhi High Court
Tesla verklagte das in Gurgaon ansässige Unternehmen Tesla Power India Pvt. Ltd. wegen Markenrechtsverletzung vor dem Delhi High Court. Daraufhin erließ das Gericht einen Bescheid und untersagte Tesla Power die Verwendung der Marke in Werbeanzeigen.
Quelle: Mint
Copyright Spotlight
Gesetzesentwurf verpflichtet KI-Firmen zur Offenlegung der Nutzung urheberrechtlich geschützter Kunst
Am 9. April 2024 brachte der US-Kongressabgeordnete Adam Schiff den Generative AI Copyright Disclosure Act ein, der KI-Firmen dazu verpflichtet, urheberrechtlich geschütztes Material in Trainingsdatensätzen offenzulegen, bevor sie neue KI-Systeme auf den Markt bringen, um Bedenken über mögliche Urheberrechtsverletzungen auszuräumen.
Quelle: The Guardian
