Deutschland sei mit der Digitalisierung vorangekommen, zeigt der aktuelle Fortschrittsbericht zur Digitalstrategie des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV). Er verzeichnet Erfolge in Bereichen wie 5G-Abdeckung, E-Rezepte und Künstliche Intelligenz (KI).
„Unser Land ist in den letzten zwei Jahren spürbar digitaler geworden“, bekräftigt Bundesdigitalminister Dr. Volker Wissing (FDP). Im August 2022 verabschiedete die Bundesregierung ihre erste Digitalstrategie. Der Fortschritt der letzten beiden Jahre wird im neuen Bericht dokumentiert.
„Wir haben eine der höchsten 5G-Abdeckungen in Europa und können bald die letzten Funklöcher schließen“, teilt der Digitalminister mit. 91 Prozent der Fläche des Bundesgebietes seien mit dem Mobilfunkstandard 5G durch mindestens einen Netzbetreiber versorgt. Der EU-Durchschnitt liege bei rund 81 Prozent. Auch beim Gigabit-Ausbau gebe es Fortschritte: 74 Prozent der Haushalte hätten Zugang zu Gigabit-Anschlüssen und knapp jeder dritte Haushalt verfüge über Glasfaseranschlüsse. Die Glasfaser-Verfügbarkeit sei somit innerhalb eines Jahres um 50 Prozent gestiegen.
185 Millionen E-Rezepte seit Januar
Im Gesundheitswesen hebt das Digitalministerium zwei Errungenschaften hervor: Das E-Rezept wurde in diesem Jahr eingeführt und bis Mitte Mai 2024 mehr als 185 Millionen Mal eingelöst. Zudem steht die Einführung der elektronischen Patientenakte 2025 bevor. Mit der Methode Building Information Modeling (BIM) werde die Digitalisierung im Bauwesen vorangetrieben. Das BIM-Portal des Bundes diene als zentrale Plattform und definiere dem BMDV zufolge Anforderungen „klar und präzise“.
Bei Künstlicher Intelligenz sei Deutschland „international vorne dabei“, betont Wissing. Auf G7-Ebene setze sich Deutschland für einheitliche KI-Standards im Sinne der deutschen Exportwirtschaft ein. Dazu haben die G7 einen „Code of Conduct“ für KI-Entwickler verabschiedet. Des Weiteren sei Deutschland bei KI-Patenten weltweit auf Platz zwei – nach den USA und vor Japan und China.
Blockade von OZG 2.0 überwinden
Laut dem Fortschrittsbericht nutzen mittlerweile 3,8 Millionen Bürgerinnen und Bürger die Bund-ID als zentrale Identifizierung für digitale Behördengänge. Zudem seien Verwaltungsleistungen wie Eltern-, Wohn- und Bürgergeld steigend digital verfügbar. Seit dem Start von i-Kfz im September 2023 wurden dem BMDV nach 600.000 Autos online zugelassen oder abgemeldet.
Trotz dieser Erfolge mahnt der Digitalminister, das Tempo zu halten und die Blockadehaltung beim Onlinezugangsgesetz 2.0 zu überwinden: „Alle staatlichen Ebenen in unserem Land müssen Digitalisierung zu ihrer Priorität machen.“ Auch der digitalpolitische Sprecher der Grünen im Bundestag, Maik Außendorf, fordert auf X: „Aufholen müssen wir bei der digitalen Verwaltung – OZG 2.0 ist lange überfällig.“
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