Dresdner Freiheitspreis

Der Kampf gegen die autoritäre Kreml-Herrschaft wird aber auch von Russen selbst geführt – von jenen, die zum „anderen“ Russland gehören. Wir hören ihre Stimmen, wie die von Viktor Jerofejew und anderen Künstlerinnen und Intellektuellen im Exil; oder auch aus dem litauischen Wilna, wohin ein Teil des Teams von Alexej Nawalny geflohen ist. Oder aus Berlin, wo eine Filiale der Menschenrechtsorganisation Memorial gegründet wurde. Wir hören etwa von Oleg Orlov, als Beispiel für die „anderen“ Russen aus Russland selbst, obwohl dort schon das kleinste Aufbegehren zu Festnahmen, Anklagen und teilweise drastischen Strafen oder, wie einst in Sowjetzeiten, auch wieder zu Einweisungen in die Psychiatrie führt. Noch aus Lagern und Gerichtssälen dringen die politischen Botschaften der ungebrochenen Angeklagten an die Öffentlichkeit – wie etwa vom 42-jährigen Wladimir Kara-Mursa, der im April 2023 zu 25 Jahren Haft wegen angeblichen Hochverrats verurteilt wurde. Oder vom Kreml-Kritiker Ilja Jaschin, der zu achteinhalb Jahren verurteilt wurde, weil er über die russischen Gräueltaten im ukrainischen Butscha berichtet hatte. Oder wie eben bis zum 16. Februar von Alexej Nawalny, dem bekanntesten und laustärksten Kritiker des Putin-Regimes. Es geht unter Putin - wie einst zu KGB-Zeiten - wieder um Zersetzung und Vernichtung derer, die sich der absoluten Macht nicht beugen wollen, es geht darum, sie physisch und psychisch zu brechen. Und Alexej Nawalny war Putins Angstgegner. Er wurde zur Ikone der Putin-kritischen Opposition.

Lassen Sie mich einen Blick zurück auf den politischen Werdegang von Alexej Nawalny richten. Als Jurist und Blogger trat er zunächst auf als Anwalt der russischen Mittelschicht, die auf dem Aktienmarkt ihr Geld an die Korruption verlor. Dann deckte er mit Hilfe des Internets die Veruntreuung von Staatsgeldern in großem Stil auf. Seine 2011 als Nichtregierungsorganisation gegründete Stiftung landete ihren größten Coup mit einem Video über die pompöse Privatresidenz von Putin am Schwarzen Meer - auf einem Grundstück, in dem 39 Fürstentümer von Monaco Platz finden könnten. Das Video erreichte 132 Mio. Klicks. Auch als Politiker hat Alexej Nawalny versucht, in der russischen Gesellschaft aktiv zu werden; 2013 kandidierte er zur Bürgermeisterwahl in Moskau und erreichte über 27 Prozent der Stimmen. 2017 trat er als Putins Gegenkandidat zur Präsidentschaftswahl im April 2018 an, wurde allerdings wenige Monate vor der Wahl von der Zentralen Wahlkommission ausgeschlossen. Wichtiger als ein fest umrissenes Programm war es ihm immer, möglichst viele verschiedene Strömungen zusammenführen, wenn sie denn gegen die Regierungspartei „Einiges Russland“ gerichtet waren.

Alexej Nawalny konnte sich ein System nach Putin nur als parlamentarische Republik vorstellen, mit Rechtsstaatlichkeit, Gewaltenteilung und Pluralismus. Ohne den – wie er schrieb - „imperialen Autoritarismus“, der die Bürger im eigenen Land terrorisiert und die Länder außerhalb in ihrer Existenz bedroht. Nur ein demokratisches Russland werde Frieden schaffen. Und ein demokratisches Russland müsse die Grenzen der Ukraine so akzeptieren, wie sie beim Zerfall der Sowjetunion 1991 vereinbart worden sind – was indirekt eine Anerkennung der von Russland 2014 annektierten Halbinsel Krim als ukrainisches Territorium einschließt. Nawalny war der Gegenpol zum Kreml-Herrscher.

Das erste Mal wurde er 2011 verhaftet. Weil er gegen Fälschungen bei den Parlamentswahlen protestiert hatte, kam er 15 Tage in Haft. 2013 erhielt er wegen angeblicher Unterschlagung fünf Jahre Haft auf Bewährung, obwohl der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte das Recht auf ein faires Verfahren verletzt sah. Im Laufe der Zeit wurden die Strafen und Schikanen immer drakonischer. 2017 schütteten ihm unbekannte Täter eine Säureflüssigkeit ins Gesicht; Nawalny konnte sein verätztes rechtes Auge nur durch eine Operation in einer spanischen Spezialklinik retten. Im Sommer 2020 entging er dem Tod nur knapp, weil er nach einem hinterhältigen Giftanschlag mit dem Nervenkampfstoff Nowitschok ins künstliche Koma versetzt und zur Behandlung in die Berliner Charité ausgeflogen wurde. Im Exil zu bleiben, kam für ihn allerdings nicht in Frage, - auch wenn er wusste, dass er für seine Rückkehr einen hohen Preis würde zahlen müssen. Kaum angekommen wurde er noch auf dem Flughafen verhaftet.

Was Sie, liebe Frau Nawalnaja, damals auf dem Rückflug angesichts der zu erwartenden Repression empfunden und was Sie mit Ihrem Mann besprochen – oder umgekehrt auch ausgeblendet - haben, wissen wir nicht.  Aber wir erinnern uns sehr deutlich an das Bild, wie Ihr Mann, dieses wieder und wieder verfolgte Individuum, kostbare Momente menschlicher Nähe erlebt, als seine Frau ihn im Flugzeug begleitet auf seinem Weg, der sehr bald zu Erniedrigung und Einsamkeit führen wird.  Für Ihren Mann stand aber offensichtlich unerschütterlich fest: Wer etwas verändern will, der muss am Ort des Geschehens sein. Und sei es hinter den streng bewachten Mauern von Gefängnissen und Straflagern. Und sei es unter Inkaufnahme des eigenen Todes.                                                                                                         

Alexej Nawalny hatte durch seine Entscheidung nicht verloren, sondern in den Augen all jener Landsleute gewonnen, die noch Gut und Böse zu unterscheiden vermögen: Durch seine Unbeirrbarkeit und seinen ungeheuren Mut. Und durch seine Entscheidung, bis zum tödlichen Ende mit der Mehrheit durchzustehen, was das repressive System ihr auferlegt. Unter solchen Bedingungen können Aufenthalte im Gefängnis oder in der Verbannung zu Beweisen einer nahezu religiösen Hingabe an „die Sache“ werden, und die Märtyrer – nun also auch Nawalny – werden zu Ikonen einer Anklage gegen unmenschliche, ja tödliche Herrschaft. Für manche Oppositionelle ist Selbstaufopferung auch nicht nur eine Konsequenz ihres moralischen Selbstverständnisses. Sie folgen auch einer grundlegenden Einsicht, wie sie etwa der Soziologe Grigori Judin formulierte: Was würde denn geschehen, wenn alle Kritiker Putins das Land verließen? Wenn sie ihre Heimat aufgeben würden? Wenn Putin einfach im Kreml bliebe – und sich irgendwann wieder alles „normalisieren“ würde?