eGovernment Summit 2024 Den Austausch suchen und voneinander lernen

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Onlinezugangsgesetz, Digitale Identitäten und IT-Sicherheit – beim eGovernment Summit kommen auch in diesem Jahr Experten aus Politik und Verwaltung, Wirtschaft und Wissenschaft zusammen, um die wichtigsten Themen rund um die digitale Transformation zu diskutieren. Erste Meinungen der Veranstaltungspartner im Überblick.

Kurz vor dem Ziel ist der Nachfolger des Onlinezugangsgesetzes (OZG) im Bundesrat gescheitert. „Das OZG ist eine deutschlandweite Bedingung für die schnelle Digitalisierung und scheitert abermals an Formalien und Finanzierungsverantwortungen“, fasst Jörg Karpinski, Sales Director Germany, Director Public Business Germany bei Huawei, die Situation zusammen.

Natürlich könne ein Gesetz allein den Fortschritt bei der Digitalisierung nicht erzwingen und vieles gehe auch schon im bestehenden gesetzlichen Rahmen, stellt Frank Jacobsen, Leiter Public Sector und Healthcare bei Capgemini Deutschland, klar. „Und doch steht außer Frage, dass Maßnahmen wie eine einheitliche Identifikation über die BundID, die gesetzliche Verankerung von Once-Only, ein einheitlicherer und transparenterer Umgang mit Daten sowie die Stärkung einheitlicher Architektur und Standards wichtige und dringende Schritte nach vorn sind.“

Dennoch sieht Arndt Holste, Geschäftsführer der Conet ISB GmbH, auch Verbesserungsbedarf beim aktuellen Gesetzesentwurf: „Die Einführung eines Rechtsanspruchs auf den elektronischen Zugang zu Verwaltungsleistungen des Bundes sollte nicht nur für den Bund gelten.“ Gerade in den Ländern fehlen ihm zufolge Konsequenzen. „Gerade dort ist mit dem aktuell unzureichenden Umsetzungsstand ein starkes Signal notwendig, um den Umsetzungsdruck zu erhöhen und festgefahrene Diskussionen über Zuständigkeiten und Ressourcen erneut in Bewegung zu setzen.“ Um die Umsetzung zu erleichtern, schlägt er den Einsatz von offenen Standards, Schnittstellen und Open-Source-Software (OSS) vor. „In der Nutzung von OSS steckt unbestritten ein Potenzial zur Community-getriebenen Weiterentwicklung von Anwendungen, bei der kommerzielle Produkte zum Teil nicht mithalten können.“

Doch auch bei den Kommunen gibt es Nachholbedarf. Für diese sei es daher wichtig, dass die EfA-Dienste über die kommunalen IT-Dienstleister der öffentlichen Hand in die Fläche ausgerollt und professionell betrieben werden. „Die hierzu notwendigen Mittel müssen – falls das OZG 2.0 nicht nochmal seitens des Bundes angepasst wird – durch die Länder und Kommunen selbst finanziert werden“, erklärt Klaus Poensgen, Leiter Sales Länder und Kommunen bei der Deutschen Telekom.

Kommunikation ist das A und O

Egal, ob es um die Ausarbeitung von Gesetzen, die interne Kommunikation zur Prozessoptimierung oder den Austausch über die föderalen Ebenen hinweg geht – ein guter Informationsfluss und die übergreifende Zusammenarbeit sind für die Digitalisierung unerlässlich. „Am Anfang jedes erfolgreichen (Change-)Projekts steht eine klare und einfach zu kommunizierende Vision, aus der sich messbare Ziele ableiten. Bei gesellschaftlich höchstrelevanten Themen wie der Staatsmodernisierung sollte eine breite Einbindung aller föderalen Ebenen, der Zivilgesellschaft und Wirtschaft bereits im Prozess der Visionsfindung erfolgen“, so Jacobsen.

„Ein sehr gutes Beispiel zur Verbesserung der Kommunikation zwischen der Verwaltung und der Zivilgesellschaft wurde gerade erfolgreich mit dem Konsultationsprozess zur OZG-Rahmenarchitektur vom BMI praktiziert“, führt Poensgen an. Mehrere Monate konnten sich Interessierte hier beteiligen. „Insgesamt waren 124 Stakeholder aus Politik, Verwaltung, Privatwirtschaft, Wissenschaft und zivilgesellschaftlichen Organisationen vertreten. Diese breite Beteiligung stellte sicher, dass die Architektur die vielfältigen Bedürfnisse und Anforderungen der Nutzer reflektiert und integriert.“

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