Schwesig/Oldenburg: Land und Kommunen investieren in den Schulbau

Ministerpräsidentin Manuela Schwesig und die Ministerin für Bildung und Kindertagesförderung Simone Oldenburg haben heute gemeinsam mit Landrat Stefan Sternberg die Schulen im Kreis Ludwigslust-Parchim vorgestellt, die vom neuen 400-Millionen-Euro-Schulbauprogramm des Landes und der Kommunen profitieren sollen.

Land, Kreis, Städte und Gemeinden wollen in den nächsten vier Jahren zusammen 55,2 Mio. Euro in 18 Schulen investieren. Das Land stellt eine Förderung in Höhe von insgesamt 18,3 Millionen Euro in Aussicht.

„Die Landesregierung hat in den letzten Jahren kräftig in den Schulbau investiert. Und wir setzen das fort“, erklärte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig. Land und Kommunen haben sich auf dem letzten Kommunalgipfel auf ein 400-Millionen-Euro-Schulbauprogramm geeinigt. „Von diesem Programm profitieren die Schülerinnen und Schüler und ihre Lehrerinnen und Lehrer. Sie haben künftig bessere Lernbedingungen. Es profitieren auch die Kommunen. Schließlich ist das Programm auch ein Konjunkturimpuls für die Bauwirtschaft, die es im Moment schwerer hat als andere Branchen. Deshalb ist das heute ein guter Tag für den Kreis Ludwigslust-Parchim und das ganze Land.“

„Mit den Schulbauprogrammen haben wir in den vergangenen Jahren viele Grundschulen und Regionale Schulen im ländlichen Raum unterstützt“, sagte Bildungsministerin Simone Oldenburg. „Seit 2016 hat die Landesregierung mit 750 Millionen Euro rund 500 Schulbauvorhaben gefördert. Investitionen in Schulgebäude sorgen für ein lernförderliches Umfeld der Schülerinnen und Schüler. Investitionen in die Bildungsinfrastruktur machen auch den Ort attraktiv. Dort, wo es gute Bedingungen für Kinder und Jugendliche gibt, wollen auch junge Familien gerne leben. Die Schulbauförderung ist damit ein Konjunkturprogramm für den ländlichen Raum. Diese Erfolgsgeschichte schreiben wir mit dem neuen 400-Millionen-Euro-Schulbauprogramm fort, an dem die Kommunen beteiligt sind.“

Nach der Entscheidung für Ludwigslust-Parchim sollen in den nächsten Wochen auch die Projekte in den anderen Kreisen bestimmt werden.

In Mecklenburg-Vorpommern werden von 2024 bis 2027 zusätzlich 400 Millionen Euro für den Schulbau eingesetzt. Das Land stellt in diesem Zeitraum jährlich 25 Millionen Euro zusätzlich für den Neubau und die Sanierung von Schulen bereit. Die Kommunen legen jeweils 25 Millionen Euro pro Jahr aus dem Finanzausgleich oben drauf. Die Schulträger, die Fördermittel erhalten, müssen in mindestens gleicher Höhe Eigenmittel einsetzen. Das Land unterstützt in diesem Zusammenhang Kommunen, die sich in der Haushaltskonsolidierung befinden und Hilfen zum Haushaltsausgleich bzw. Sonderzuweisungen erhalten, beim Aufbringen dieses Eigenanteils und bei Investitionen mit weiteren Mitteln über den Finanzausgleich.