Einführung: Die Einkommensteuer im Fokus der Twinboys
„In diesem Beitrag geht es um die Einkommensteuer und eine Frage, mit der sich die Twinboys beschäftigten. Diese Frage wurde in ihrem Video mit dem Titel “Einkommensteuergesetz” behandelt. Wer verfasste die Einkommensteuer, die am 16. Oktober 1934 von Adolf Hitler in Kraft gesetzt wurde? Das Thema hat durchaus das Potenzial, spannender zu sein als der spannendste Krimi.
Die Finanzierung des Deutschen Reiches vor dem Ersten Weltkrieg
Zunächst muss aber deutlich differenziert werden, sonst gerät schnell alles durcheinander. Das Deutsche Reich finanzierte sich bis zum Ende des Ersten Weltkrieges durch Zölle. Es gab dann auch noch so etwas wie Genusssteuer, wie die Sektsteuer. Doch betraf das immer nur die, die sich Luxus leisten wollten. Mitten im Ersten Weltkrieg wurde eine Art Mehrwertsteuer eingeführt, welche lediglich 0,5 % betrug. Heute sind es die Mehrwertsteuer bei 19 %. Für die Allgemeinheit der Bundesstaaten und Provinzen gab es die Miguel. Steuergesetzgebung, welche auch Bierdeckel Steuer genannt wird, da sie so einfach nachzuvollziehen ist. Bis circa 10.000 € pro Jahr oder Jahreseinkommen gab es Steuerfreiheit, wonach bei höheren Einkommen anfänglich 0,62 % erhoben wurden und bis zu einer Million Jahreseinkommen wurden, ist dann langsam steigend bis zu 4 % Steuern. Ab einer Million wurden dann 10 % Steuern berechnet und Aktiengesellschaften zahlten 13 %. So einfach war das damals. Das war die Steuergesetzgebung des Deutschen Reiches.
Die Veränderungen nach dem 9. November 1918
Bis zum 9. November 1918, nach dem 9. November 1918, wurde alles anders. Und wir reden zwar noch von einem Deutschen Reich, doch war es, genauer gesagt, die Weimarer Republik. In der unmittelbar darauf folgenden Zeit war Matthias Erzberger derjenige, der das gesamte Paket der Einkommensteuer erfand, wozu auch die Körperschaftssteuer gehörte. Die Lohnsteuer und diverse anderen Steuern zählten. Bis heute gelten diese und noch weitere Schöpfungsinstrumente. In dem Video “Einkommensteuergesetz” wurde gemutmaßt, dass diese Variante der Steuer aus Preußen käme. Nein, diese kam durch die Parteien, die seit dem 9. November 1918 bis heute genau diese Aufgaben haben, das Volk zu schröpfen.
Die Entstehung und Auswirkungen der Einkommensteuer bis 1934
Die Grundrechte Partei hatte eine Expertise schon im Jahr 2014 zum Thema Einkommensteuer verfasst, welche auch auf der Webpräsenz Volksbetrug nachzulesen ist. In dieser Expertise wird schon genannt, dass diese Steuer, die wir heute noch erleben müssen, plus diverse andere Abgaben aus der Weimarer Republik stammen. Es ist aber wichtig zu wissen, wer genau das verbrochen hat, denn die Twinboys fragen zu Recht, wieso diese Steuer erst 1934 im Oktober in Kraft trat. Hier gelingt ein besseres Verständnis bezüglich der historischen Ereignisse, wenn der Urheber namentlich bekannt ist, denn der hatte es faustdick hinter den Ohren, wie man so zu sagen pflegt.
Die Rolle von Matthias Erzberger und die Entwicklungen nach dem 9. November 1918
Matthias Erzberger war ursprünglich Lehrer und stammte aus dem Bundesstaat Baden. Am 28. Oktober 1918 kam es zu einem Verfassungszusatz, bestehend aus sechs Artikeln, die dem Reichskanzler mehr in die Verantwortung nahmen. Reichskanzler Hertling wollte diese Verfassungsänderung nicht mitmachen und nahm seinen Abschied. Ihm folgte Max Prinz zu Baden als Reichskanzler Max Prinz zu Baden, brachte Matthias Erzberger ausbaden mit, der als Minister ohne Ressort vorhanden war. Damals gab es sowas nicht, weil das ist Blödsinn, was ein Minister ohne Ressort ist und wieso mitten im Krieg unnötige Aufwendungen für solch einen Posten verschleudert werden, bleibt ein Rätsel, weil es dafür keine Erklärung gibt.
Die Ereignisse am 9. November 1918 und die Rolle von Philipp Scheidemann
Vielmehr wird die Rolle Erzbergers deutlich, wenn man die Entwicklung nach dem 9. November 1918 beleuchtet. Wichtig ist aber auch der Verlauf bis hin zum 9. November 1918, der Tag, an dem die Geschäftswerdung der Welt volle Fahrt aufnahm. Erst vier Wochen war Max Prinz zu Baden als Reichskanzler tätig, also zu Beginn des Novembers 1918 einen Nervenzusammenbruch bekam, worauf ihm sein Leibarzt mit Opium in einen künstlichen Tiefschlaf versetzte. Dieser künstliche Tiefschlaf wurde fortgesetzt bis zum 9. November 1918. Zwischenzeitlich hatte die Reichskriegsflotte das rote Banner gehisst und befand sich in der Hand von Aufständischen. Und es war noch mehr passiert, wovon ein Reichskanzler wissen musste. Max Prinz von Baden wusste von all dem nichts, als er am Morgen des 9. November 1918 in die Reichskanzlei betrat und seinem Staatssekretär Scheidemann sagte, dass die Verfassung außer Kraft gesetzt wäre, weil der Kaiser abgedankt hätte.
Die Entscheidung von Philipp Scheidemann und die Folgen
Deshalb trat Philipp Scheidemann 10:00 morgens am 9. November 1918 vom Posten des Staatssekretärs zurück. Der Öffentlichkeit war das nicht bekannt, weil die Zeit nicht reichte, bis 14:00 dies bekannt zu geben. Scheidemann befand sich nach eigenen Angaben 14:00 gerade beim Mittagessen, als er davon hörte, dass der Führer der Kommunistischen Partei, Karl Liebknecht, eine bolschewistische Republik ausrufen wollte. Deshalb entschloss sich Scheidemann, zwischen Mittagessen und Nachtisch, wie er selber sagte, die Republik auszurufen. Er tat dies als Privatmensch und ohne Rücksprache mit Friedrich Ebert, dem Chef der Partei der SPD, der auch Scheidemann angehörte. Scheidemann war durchaus bewusst, dass das Wort des Reichskanzlers Max Prinz von Baden nicht ausreichte für einen derartig folgenschweren Schritt. Fakt war Der Kaiser war nicht zurückgetreten und die Verfassung durchaus zu keinem Zeitpunkt außer Kraft gesetzt worden.
Historischer Hintergrund zu Abdankungen im Deutschen Reich
Was auch Philipp Scheidemann hätte wissen müssen, dass seit 1851 deutsche Fürsten nichts allein entscheiden konnten, auch nicht eine Abdankung. Tatsächlich war Kaiser Wilhelm lediglich Präsident und trug nur den Namen Deutscher Kaiser. Siehe hierzu die Verfassung von 1871, Artikel elf Auszug: Das Präsidium des Bundes steht dem König von Preußen zu, welcher den Namen Deutscher Kaiser führt. Also nur der Name, Ja, die Person füllt der König von Preußen aus nicht mehr. Ein Titel ist das nicht. Somit mit Thron und Zepter war das sowieso nicht. Man kann sich einige Abdankung ansehen. Dort haben immer Minister unterschrieben, die dafür auch die Verantwortung übernahmen. So war das damals im Deutschen Reich. Heute haben Minister keine Verantwortung. Die reden zwar davon, aber dann treten sie zurück und und werden weggelobt. Allein konnte ein deutscher Fürst nichts entscheiden oder gar befehlen.
Die Rolle von Friedrich Ebert und die Gründung der Weimarer Republik
Obwohl Friedrich Ebert, der Chef der SPD, selber ein Befürworter der Monarchie, nicht mit Scheidemann private Entscheidung, eine Republik auszurufen, in Verbindung gebracht werden darf, sah die SPD die Chance, die Macht zu erlangen und schuf die Weimarer Republik. Die Handelsfarben der Weimarer Republik sind schwarz rot, gelb. Und daran sehen wir, dass wir uns heute noch in einer anderen Geschäftsform immer noch in dieser Weimarer Republik befinden. Es war ein ausgemachter Putsch, der am 9. November 1918 vollzogen wurde von einer kleinen Gruppe aus dem Volk. Der Großteil, etwa 90 % der Menschen, lebte auf dem Lande. Und wer da meint, Arbeiter und Soldatenräte wären das Volk damals gewesen, der irrt gewaltig. Denn es war nur eine Minderheit.
Matthias Erzberger und die Steuern der Weimarer Republik
Nach der Etablierung der Weimarer Republik schuf nun Matthias Erzberger, der vorher Minister ohne Ressort war, als Finanzminister ab 1919 die verschiedenen Steuern, die allerdings zeitlich sehr unterschiedlich zum Einsatz kamen. Der Grund hierfür lag wiederum bei Matthias Erzberger, denn er war derjenige, welcher maßgeblich am Zustandekommen des sogenannten Versailler Vertrages beteiligt war. Dieser Versailler Vertrag schuf durch utopische Forderungen die Bedingung, die letztlich die Einführung der verschiedenen von Erzberger erfundenen oder entworfenen Steuern unmöglich machten.
Die Einführung der Einkommensteuer 1934 und die Rolle von Adolf Hitler
So wurde nach und nach eingeführt, wo das, wodurch das Volk zusätzlich geschröpft werden konnte. So wurde eine Lohnsteuer erst 1925 eingeführt und die Einkommensteuer eben erst 1934 durch Adolf Hitler. Das war ja die Frage, welche die Twinboys in ihrem Video “Einkommensteuergesetz” gestellt hatten. Matthias Erzberger wurde nach Vollendung seines Werkes die Unterzeichnung des Versailler Vertrages und der Entwurf einer Vielzahl von Steuern 1921 von Heinrich Tillerson und Heinrich Schultz erschossen. Heute wird Matthias Erzberger in höchsten Tönen seitens der Bundesrepublik gelobt. Ein Saal und Straßen wurden nach ihm benannt und es wird von der Steuergerechtigkeit gesprochen, die durch Matthias Erzberger endlich geschaffen wurde. Heute dürfen wir endlich alle mindestens 50 bis 80 % zahlen an Steuern und Abgaben.
Die Kontinuität der Steuern bis zur Gegenwart
Selbst die Ärmsten, wo doch das Deutsche Reich frecherweise nur von Zöllen und Luxussteuer finanziert wurde. Gemeint ist das Deutsche Kaiserreich vor dem 9. November 1918. Danach ist alles nur Firma. Im Sprachgebrauch der Bundesrepublik Deutschland lebte das Deutsche Reich auf Kosten der Länder. Damals gab es keine Länder, denn Länder sind wie Bistümer nur politisch Konstrukte und keine Subjekte des Völkerrechts. Das Besondere an den Steuern ist, wie es auch schon in Ihrem Video aufzeigten, dass die Alliierten diese von Erzberger geschaffenen Steuern weiter ausbauen. Ich habe das bis 1960 nachvollziehen können, aber da gibt es bestimmt viel mehr. Die Bundesrepublik Deutschland hatte zusätzlich ebenfalls Steuerfantasien ausgelebt, wie zum Beispiel die Mehrwertsteuer, die 1968 zusammen mit dem Ordnungswidrigkeiten Gesetz eingeführt wurde. Seinerzeit fiel Willy Brandt in Warschau auf die Knie und das überdeckte medienwirksam jede Einführung.
Fazit: Die Weimarer Republik und die Kontinuität der Steuerpolitik
Das Thema Einkommensteuergesetz zeigt sehr deutlich auf, wie die Weimarer Republik, in deren Weiterführung von den Nationalsozialisten bis hin zur heutigen Geschäftsführung der Alliierten Treuhandgesellschaft die Bundesrepublik Deutschland. Hand in Hand arbeiten, damit die Alliierten weiterhin dem in der Haager Landkriegsordnung zugesicherten Nießbrauch des Rechts, also die Ausnutzung des besetzten Landes in den besetzten Gebieten frönen können. So viel zum Thema Steuern. Ich wünsche euch alles Gute und gehabt euch wohl.“
(Ende des Transkripts)
