Pistorius wird Scholz gefährlich: Wer behauptet die Alpha-Position?

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In einem aktuellen Gastbeitrag auf „FOCUS online“ hat Gabor Steingart die aktuellen Spannungen innerhalb der SPD-Führung und die Herausforderungen für Bundeskanzler Olaf Scholz beleuchtet. Im Zentrum steht Verteidigungsminister Boris Pistorius, dessen Popularität und jüngste politische Vorstöße für Diskussionen sorgen. Steingart vergleicht die Situation mit einem Kampf um die Vorherrschaft im Wolfsrudel, wobei Pistorius und Scholz wie zwei Alphatiere agieren würden.
Steingart zufolge sei es ein „Kardinalfehler“ von Pistorius, beliebter als der Kanzler zu sein, da dies die Rangordnung innerhalb des Kabinetts infrage stellen könnte. „Je ausgeprägter dieser Popularitätsvorsprung ausfällt, desto gefährlicher lebt der Verteidigungsminister“, so Steingart.
Er betont, dass es nunmehr drei unterschiedliche Gruppen im Rudel gibt, die sich bekämpfen, darunter auch versteckte Rangordnungskämpfe zwischen den Grünen und eine offensichtliche Auseinandersetzung zwischen den SPD-Sozialpolitikern und der FDP.
Die Forderung nach zusätzlichen Milliarden für das Militär und die Wiedereinsetzung der Wehrpflicht, die Pistorius nicht mit Scholz abgestimmt habe, torpediere gleich mehrfach die Strategie des Kanzlers. Steingart erläutert, dass Pistorius sogar eine Ausnahme von der Schuldenbremse für die Landesverteidigung fordere, ohne weitere juristische Begründung. „Die Schuldenbremse hat verfassungssystematisch keinen Vorrang vor der Aufgabe, Streitkräfte für die Verteidigung aufzustellen“, so Pistorius in einem Gastbeitrag für das Handelsblatt.
Die Wiedereinführung der Wehrpflicht, die Pistorius unterstützte, sei ebenfalls ein Punkt, von dem der Kanzler nichts gewusst habe. „Ich bin der Überzeugung, dass Deutschland eine Art der Wehrpflicht benötigt“, habe Pistorius wörtlich gesagt, wie Steingart dem „FOCUS online“ berichtete.
Für Scholz, der sich als Friedenskanzler positionieren möchte, bedeuten Pistorius' Vorstöße eine Herausforderung.