Welche Aufgaben hat das EU-Parlament?

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Europa-Wahl einfach erklärt:Welche Aufgaben hat das EU-Parlament?

17.05.2024 | 11:16

Sehr viele Menschen leben in der Europäischen Union. Für ihr Zusammenleben gelten Regeln. Die Regeln machen das EU-Parlament und andere Gruppen von Politikern.

Im Europäischen Parlament entscheiden die Abgeordneten auch über Regeln und Gesetze für die EU.

Quelle: Jean-Francois Badias/AP/dpa

Die Politiker in der EU sollen die Interessen von den mehr als 450 Millionen Menschen
in Europa vertreten.
Die Politiker bilden Gruppen und besprechen wichtige Themen.
Man sagt zu diesen Gruppen auch: Institutionen oder Organe

3 dieser Organe spielen eine besonders wichtige Rolle für neue Gesetze.
Das EU-Parlament ist eines der 3 Organe.

Die anderen beiden Organe heißen:

Europäische Kommission
Rat der Europäischen Union, kurz: Minister-Rat

Welche Regeln macht das EU-Parlament?

EU-Gesetze haben oft mit unserem Alltag zu tun.
Hier sind 4 Beispiele:

1. Produkte gerecht herstellen
Große Firmen sollen bei der Herstellung von Produkten aufpassen:
Die Firmen müssen auf dem Weg von den Einzel-Teilen bis zum Verkauf
überall auf der Welt die Menschen-Rechte und die Umwelt schützen.
Diesen Weg nennt man Liefer-Kette.
Wenn die Firmen das nicht nicht machen, müssen sie eine Geld-Strafe zahlen.

2. Sichere Inhalte im Internet
Internet-Firmen wie Facebook, Instagram oder TikTok
müssen verbotene Inhalte schneller löschen.
Die Firmen müssen zudem besser erklären:
Wie wählen sie Inhalte für ihre Nutzer aus?
Denn: Jeder sieht andere Inhalte.
Wenn die Firmen all das nicht beachten, müssen sie vielleicht eine Geld-Strafe zahlen.

3. Internet im Ausland
EU-Bürger können in allen EU-Ländern mit ihrem Smartphone ohne extra Gebühren
das Internet nutzen und telefonieren.

4. Weniger Plastik-Müll
In der EU sind viele Produkte aus Einweg-Plastik verboten.
Einweg bedeutet: Man benutzt die Produkte 1 Mal und wirft sie dann weg.
Beispiele sind: Trink-Halme, Watte-Stäbchen oder Plastik-Besteck.
Das Gesetz soll die Umwelt schützen.

Wie arbeitet das EU-Parlament?

Das Besondere am EU-Parlament:
Die EU-Bürger können die Abgeordneten alle 5 Jahre direkt wählen.
Das ist bei den anderen Organen nicht so.

Das EU-Parlament hat 3 wichtige Aufgaben:

neue Gesetze und Regeln prüfen und verbessern
mit-entscheiden, wofür die EU Geld ausgibt - das Geld der EU nennt man Haushalt
die Arbeit von den anderen EU-Organen kontrollieren

Die EU-Kommission schlägt neue Gesetze vor.
Das EU-Parlament selbst schlägt keine neuen Gesetze vor.
Es kann aber der EU-Kommission sagen: Bitte mach einen Vorschlag!
Das EU-Parlament schaut sich in verschiedenen Gruppen diese Regel an.
Außerdem prüft der Minister-Rat eine neue Regel.
Nur wenn Parlament und Minister-Rat am Ende den Vorschlag gut finden,
wird ein neues Gesetz gemacht.

Wie arbeiten die Abgeordneten zusammen?

Die meisten Abgeordneten im EU-Parlament verteilen sich auf 7 Fraktionen.
Fraktionen sind Gruppen mit ähnlichen Interessen oder Meinungen.
Eine wichtige Regel lautet:
Zu jeder Fraktion müssen Abgeordnete aus verschiedenen EU-Ländern gehören.
Es müssen mindestens 23 Abgeordnete sein.

Das Ziel: Jede Fraktion soll die Probleme und Wünsche von mehreren EU-Ländern
im Blick behalten.

Viele Abgeordnete sind Experten für bestimmte Themen wie zum Beispiel Umwelt, Verkehr oder Bildung.
Sie arbeiten in einer Unter-Gruppe zu diesem Thema.
Diese Unter-Gruppen heißen Fach-Ausschuss.
Die Fach-Ausschüsse bringen Themen in das Parlament.

Wer ist wer? Drei weitere EU-Organe im Überblick:

Die EU-Kommission ist die Regierung der EU.
Die EU-Kommission sitzt in Brüssel.
Die EU-Kommission macht Vorschläge für neue Gesetze.
Das können die anderen EU-Organe nicht.
Die EU-Kommission prüft, ob sich alle Länder der EU an die Regeln halten.
Die EU-Kommission heißt deswegen auch "Hüterin der Verträge".
Die EU-Kommission passt auf das Geld der EU auf.
Die EU-Kommission hat 27 Mitglieder: 1 Politiker aus jedem Land der EU.
Die Mitglieder heißen auch: Kommissare
Die Kommissare kümmern sich um bestimmte Themen. Zum Beispiel: Handel, Gesundheit oder Umwelt.
Die Präsidentin der EU-Kommission ist aktuell Ursula von der Leyen aus Deutschland.

Der Rat der Europäischen Union vertritt die Regierungen der 27 EU-Länder.
Er sitzt in Brüssel.
Er stimmt mit dem EU-Parlament über neue Gesetze für die EU ab.
Er entscheidet auch mit, wer wie viel Geld in der EU bekommt.
Jedes EU-Land schickt einen Fach-Minister in den Rat. Zum Beispiel: Finanz-Minister oder Umwelt-Minister
Für unterschiedliche Themen treffen sich unterschiedliche Fach-Minister.
Alle 6 Monate übernimmt ein anderes EU-Land den Vorsitz.

Alle Chefs der 27 Mitglieds-Länder gehören zum Europäischen Rat.
Für Deutschland ist Bundes-Kanzler Olaf Scholz dabei.
Mindestens vier Mal im Jahr treffen sie sich in Brüssel.
Ihre Treffen heißen auch: EU-Gipfel
Der Europäische Rat bestimmt die wichtigsten Ziele in der EU.
Die Ziele sind wichtig für die Arbeit von der EU-Kommission und dem Minister-Rat.

Hinweis zum Text in Einfacher Sprache:
Wichtige Worte sind fett.
Lange Worte sind mit einem Binde-Strich getrennt.
In den Texten gibt es nur die männliche Form.
Also zum Beispiel: die Wähler.
Und nicht: die Wählerinnen und Wähler.
Gemeint sind damit aber alle Menschen.
Das Ziel: Der Text soll leicht zu lesen sein.

Quelle: dpa-Custom Content