Rund 600 Menschen haben sich laut Polizei am Mittwochabend zu einer Demonstration zum Palästinenser-Gedenktag Nakba in Berlin-Charlottenburg versammelt. Nach Tumulten bei einer pro-palästinensischen Demonstration am Samstag in Neukölln war die Polizei auf alles vorbereitet. Nach Angaben einer Polizeisprecherin blieb der von einer Einzelperson angemeldete Aufzug aber ohne größere Zwischenfälle.
Es wurde eine unerlaubte Fahne bei den Demonstranten festgestellt und von der Polizei beschlagnahmt, so die Sprecherin. Ursprünglich waren etwa 1000 Teilnehmer zur Demonstration mit dem Titel „Solidarität mit Palästina – 76 Jahre Al Nakba“ angemeldet.
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Der palästinensische Gedenktag Nakba am 15. Mai erinnert an Flucht und Vertreibung Hunderttausender Palästinenser im ersten Nahostkrieg 1948 nach der Staatsgründung Israels.
In Aufrufen auf diversen Internetportalen hieß es auf Deutsch, Englisch und Arabisch: „An diesem Nakba-Tag kann kein Verbot, keine Verfolgung, keine Repression uns davon abhalten, Gerechtigkeit und Befreiung zu fordern. Wir sind nicht frei, bis Palästina frei ist.“
Nakba-Tag in Berlin: Demonstranten vieler Altersklassen
Ab kurz vor 18 Uhr hatten sich immer mehr Demonstranten auf dem Startplatz an der Kantstraße versammelt. Das Publikum war gemischt. Verschiedene Altersklassen, Männer, Frauen, mit und ohne Kopftuch beteiligten sich. Eine Frau trug ein Plakat mit der Aufschrift: „A thief never becomes an owner“. Palästinaflaggen und sozialistische Fahnen wurden geschwenkt. Eine Frau im Rollstuhl war in ein Pali-Tuch gehüllt.
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Nachdem die Polizei die Beschränkungen vorgelesen hatte, wurden mehrere Reden gehalten. Eine Frau sagte: „Seit acht Monaten sehen wir, wie Freund:innen weggebombt werden.“ Der Aufmarsch setzte sich dann mit knapp einer Stunde Verspätung um kurz vor 19 Uhr von der Kantstraße aus in Bewegung.
Teilnehmer forderten gleich zum Start: „Stoppt den Gaza-Genozid!“. Dabei wurde unter anderem zum Boykott der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten aufgerufen. Eine Rednerin des Vereins Jüdische Stimme, der sich laut eigenen Angaben für den Frieden in Nahost einsetzt, sagte: „Das Epizentrum der Nabka findet seine Wurzel in Deutschland. Wir sch*** auf euren Schutz. Wir werden von unseren palästinensischen Geschwistern beschützt, nicht vom deutschen Staat.“ Ein Kind rief kurze Zeit später in ein Mikrofon: „Free Palestine“ und „yallah yallah Widerstand“.
Der Aufzug kam wegen einer geplanten Zwischenkundgebung für knapp 30 Minuten zum Stehen. Anschließend ging es weiter über den Kurfürstendamm zur Endkundgebung am S-Bahnhof Halensee.
Propalästinensische Demo durch Charlottenburg zum Nakba-Gedenktag. Die Polizei ist mit 400 Polizisten - in der gesamten Stadt - im Einsatz. Die Beschränkungen en Detail 👇#b1505 pic.twitter.com/k3xcSdc082
— Carola Tunk (@CarolaTunk) May 15, 2024
In sozialen Medien wurde für den Abend zu weiteren pro-palästinensischen Versammlungen im Bezirk Neukölln aufgerufen. Laut der Polizeisprecherin seien am Mittwochabend in Berlin etwa 400 Polizistinnen und Polizisten im Einsatz.
Im vergangenen Jahr hatte die Berliner Polizei mehrfach pro-palästinensische Demonstrationen verboten und zur Begründung auf die Gefahr verwiesen, dass es zu „antisemitischen und volksverhetzenden Ausrufen, Gewaltverherrlichungen, dem Vermitteln von Gewaltbereitschaft und dadurch zu Einschüchterungen sowie Gewalttätigkeiten“ kommen könnte. Trotzdem gab es einige Demonstrationen in Neukölln und auch Tumulte und kleinere Randale. (mit dpa)