Israels Anwalt-Team am Donnerstag in Den Haag Bild: AFP
Israel nennt Südafrikas Klage vor dem IGH "völlig losgelöst" von Tatsachen
Israel hat S�dafrikas Klage im Zusammenhang mit dem israelischen Milit�reinsatz im Gazastreifen vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) scharf kritisiert. 'Ein tragischer Krieg ist im Gange, aber es gibt keinen V�lkermord', sagte Anwalt Gilad Noam.
Israel hat S�dafrikas Klage im Zusammenhang mit dem israelischen Vorgehen im Gazastreifen vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) scharf kritisiert. "S�dafrika pr�sentiert dem Gericht zum vierten Mal ein Bild, das v�llig von den Tatsachen und Umst�nden losgel�st ist", sagte Israels Anwalt Gilad Noam am Freitag in Den Haag. Dies sei eine "Verh�hnung" der UN-V�lkermordkonvention. �"Ein tragischer Krieg ist im Gange, aber es gibt keinen V�lkermord," betonte er
Pretoria hat den IGH aufgerufen, dem israelischen Angriff auf die Stadt Rafah im S�den des Gazastreifens Einhalt zu gebieten. S�dafrika hatte das UN-Gericht seit dem Beginn des Krieges zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas mehrmals um zus�tzliche Ma�nahmen gegen Israel angerufen. Im Dezember hatte S�dafrika vor dem IGH gegen Israel den Vorwurf eines V�lkermords im Gazastreifen erhoben.
Am Donnerstag hatten Pretorias Anw�lte dem Gericht ihre Vorw�rfe gegen Israel vorgestellt, darunter Massengr�ber, Folter und die bewusste R�ckhaltung humanit�rer Hilfe. Der "israelische V�lkermord" im Gazastreifen gehe "ungebremst" weiter und habe "gerade ein neues und schreckliches Stadium erreicht", sagte Anwalt Vusimuzi Madonsela.
Israels Anwalt Noam sagte am Freitag, etwas "wieder und wieder als V�lkermord zu bezeichnen, macht es nicht zum V�lkermord". Eine "L�ge" zu wiederholen, mache diese nicht zur Wahrheit, betonte er.�
Israel sei sich der gro�en Zahl der in Rafah versammelten Zivilisten bewusst, sagte der Anwalt. "Es ist sich auch �ber die Absicht der Hamas im Klaren, diese Zivilisten als Schutzschild zu benutzen."
Die IGH-Sitzung wurde am Freitag kurz von einer Zwischenruferin unterbrochen. Auf der �bertragung aus dem Gerichtssaal war eine Frau zu h�ren, die "L�gner" rief. Vor dem Gerichtsgeb�ude demonstrierten einige Dutzend Unterst�tzer Israels. Einige von ihnen hatten Bilder von Geiseln dabei, die nach wie vor von der Hamas festgehalten werden.�
Der IGH wurde eingerichtet, um �ber zwischenstaatliche Streitigkeiten zu entscheiden. Obwohl seine Urteile rechtlich bindend sind, hat er kaum M�glichkeiten, sie durchzusetzen. In einer vorl�ufigen Entscheidung Ende Januar hatte der IGH angeordnet, Israel m�sse alles daf�r tun, dass es dort nicht zu einem "V�lkermord" komme.
Die israelische Armee war vor rund einer Woche trotz internationaler Warnungen in den Osten Rafahs vorger�ckt. Seitdem dauern die K�mpfe zwischen der Armee und der radikalislamischen Hamas in der an der Grenze zu �gypten gelegenen Stadt an.�
In Rafah haben mehr als eine Million Menschen Zuflucht vor den seit Oktober andauernden K�mpfen im Gazastreifen gesucht. Israel bezeichnet die Stadt als letzte Bastion der islamistischen Hamas.
Die Hamas hatte bei ihrem Gro�angriff auf Israel am 7. Oktober laut israelischen Angaben 1170 Menschen get�tet und 252 als Geiseln in den Gazastreifen verschleppt. Als Reaktion geht Israel seitdem massiv milit�risch im Gazastreifen vor. Nach Angaben des von der Hamas kontrollierten Gesundheitsministeriums, die sich nicht unabh�ngig �berpr�fen lassen, wurden dabei mittlerweile mehr als 35.300 Menschen get�tet.
