Wahlsonntag 9. Juni – wie kann ich mich vorbereiten?

Der Wahlsonntag 9. Juni mit den Europa- und Kommunalwahlen rückt näher. Seit Anfang Mai wird allen wahlberechtigten Dresdnerinnen und Dresdnern ihre Wahlbenachrichtigung zugestellt. Diese enthält wichtige Informationen zum Wahltag, so zum Beispiel den Ort der Stimmenabgabe, die Öffnungszeiten der Wahllokale, die Wahlkreiszugehörigkeit für die Stadtratswahl sowie das Wahlrecht für den Stadtbezirk oder die Ortschaft. Auch was mitzubringen ist, steht drauf, nämlich die Wahlbenachrichtigung sowie Personalausweis oder Reisepass. Außerdem klärt die Wahlbenachrichtigung zur optionalen Briefwahl mit Wahlscheinantrag auf, sollte man am Wahltag verhindert sein.

Ebenfalls seit Anfang Mai können die Wählerinnen und Wähler vorbereitend sämtliche Musterstimmzettel online einsehen. Da für die Wahlberechtigten maximal drei Wahlen anstehen – die Europawahl, die Dresdner Stadtratswahl und die kleinteiligere Stadtbezirksbeiratswahl bzw. Ortschaftsratswahl – lohnt es sich, vorab einen Blick auf die online verfügbaren Musterstimmzettel zu werfen. Sie sind teilweise recht lang, die Stimmabgabe insgesamt komplex. 

Europawahl

Der Musterstimmzettel für die Europawahl mit 34 Parteien ist unter www.dresden.de/europawahl zu finden. Neu ist hier, dass junge Menschen bereits ab 16 Jahren wählen dürfen, statt wie sonst mit 18 Jahren. Jede Wählerin und jeder Wähler hat bei dieser Wahl eine Stimme. Mit der Wahl beeinflussen die Wahlberechtigten die Besetzung der 96 Sitze Deutschlands im Europäischen Parlament für die Dauer von fünf Jahren.  

Stadtratswahl

Die Musterstimmzettel für die Dresdner Stadtratswahl stehen unter www.dresden.de/kommunalwahl unter dem Stichwort Stadtratswahl. Sie sind geordnet nach den elf Wahlkreisen für das Stadtgebiet. Jede Wählerin und jeder Wähler hat bei dieser Wahl drei Stimmen, die auf einen oder mehrere Bewerberinnen und Bewerber verteilt werden können. Mit der Wahl beeinflussen die Wahlberechtigten die Zusammensetzung des 70-köpfigen Dresdner Stadtrates für die Dauer von fünf Jahren. 

Stadtbezirksbeiratswahl

Die Musterstimmzettel für die Stadtbezirksbeiratswahl stehen unter www.dresden.de/kommunalwahl unter dem Stichwort Stadtbezirksbeiratswahlen. Sie sind geordnet nach den zehn Stadtbezirken – also Altstadt, Blasewitz, Cotta, Klotzsche, Leuben, Loschwitz, Neustadt, Pieschen, Plauen und Prohlis. Jede Wählerin und jeder Wähler hat bei dieser Wahl drei Stimmen, die auf einen oder mehrere Bewerberinnen und Bewerber verteilt werden können. Mit der Wahl beeinflussen die Wahlberechtigten die Zusammensetzung ihres Stadtbezirksbeirates für die Dauer von fünf Jahren. 

Ortschaftsratswahl

Die Musterstimmzettel für die Ortschaftsratswahl stehen ebenfalls unter www.dresden.de/kommunalwahl unter dem Stichwort Ortschaftsratswahlen. Sie sind geordnet nach den neun Ortschaften – also Altfranken, Cossebaude, Gompitz, Langebrück, Mobschatz, Oberwartha, Schönborn, Schönfeld-Weißig und Weixdorf. Jede Wählerin und jeder Wähler hat bei dieser Wahl drei Stimmen, die auf einen oder mehrere Bewerberinnen und Bewerber verteilt werden können. Mit der Wahl beeinflussen die Wahlberechtigten die Zusammensetzung ihres Ortschaftsrates für die Dauer von fünf Jahren. 

Wahllokal möglicherweise geändert

Die Wählerinnen und Wähler sollten am Wahltag nochmals genau auf ihre Wahlbenachrichtigung schauen. Dort steht, in welchem Wahllokal sie ihre Stimme abgeben können. Bei einigen Wahlberechtigten hat sich das Wahllokal im Vergleich zur letzten Wahl geändert. Hintergrund ist, dass die Anzahl der Urnenwahlbezirke erhöht wurde, um lange Wartezeiten zu vermeiden. Es gibt jetzt also mehr Wahllokale als bei der letzten Europa- und Kommunalwahl 2019.  

Noch keine Wahlbenachrichtigung erhalten?

Wer noch keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, kann sich an das Bürgertelefon der Wahlbehörde unter der Telefonnummer 0351-4881120 wenden, erreichbar Montag und Mittwoch von 8 bis 12 und 13 bis 16 Uhr, Dienstag und Donnerstag von 8 bis 12 und 13 bis 18 Uhr und Freitag von 8 bis 12 und 13 bis 14 Uhr, außer an Feiertagen. Kurz vor dem Wahltag, am Freitag, 7. Juni 2024, ist das Bürgertelefon nochmals durchgehend und verlängert von 8 bis 16 Uhr besetzt.

Außerdem kann von Dienstag, 21. Mai, bis Freitag, 24. Mai 2024, im Briefwahlbüro auf der Theaterstraße 13, 01067 Dresden, Einsicht in das Wählerverzeichnis genommen werden. Im Wählerverzeichnis sind alle Dresdnerinnen und Dresdner eingetragen, die bei der Europa- und Kommunalwahl wahlberechtigt sind. Wer seine Daten für fehlerhaft oder unvollständig hält, kann bis Freitag, 24. Mai 2024, 18 Uhr, Einspruch einlegen.

Wer am Wahltag verhindert ist und per Briefwahl seine Stimme abgeben möchte

Wer zur Wahl am Sonntag, 9. Juni 2024, verhindert ist, kann vorab per Brief wählen. Über 70.000 Briefwahlanträge sind bis zum heutigen Tage bereits eingegangen. Seit Montag, 13. Mai 2024, ist das Briefwahlbüro auf der Theaterstraße 11–13, 01067 Dresden, 1. Etage, im Raum 100, geöffnet; allein 500 Briefwähler kamen an diesem ersten Tag. Wahlberechtigte, die sofort vor Ort per Briefwahl wählen wollen, können bis zum Freitag, 7. Juni 2024, 18 Uhr, das Briefwahlbüro aufsuchen, außer am Feiertag kommenden Pfingstmontag. Benötigt werden die Wahlbenachrichtigung sowie der Personalausweis oder Reisepass. Die Sofortbriefwahl ist montags bis freitags von 9 bis 18 Uhr möglich.

Wahlberechtigte können die Briefwahlunterlagen außerdem über das Onlineformular auf www.dresden.de/briefwahl, postalisch über die Rückseite ihrer Wahlbenachrichtigung oder per E-Mail an briefwahl@dresden.de beantragen. Die Unterlagen müssen bis spätestens zum Wahltag, Sonntag, 9. Juni 2024, 18 Uhr, bei der auf dem Wahlbrief angegebenen Adresse eingehen, um bei der Auszählung berücksichtigt werden zu können.