Was für ein Sieg wird dieser Tage nun in Münster und in weiten Teilen der Republik gefeiert! Ein wahrlich toller Sieg der Demokratie! Das Oberverwaltungsgericht des Bundeslandes Nordrhein-Westfalen hat entschieden, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD und ihre Jugendorganisation Junge Alternative weiterhin als “rechtsextreme Verdachtsfälle” einstufen, mithin beobachten und nachrichtendienstlich bespitzeln darf. Von politischen und medialen Kommentatoren wird dabei stets betont, dass es sich ja um die Entscheidung einer “unabhängigen juristischen Instanz” handle, welche rechtsstaatlich einwandfrei und somit unangreifbar sei. Damit das auch so bleibt, hat das OVG Münster vorsorglich eine Revision – also ein Weiterziehen dieses Entscheides an eine höhere Instanz – praktisch verwehrt. So weit die Fakten.
Als Basis und „Hauptangriffsfläche“ wurde unter anderem die Verletzung des Grundgesetzes beansprucht, welche durch das teilweise verwendete „Wording“ der AfD – etwa die Unterscheidung in „Passdeutsche“ und „normale Deutsche” – evident würde. Auf den ersten Blick erscheint diese Begründung vielleicht sogar schlüssig; ein etwas genaueres Hinsehen relativiert dieses Bild jedoch gewaltig. Um dies zu veranschaulichen, möchte ich auf einen legendären Kinohit aus meiner Schweizer Heimat aus dem Jahr 1978 verweisen: „Die Schweizermacher“ war ein großer Erfolg, übrigens unter Beteiligung des auch hierzulande bestens bekannten Comedians „Emil“ und des damaligen lokalen Schweizer Filmstars Walo Lüönd in den Hauptrollen. In diesem Film werden die Methoden der Schweizer Behörden auf die Schippe genommen, mit denen geprüft wird, ob jemand Schweizer Bürger werden kann oder nicht. Gesinnungsschnüffelei, Fondue kochen, Schweizer Geschichte und so weiter müssen für Aspiranten auf die Staatsbürgerschaft erst einmal “sitzen”.
Riesige Unterschiede zwischen Schweiz und Deutschland
Dieser Film reflektierte die damals für übertrieben erachteten “Integrationsnachweise” (auch wenn der Begriff “Integration” damals noch kein Thema war) und unterstellte, dass die Bevölkerung der Schweiz diese Methoden als doch etwas übertrieben ansehen würde. Zudem wurde der Besitz des Schweizer Passes als etwas extrem Wertvolles, Erstrebenswertes dargestellt. Auch wenn dieser Film etwas überzeichnet, stimmt er seinem Wesen nach bis heute mit der Wirklichkeit frappierend überein: Um einen Schweizer Pass zu bekommen, müssen etliche Hürden überwunden werden. Primär ist vor allem, dass die Person, die diesen Pass beantragt, die Werte der Schweiz vollumfänglich unterstützen und mittragen muss, sich also fraglos als “echter Schweizer” fühlt und bekennt. Mit Erfolg: Auch wenn es heute noch den einen oder anderen geben mag, der über die sogenannten „Papierlischwyzer“ lästert, so stellt die Herkunft jedoch absolut kein Problem dar und wird schon gar nicht irgendwo thematisiert. Dazu kommt, dass Schweizer Bürger ohne Migrationshintergrund vermutlich heute schon die Minderheit darstellen. Entscheidend aber ist: Sie sind mit Kopf und Herz Schweizer – egal wo ihre Wurzeln lagen.
Betrachtet man nun die Situation hier in Deutschland, sind die Gegensätze augenfällig. Wenn seitens der angeschuldigten AfD das schon beinahe inflationäre Verteilen des deutschen Bürgerrechtes angeprangert wird, kann dem die Berechtigung nicht abgesprochen werden. Dass alle neuen Bürger, die den deutschen Pass erhalten haben, die Werte des Grundgesetzes teilen, kann wohl nur ein Fantast glauben. Aber auch viele hier Aufgewachsenen oder sogar Geborenen der zweiten oder dritten Zuwanderergeneration leben in Parallelgesellschaften und haben mit der Bundesrepublik und Deutschland, außer dem Stück Papier ihres Passes, nichts am Hut. Bei Staatsbesuchen des türkischen Präsidenten in Deutschland wird dies immer wieder deutlich: “Mit dem Herzen Türken“, so bezeichnen sich hunderttausende seiner Anhänger in Deutschland ganz unverblümt selbst. Und dass die radikalen Islamisten und Befürworter eines Kalifates hier in Deutschland allen Ernstes ihrer Identität und ihrem Empfinden nach “Deutsche” sind, auch wenn sie (Doppel-)Staatsbürger dieses Landes sind, kann vielfach definitiv ausgeschlossen werden. Teilen sie etwa die Werte des Grundgesetzes? Natürlich nicht. Vielleicht wäre hier also tatsächlich ein Umdenken in der Praxis der Einbürgerung nicht nur angebracht, sondern überfällig. Jedenfalls wäre es dem Zusammenleben von „Bürgern“, „Neubürgern“ und „Passdeutschen“ sehr förderlich. Es muss ja nicht gleich wie bei den “Schweizermachern“ zugehen.
Sicher kein Zufall
Ein weites auffälliges Merkmal der gegenwärtigen „Siegesfeier“ über das Anti-AfD-Urteil ist die extreme Betonung der angeblichen Unabhängigkeit der Justiz: Auf diese Weise soll die in Wahrheit missbräuchliche Verwendung einer der Exekutive angegliederten Behörde, des Bundesamtes für Verfassungsschutz, zum Zweck der Dämonisierung der Opposition legitimiert werden. Dieses Urteil soll das benötigte Feigenblatt darstellen, das es den Schlapphüten erlaubt, mit richterlichem Segen den politischen Gegner mundtot zu machen, zu diskreditieren und politisch zu eliminieren. Aber auch hier lohnt sich ein zweiter Blick: Wie unabhängig ist sie denn wirklich, diese deutsche Justiz? Obwohl mir die exakte Zusammensetzung dieser Kammer – beziehungsweise die politische Zugehörigkeit der einzelnen Mitglieder – nicht bekannt ist, sind hier größte Zweifel angebracht. Viele treue Parteisoldaten der sogenannten Altparteien dienen in der Justiz auf allen Stufen bis hin zum Bundesverfassungsgericht. Zudem hatte Deutschland – wie bekannt – seit Langem diesbezüglich seine Probleme. An dieser Stelle sei darauf hingewiesen, dass der ehemalige baden-württembergische Ministerpräsident, Hans Karl Filbinger, zurücktreten musste, nachdem bekannt geworden war, dass er sich der braunen Diktatur als Marinerichter mit Todesurteilen verdient gemacht hatte.
Dass unter “Demokratie” hier in Deutschland inzwischen etwas anders verstanden wird, als dies jahrzehntelang gemeinhin üblich war, dürfte auch der schlafmützigste Bürger inzwischen gemerkt haben. Das inszenierte und orchestrierte Trommelfeuer, das derzeit aus allen Rohren auf die AfD und ihre Exponenten herunterprasselt, ist in seiner Geballtheit kein Zufall und auch keine spontane Reaktion auf unerwartete Ereignisse. Die „Affären“ um Krah und Bystron, der Prozess gegen Björn Höcke, nun der Prozess in Münster… und das alles exakt getimed zu Beginn des Europawahlkampfes? Ein Schelm, der Böses denkt! Schließlich glauben die Bürger ja auch an den Osterhasen und den Storch, der die Babys bringt… also können sie auch glauben, dass hierzulande alles mit rechten Dingen und vor allem demokratisch zugeht.
28 Antworten
Die russische Regierung mit Präsident Putin wird von mehr als 80% der Wähler unterstützt, wie — westliche! — Umfrageinstitute ermittelt haben.
Wir nennen das “Diktatur”!
Die Ampelregierung finden nicht mal mehr ein Drittel der Wähler gut.
Das nennen wir eben “Demokratie”!
Zeige man mir doch bitte mal die Stelle im “GG”, in welcher steht, daß es verboten ist: “die Unterscheidung in „Passdeutsche“ und „normale Deutsche””. Ich finde da keine.
Etwas unpolitisches !
https://www.bild.de/unterhaltung/tv-fernsehformate/astro-tv-wird-zum-jahresende-eingestellt-6643a9848dd6743651955add
“Die Sterne stehen schlecht
Astro TV wird eingestellt”
Endlich, wird der Schmarren zum Jahresende vom Bildschirm genommen.
„Zum Abschuss freigegeben – Karl Lauterbach belügt unsere Jugend öffentlich!“
https://www.youtube.com/shorts/S0wQR-ZAaYA?feature=share
https://www.youtube.com/shorts/4RZCq8a5jro?feature=share
Ein/e Jede/r möge sich seine eigenen Gedanken über diesen besonderen Typen machen !
Diese angebliche Demokratie ist eine Mogelpackung.
Das Volk hat nichts zu sagen, nur mal hier und da ein Kreuzchen zu machen um das System zu legitimieren, ansonsten die Klappe zu halten und Steuergeld abzukacken.
Bei den alten Griechen waren übrigens nur die freien Bürger wahlberechtigt. Abhängige und Sklaven hatten kein Wahlrecht. Auch Frauen nicht, denn diese kümmerten sich um Heim und Nachwuchs, während die Männer sich um den Lebensunterhalt und militärische Dinge kümmerten. Diese Aufgabenteilung hatte sich über zahllose Generationen hinweg bewährt.
Das allgemeine Wahlrecht hat leider dazu geführt, daß heutzutage jeder Trottel wählen darf.
Ein Pass offenbart zwar die Staatsangehörigkeit, nicht jedoch die Volkszugehörigkeit. Das Kind zweier türkischer Elternteile ist selbverständlich ein Türke, egal wo es auf die Welt kommt.
Oder ist etwa das Kind afrikanischer Eltern, das in China geboren wird, ein Chinese?
Zurück zur Demokratie: „Man soll die Stimmen wägen, nicht zählen!” (Friedrich von Schiller)
Wenn das Kreuzchen eines Dummen genauso viel wert ist wie das eines Intellektuellen, dann endet es im Chaos, denn: „Die Majorität der Dummen ist unüberwindbar und für alle Zeiten gesichert” (Albert Einstein).
Die Demokratie ist ein Feigenblatt für Betrug, der den Raub des
Einzelnen auf ein selbstbestimmtes Leben durch das schlichte
Überstimmen nimmt. Demokratie kann niemals das Recht
darstellen, sondern es verkrüppelt dieses auf gemeine Art.
Gemeinschaft entsteht durch Einheit in Freiheit im besten Sinne,
alles Außerhalb davon ist Perversion, zwanghaft vollzogen.
Den Rechtstaat kann es daher nicht geben, weil es kein Recht
auf Landnahme und der damit verbundenen Herrschaft gibt.
Spätestens wenn der Einheimische dem angeblichen “Rechtsstaat”
seine Gefolgschaft verweigert, ist dieser am Ende.
Einen Rechtstaat kann es nicht geben weil er das Recht auf Herrschaft
impliziert, welches wiederum Unrecht wäre; so wie es keinen guten
Teufel geben kann. Ist er gut, kann er kein Teufel sein; ist er ein Teufel,
so kann er nicht gut sein. Ein sich gegenseitig auschließendes Kriterium.
Das oberste Ziel des Rechts ist die Gerechtigkeit, das erste Ziel des Rechts ist der Rechtsfrieden.
So steht es in meinem alten Lexikon (Herder).
Ein Rechtsstaat ist folgerichtig ein Staat, in dem es gerecht zugeht.
Es gibt übrigens einen Unterschied zwischen Recht (jus) und Gesetz (lex).
Ein Gesetz kann zwar ein Recht begründen, muß es aber nicht. Ein Gesetz, welches ein (Grund-)Recht bricht, kann rechtmäßig nicht angewendet werden und ist darum rechtlich nichtig.
Das kümmert aber in einem Unrechtsstaat keinen der vorgeblichen Juristen. Diese sind in meinen Augen – piep – und man sollte sie darum – piep -, – piep – und – piep -! Gell? 😁
Nein, das Recht hat mit Gott zu tun, ihr leitet das Recht aus
euren Darwinismus ab als das Recht des Stärkeren. Das ist
aber kein Recht sondern Herrschaft.
Ein Recht des Stärkeren gibt es nicht, den Stärke oder Gewalt kann kein Recht begründen.
Wie sind denn die Länder zustande gekommen, nicht durch
unzählige Kriege? Es gibt kein einziges Land noch Staat, noch
Regierung welches rechtmäßig entstanden ist, alles ist nur
Herrschaft.
Oben fehlt ein n
Es mag alles so sein, wie Walter Revilloud hier schreibt. Fakt ist aber, dass der Deutsche Michel diese Halunken immer wieder mehrheitlich gewählt hat. Daher steht für mich die Frage im Raum, ob die sogenannte Demokratie für das Volk überhaupt gut ist, denn auch im “demokratischen System” geht es ganz und gar nicht vorwärts. Schreiende Ungerechtigkeiten, extreme Armut und extremer Reichtum (Bereicherung) sind die Regel. Da ist der Wurm drin.
Haben wir die wirklich “gewählt????”
Ist es nicht vielmehr offensichtlich dass diese Herrschaften sich das Resultat so zurecht biegen wie sie es brauchen und wollen? siehe dazu die letzte Wahl in Berlin, die hat ja wohl alles offen gelegt und gezeigt, wie mit der Wahrheit und unserer Demokratie umgegangen wird und von Rechts wegen bekommen wir doch auch keine ehrlichen Entscheidungen mehr, sondern nur noch wie gewollt.
Halunken unter sich.
Ja, der Michel ist auch einer! Warum? – Weil er im Brustton der Überzeugung immer wieder von sich gibt: „Bei Geld hört die Freundschaft auf.”
So einer verrät und verkauft sogar seine Freunde, sobald der Preis stimmt.
Überdies ist er ein Materialist durch und durch: „Hast Du was, bist Du was. Hast Du nix, bist Du nix”
Noch Fragen?
Es gilt meiner Meinung nach tunlichst zu vermeiden die “ehrenwerten” und “integren” Politiker sowie Juristen zum Bodensatz der Gesellschaft herabzuwürdigen.
Wenn die sagen “unsere Demokratie” heißt das schlicht “unsere Posten und Pfründe”. In meinen Augen ist Demokratie übrigens nicht, jemanden wählen, der für einen bestimmt, sondern selbst bestimmen.
Ein Leben in Selbstbestimmung durch Selbstbesinnung ist ein Leben in Freiheit.
Wer immer noch der Ansicht ist, dass die deutsche Justiz unabhängig ist, sollte sich auf seinen geistigen Gesundheitszustand feststellen lassen. Wie “unabhängig” die deutsche Justiz ist, wurde von der bereits vom europäischen Gerichtshof festgestellt, in dem man den deutschen Staatsanwälten die Ausstellung eines europäischen Haftbefehls verbot. Staatsanwälte handeln nur auf Anweisungen des jeweiligen Justizministers und gerade und jetzt erst recht, wenn man einen unliebsamen Konkurrenten vor Wahlen ausschalten kann. https://www.lto.de/recht/justiz/j/referentenentwurf-reform-weisungsrecht-justizminister-staatsanwaltschaften/ Da kann man so etwas natürlich nicht gebrauchen https://www.presseportal.de/pm/110332/5771507 Das allerdings rückt genau diese Organisationen ins Scheinwerferlicht und zeigt gnadenlos das, was sie nicht sind: nämlich Demokraten. Sie sind nicht in der Lage, gegen einen Konkurrenten mit sachlicher Politik zum Wohle Deutschlands und seiner Bürger zu antworten, also muss Dreck entweder hervorgezogen oder konstruiert werden. Sie haben sich damit demaskiert und zwar alle vier: Exekutive, Legislative, Judikative und die als 4. Gewalt bezeichnete Presse. Das ist übrigens der grüne Liebling, der gestern wahrscheinlich mitsamt seiner Partei vor Stolz fast geplatzt ist und der schon mal Sachen wie diese raushaut Wiki Im März 2015 reagierte Striegel auf Twitter sarkastisch[7] mit „Zuwanderung bis zum Volkstod“ auf einen Tweet. Später löschte er diese Reaktion. Die AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt forderte deshalb 2019 seine Abwahl aus der parlamentarischen Kontrollkommission, scheiterte aber an der nötigen Stimmenanzahl.[8]
Striegel stand 2017 in der Kritik, weil er eine Hausbesetzung durch linke Gruppen in Halle (Saale) mit den Worten verteidigte: „Es gilt ausdrücklich auch für Demokratien und Rechtsstaaten, dass es Punkte gibt, in denen auch nicht legale Tätigkeiten legitim sein können.“ Diese Aussage zog im Landtag eine Plenardebatte nach sich, in der er von der CDU- und der AfD-Fraktion kritisiert wurde.” Zuwanderung bis zum Volkstod ist natürlich nicht strafbar, weil es aus der “richtigen” Ecke kommt.
Ein Sieg ist das nur bedingt, oberflächlich betrachtet. Das ist die Mehrheit ohnehin. Was die Demokratie angeht, kann man Deutschland und die Schweiz nicht vergleichen. Ist wie Äpfel und Birnen. Die Schweizer hatten nur einmal ein Feudalsystem, damit so etwas wie eine mittelalterliche Diktatur. Sie haben sich gewehrt, befreit und seitdem leben sie in relativer Freiheit, heute auch nicht mehr so, wie dies einst war. Die Deutschen haben nur einmal gemeinsam gekämpft, das ist fast 2000 jahre her und ihren Befreier haben sie ein paar Jahre später umgebracht. Danach ging es Jahrhunderte nur darum, sich die Köpfe einzuschlagen, gegenseitig, Kleinstaaterei, Feudalsystem, Monarchien, damit Ausbeutung, Unterdrückung und schwache, schlechte Führung ohne Skrupel, ohne jeden Charakter und ohne Stärken. Einzelne Figuren, die versucht haben, aus den Deutschen doch noch etwas zu machen, sind gescheitert. Bismarck, Wilhem2 und der böse Adolf. Dazu, dadurch bedingt, Armut, prägen die Geschichte Deutschlands. Es ist ein Gegeneinander, es wird nie ein Miteinander sein und geben. Die Reife als Menschen, als Volk, die Verantwortung, die Bereitschaft dazu, fehlt den meisten Deutschen völlig. Und deswegen tun diejenigen, die vielleicht etwas bewirken könnten, nichts. Für dieses Volk kann man nichts tun, es ist zwecklos und es lohnt die Mühe nicht. Man wird scheitern. Sie wollen es nicht, weil sie sich vor den Konsequenzen zu Tode fürchten. Sie gehen demonstrieren gegen rechts, währenddessen ihre Kinder in den Schulen ausgeraubt, geschlagen, gemobbt, schikaniert, indoktriniert werden. Sie sehen weg, sie lassen es zu, sie tun nichts für ihre Kinder. Beschweren, ja, und damit die Schuld auf andere abwälzen. Was sind das für Menschen, wie kann man sie, oder sollte man sie, qualitativ verorten?
Das hat alles etwas mit der allgemeinen, der vorherrschenden und der individuellen Geistigkeit zu tun.
Die wenigsten Deutschen haben Zeit zum Nachdenken, weil sie unablässig damit beschäftigt sind, Geld zu verdienen und sich Dinge zu kaufen, die sie oft nicht benötigen. Sie kaufen diese Dinge aus Prestigegründen und fühlen sich dabei gut. Nun ja, jedem das Seine!
Tragisch ist allerdings die Obrigkeitshörigkeit und der vorauseilende Gehorsam vieler Deutscher. Sie sammeln sich hinter dem Symbol eines schwarzen Raubvogels und identifizieren sich mit diesem so sehr, daß sie ihm sogar in den Tod folgen. Kaum einer bemerkt, daß dieses Sinnbild nicht den Ehrenmann symbolisiert, sondern den Räuber.
So bekommen sie immer wieder das, was ihrer Geistigkeit entspricht.
Eigentlich ganz einfach, gell? 😁
Die inkriminierte Parole wurde nach Recherchen der Achse des Guten (13.05.2024) unter anderem verwendet (Zitate wörtlich aus dem Artikel übernommen) vom Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold, 1924 gegründet von Sozialdemokraten. Der SPD-Politiker Otto Hörsing, Gründer und langjähriger Bundesvorsitzender des Reichsbanners, schrieb 1931 in einem Brief an den Bundesvorstand des Reichsbanners folgende Worte: „… Es bleibt bei unserer alten Parole: Nichts für uns – alles für Deutschland!“ Abgedruckt wurde dieser Brief in sozialdemokratischen Zeitungen, zum Beispiel in der „Volkswacht“ (Organ der Sozialdemokratie für das östliche Westfalen und die lippischen Freistaaten) am 17. Dezember 1931 auf Seite 3. Und auch in der Zeitung des Reichsbanners mit dem gleichnamigen Namen Das Reichsbanner in der Ausgabe 52 vom 26. Dezember 1931.
Er war auch eine Parole der Deutschnationalen. Selbstverständlich handelte es sich nicht um eine ausschließlich sozialdemokratische Parole. Die Deutschnationalen (DNVP) verwendeten sie ebenfalls und plakatierten sie sogar. So ließen sie laut Schilderung des Bochumer Anzeiger vom 3. November 1932 (S. 6) vor den Reichstagswahlen im November 1932 „an den Plakatsäulen folgenden Anschlag anbringen: Liste 5! Nichts für uns! Alles für Deutschland!“
Schon früher verwendete der parteilose Reichskanzler Wilhelm Cuno die Worte. Die Bergische Zeitung berichtete am 11. Juni 1923 von einer Rede des Reichskanzlers, die dieser wie folgt beschloss (S. 2): „… Darum bitte ich Sie, den Reichsverband der deutschen Presse, daß wir alle zusammenwirken, alles für Deutschland!
Im Erlass an die Wehrmacht vom 28. Juli 1932 schrieb der damalige Reichswehrminister und spätere Reichskanzler von Schleicher anlässlich des Todes von 69 Seemännern beim Untergang des Segelschulschiffes Niobe in der Ostsee: „In tiefer und stolzer Trauer gedenkt die Wehrmacht der Toten der Niobe. Ihr Opfer weist uns den Weg: Alles für Deutschland!“
Der Iserlohner Kreisanzeiger titelte am 22. Juni 1923 auf Seite 1: „Alles für Deutschland! Eine Erklärung der christlichen Gewerkschaften“.
Das Niederrheinische Tageblatt zitierte am 4. März 1933 einen Aufruf des Erzbischofs von Breslau auf Seite 2: „… Darum am kommenden Sonntag: Alles für Deutschland. Alles für Christus!
Wenn diese Parole von Organisationen mehrerer politischer Richtungen verwendet wurde, dann kann sie kein Nazi-Spruch sein, eher aus dem damaligen Zeitgeist entsprungen. Diesen Parole als Nazi-Spruch zu bezeichnen, gelingt nur mittels vollständiger Ignoranz und verweigertem Quellenstudium. Schließlich hat das Gericht sich geweigert, die Beweisanträge Höckes auch nur zur Kenntnis zu nehmen Es handelt sich somit um ein politisches Urteil, faktenfrei und polemisch. Eine Schande für Deutschland.
Der § 86a, Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen ist ja auch ein merkwürdiges Konstrukt. Er verzichtet auf einepräzuise Aufstellung dessen, was da eigentlich verboten sein soll. Es gibt keine Liste, keinen Hinweis, was da zu unhterlassen ist. Wie kann so etwas Gesetz sein? Ich verbiete die etwas, aber was ich dir verbiete musst du selbst wissen oder herausfinden? Ein Gummiparagraph, geeignet jeden wegen allem dranzukriegen, eines Rechtsstaats unwürdig.
Super!
Spielt alles keine Rolle. Entweder hören wir auf zu existieren https://weltwoche.ch/daily/us-bomber-simulierten-einen-atombombenabwurf-ueber-europa-man-stelle-sich-vor-die-russen-wuerden-die-ausloeschung-europas-simulieren/ oder es werden alle “Deutsche” https://www.bild.de/politik/inland/neues-einbuergerungsgesetz-ampel-plant-werbeaktion-fuer-deutschen-pass-66435ea5dedd0b0a2984f89d und das ist eine interessante Betrachtung, die man den linksrotgrünschwarzgelben “Demokraten” mal vorlegen sollte https://egon-w-kreutzer.de/gerichtsfest-gesichert-verdaechtig
Bestätigung https://www.wsws.org/en/articles/2022/10/17/lkbs-o17.html und noch ein bisschen mehr https://fas.org/publication/new-nuclear-bomb-training-at-dutch-air-base/
Die Opposition befindet sich zu sehr in der Defensive,
Wo bleibt die Abteilung “Attacke”
Die Regierung bietet so viele Angriffsflächen.
Kommt doch endlich mal raus aus dieser sog. Immigratioonsfalle und stellt die Regierung da, wo sie verwundbar ist
– Baupolitik
– Geldpolitik
– Wachstumspolitik
– Sozialpolitik
– Verteidigungspolitik
– Innenpolitik
– Außenpolitik
– Justiz (Anhängigkeit der Judikative, Definition Einwanderungsland)
– Finanzpolitik
– Währungspolitik
– Sozialpolitik
– Arbeitsmarktpolitik
Es geht ungeheuer auf den Senke, wenn sich die AfD nur noch um ihren eigenen Nabel dreht.
In diesem Zustand brauchen wir keine Opposition
Da würde ich doch gerne mal das heitere Staatsangehörigkeitsquiz veranstalten. 10 Personen aus aller Herren Länder stellen sich nebeneinander auf und der Ratende soll sagen, welche Staatsangehörigkeit die haben. Bei jedem falsch geratenen Fall gibt es ein Strafverfahren wegen Rassismus.
Ich würde diejenigen, die raten sollen, ausnahmslos aus den Reihen linksgrüner Politiker auswählen.
Wenn man sieht, was nachkommt, kann einem nur noch übel werden. Das ist das Ergebnis des 68er Marsch durch die Institutionen https://www.focus.de/politik/meinung/kolumne-von-franca-bauernfeind-links-republik-deutschland-wenn-sie-wuessten-was-an-unseren-unis-heranwaechst_id_259943753.html
Die Demokratie ist eine Erfindung der Mächtigen, um sich vor dem Zorn der Bevölkerung zu schützen. In der internationalen Politik geht es nie um Demokratie oder Menschenrechte. Es geht um die Interessen von Staaten. Merken Sie sich das, egal, was Politdarsteller Ihnen erzählen.