Wie steht’s um das Rad- und Fußverkehrskonzept in Wetzlar?
Im Jahr 2019 ist das Rad- und Fußverkehrskonzept für Wetzlar beschlossen worden. Auf die Kritik, dass die Umsetzung zu schleppend vorangehe, hat der Magistrat nun reagiert.
Wetzlar. Ende des Jahres 2019 haben die Stadtverordneten auf 180 Seiten das Rad- und Fußverkehrskonzept für Wetzlar mehrheitlich auf den Weg gebracht. Doch wie viele der mehr als 200 Projekte sind bisher erfolgreich umgesetzt worden? Eine Frage, auf die Umweltdezernent Norbert Kortlüke (Grüne) nun eine Antwort gegeben hat – als Reaktion auf die Bürgerversammlung in Naunheim, bei der ein Bürger behauptet hatte, dass bislang nur vier Prozent der Projekte realisiert worden seien und die Umsetzung schleppend vorangehe.
Wir haben ein so umfangreiches Konzept. Die Umsetzung braucht auch ihre Zeit.
Der Blick auf die Mitteilungsvorlage des Magistrats, die den Stadtverordneten bei deren jüngster Sitzung vorgelegt wurde, zeigt: Bei 50 Projekten, also rund einem Viertel aller Projekte, leuchtet die Ampel grün. Drei Projekte sind mit dem Status „teilweise umgesetzt“ versehen; 14 Projekte sind „in Bearbeitung“. Auf eine Einordnung, ob das nun gut oder schlecht sei, verzichtete Kortlüke. Nur so viel: „Wir haben ein so umfangreiches Konzept. Die Umsetzung braucht auch ihre Zeit.“ Ferner würden sich einzelne Projekte mit Blick auf Wertigkeit und Nutzen für den Radverkehr stark unterscheiden, so Kortlüke.
Ein Großteil der bisher umgesetzten Projekte sind im Konzept als „Sofortmaßnahmen“ gekennzeichnet. Häufig handelt es sich um „Markierungsarbeiten“ oder „geringfügige Eingriffe“ – wie etwa in der Volpertshäuser Straße oder der Frankfurter Straße, nur um zwei Beispiele zu nennen.
Schaus vermisst strategische Planung bei Umsetzung des Rad- und Fußverkehrskonzept in Wetzlar
Für den Ausbau der Radinfrastruktur sind jährlich 75.000 Euro Planungsmittel im Ergebnishaushalt und 725.000 Euro für Investitionen im Finanzhaushalt eingestellt. Das erläuterten Kortlüke und Kämmerer Jörg Kratkey (SPD) bereits auf der Bürgerversammlung im Januar. Das Problem dabei: Die Summe, die bislang für Rad- und Fußwege ausgegeben wurde, kann nicht genau beziffert werden. Denn vereinzelt stehen allgemeine Investitionen in den Straßenbau in unmittelbarem Zusammenhang mit Investitionen in den Ausbau für Rad- und Fußwege.
„Man könnte meinen, dass hier viel heiße Luft bewegt wird“, kritisiert Hermann Schaus (Linke), der eine „strategische Planung“ bei der Umsetzung des Konzepts vermisst. Bei „grundlegenden Trassen“, wie in der Colchester-Anlage oder dem Karl-Kellner-Ring, „sollten wir uns (die Stadtverordneten der Stadt Wetzlar, Anm. d. Red.) intensiver einschalten“. Schaus wirft die Frage auf, „ob in dieser Legislatur wirklich mehr für Radwege getan wurde“. Dies sei aus seiner Sicht mit einem „Fragezeichen“ zu beantworten.
Die „großen Brocken“ sind „in Bearbeitung“
Der Grünen-Fraktionsvorsitzende Torben Sämann ist da anderer Meinung: „Wichtig ist, dass wir überhaupt angefangen haben.“ Aus seiner Sicht sei es nicht entscheidend, „wie viel Cent wofür ausgegeben wurden“, sondern „dass sich die Situation insgesamt verbessert“. Die Projekte, die in der Mitteilungsvorlage mit dem Status „in Bearbeitung“ versehen worden sind, sind laut Sämann „die großen Brocken, die wir ja auch angehen“. Darüber hinaus sehe das Konzept nicht vor, „dass alles sofort passieren muss“.
Was auf der anderen Seite aber auch bedeutet: Wie lange es dauern wird, bis das Rad- und Fußverkehrskonzept vollständig umgesetzt ist, lässt sich aktuell noch nicht sagen.