Private Falschparkerjagd in Soest beliebt: So viele Anzeigen bekommt die Stadt jeden Monat
Die Stadt Soest bekommt jährlich viele Hinweise auf Parkverstöße – Strafen gibt’s allerdings nur selten.
Soest – Wer in der Soester Altstadt einen freien Parkplatz ergattert, ist gut beraten, an die Parkscheibe oder das nötige Ticket zu denken. Die kostspielige „Rathaus-Post“ kann man sich getrost ersparen. Doch nicht nur das Ordnungsamt achtet darauf, ob Autos korrekt geparkt wurden. Offenbar gehen viele Soester auch privat gern auf Falschparkerjagd. Zum „Anzeigenhauptmeister“ kann theoretisch jeder auf einfachem Wege werden – doch bei Privatanzeigen gibt es das ein oder andere Problem.
Rund 20 Hinweise auf Falschparker erhält das Soester Ordnungsamt monatlich – also rund 250 pro Jahr. „Das sind allgemeine Hinweise auf bestimmte Örtlichkeiten, aber auch Mails und Anrufe und unter anderem auch Fotos von konkreten Falschparkern“, erklärt Stadtsprecher Thorsten Bottin.
Falschparkerjagd: Wer angeschwärzt wird, muss nicht sofort eine Strafe befürchten
In den meisten Fällen würden solche Hinweise die Ordnungsamts-Mitarbeiter dazu bewegen, die Situation vor Ort zu prüfen. Wer von selbst ernannten Altstadt-Sheriffs bei der Stadt angeschwärzt wird, muss nicht automatisch den bevorstehenden Verwarngeldbescheid befürchten, denn: „Nur in Einzelfällen sind die Fotos so aussagekräftig, dass sie alle Informationen, die für ein rechtlich sauberes Ordnungswidrigkeitenverfahren nötig sind, enthalten“, sagt Thorsten Bottin.
Heißt: Enthalten Privat-Anzeigen nicht alle nötigen Informationen, „sind sie entweder gar nicht verwertbar oder sie sind angreifbar und die betroffenen Fahrzeughalter können ein erfolgreiches Widerspruchsverfahren einleiten“.
Falschparker melden: Es muss auf viele verschiedene Dinge geachtet werden
Pauschal lasse sich gar nicht sagen, worauf genau man achten muss, um Recht und Gesetz auf eigene Faust durchsetzen zu lassen, weil es ganz verschiedene Parkverstöße gibt und je nach Verstoß unterschiedliche Daten erfasst werden müssen. Wer in Soest ohne Parkschein auf dem Armaturenbrett auf einem kostenpflichtigen Parkplatz steht, ist nicht automatisch ein Falschparker.
Das Parkticket könnte nämlich digital per App gelöst worden sein. Bei ihren Kontrollen können die Ordnungskräfte mit ihren Geräten herausfinden, ob ein Autofahrer „schwarz“ parkt oder, ob er das Angebot des „Handyparkens“ nutzt. „Unsere Überwachungskräfte wissen das und dokumentieren die Verstöße entsprechend. Für Bürgerinnen und Bürger ist das nicht immer so einfach. Bei Parken im eingeschränkten Halteverbot müssten beispielsweise zwei Fotos angefertigt werden, um zu dokumentieren, dass das Fahrzeug länger als drei Minuten dort verbotswidrig steht. Und wenn vermeintlich Parkschein oder Parkscheibe nicht ausgelegt sind, müssen alle erlaubten Auslagestellen im Fahrzeug gecheckt werden“, erläutert der Stadtsprecher.
Problem: Viele „Anzeigenhauptmeister“ wollen lieber anonym bleiben
Und da gibt es noch eine Hürde: Wer eine Anzeige erstattet, muss seine Kontaktdaten zur Verfügung stellen, um als Zeuge für ein mögliches Verfahren zur Verfügung zu stehen. Die Stadt habe jedoch die Erfahrung gemacht, dass die „Soester Anzeigenhauptmeister“ lieber im Verborgenen tätig sind und anonym bleiben wollen.
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Grundsätzlich gehe die Stadt Soest Hinweisen allerdings „in jedem Fall nach“. Aber: „Wegen der beschriebenen Fehlerquellen rufen wir nicht offensiv zu solchen Anzeigen auf. Es ist im Zweifel immer sicherer, uns und unsere Fachleute zu informieren und nicht auf eigene Faust auf Falschparkerjagd zu gehen“, so Bottin.